Oberlandesgericht Düsseldorf Berliner Stadtschloss darf gebaut werden
Ist der Vertrag über den Wiederaufbau mit Architekt Stella rechtmäßig? Nein, urteilt das Gericht. Aber: Der Vertrag darf nachgebessert, das Schloss somit gebaut werden.
Im Streit um den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses hat die Bundesregierung einen Erfolg errungen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hob auf Beschwerde der Bundesrepublik einen Kartellamtsbeschluss auf, in dem der mit dem italienischen Architekten Franco Stella abgeschlossene Vertrag für nichtig befunden worden war.
Zwar erklärte das Gericht den Vertrag wegen einer Verletzung der Vorinformationspflicht für formell rechtsunwirksam. Aber: Rein inhaltlich sei das Vergabeverfahren nicht zu beanstanden, urteilten die Richter am Mittwoch. Der Vertrag kann demnach nachgebessert werden.
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Der im Wettbewerb unterlegene Architekt Hans Kollhoff hatte den Vertrag des Bundes mit Stella prüfen lassen und vom Bundeskartellamt recht bekommen. Im Kern ging es um die Frage, ob Stella mit seinem kleinen Büro überhaupt berechtigt war, an der Ausschreibung teilzunehmen. Auch die Vergabekammer des Bundeskartellamts bezweifelte die Leistungsfähigkeit von Stellas' Büro – immerhin soll der Wiederaufbau des Stadtschlosses 550 Millionen Euro kosten. Der unterlegene Kollhoff hatte zudem "mangelnde Transparenz" bei der Vertragsvergabe an Stella beklagt.
Die Vergabekammer sah Kollhoffs Kritik als berechtigt an und forderte daher die Wiederholung des Vergabeverfahrens "ab Zeitpunkt der Preisgerichtsentscheidung". Den Vertrag erklärte sie für nichtig. Da das Bundesbauministerium – zum Entscheidungszeitpunkt noch von Wolfgang Tiefensee (SPD) geführt – die Vergabe nicht neu ausschreiben wollte, legte die Bundesregierung Beschwerde ein – und gewann nun das Verfahren vor dem Oberlandesgericht.
Staatsminister Bernd Neumann (CDU) begrüßte den Gerichtsbeschluss: "Ich freue mich über das klare und unerwartet schnell ergangene Urteil. Es bedeutet Rechtssicherheit und ist ein solides Fundament
für das so wichtige Bauvorhaben. Für die Kultur in Berlin und ganz Deutschland ist das heutige Urteil eine gute Nachricht."
Das Humboldtforum mit dem Wiederaufbau der barocken Fassaden des Berliner Stadtschlosses soll nach bisherigem Stand bis 2016 dauern. Vor der Entscheidung für Stella hatte es zahlreiche heftige Diskussionen über das Projekt an sich sowie dessen künstlerische Ausgestaltung gegeben.
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- Datum 02.12.2009 - 15:38 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, dpa
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Mit Vorwürfen gegen den klagenden Architekten ist man ja schnell bei der Hand ... frustrierter, schlechter Verlierer und dergleichen.
Daher sollte hier auch erwähnt werden, dass nach den Recherchen der Berliner Stadtmagazins "zitty" der Verdacht nahe liegt, das der ehem. Senatsbaudirektors von Berlin und Träger des Bundesverdienstkreuzes, Hans Stimmann, seine schützende Hand über seinen Freund Stella gehalten hat. Man erinnere sich der amüsanten Anekdote, dass Stella die Nachricht über seinen 1. Preis während einer Wanderung mit Stimmann erhielt.
Auch das bei anderen Wettbewerben der Nachweis der Leistungsfähigkeit sehr ernst genommen, und der Sozialversicherungsnachweis der Mitarbeiter eingefordert wird, hier aber bei einem 550 Millionen Projekt wohl eine Selbstauskunft ausreichte, macht nachdenklich.
beruhigend zu wissen, dass das passende denkmal für den ignoranten deutschen parteienabsolutismus nun doch realisiert werden kann. wenn architektur stets auch einen bezug zu geistigen befindlichkeiten darstellt, dann denken wir jetzt lieber nicht zu intensiv darueber nach, was ein derartiges projekt über aktuelle teutsche seelenlandschaften zu sagen vermag - form follows function.
autokratien produzieren eben immer noch die besten peinlichkeiten in stein. dieser architektonische stadtschloss-zombie reiht sich nahtlos ein die lange tradition baulicher komik jenseits der grenzen von raum, zeit, geschmack und steueraufkommen von der stalingotik bis zu den speerschen megabaukloetzen.
sind im uebrigen dann auch stilgerechte pickelhaubenparaden vor dem schloss geplant, wenn das projekt fertig ist?
[entfernt wegen Doppelpostings. Die Redaktion/sk]
[entfernt wegen Doppelpostings. Die Redaktion/sk]
[entfernt wegen Doppelpostings. Die Redaktion/sk]
Klar muss werden, nie gab es einen richtigen Staat DDR.
Über die Ansehnlichkeit von "Erichs Lampenladen" lässt sich ja streiten. Nicht aber über ein Parlament, in der außer der üblichen auch gekonnte, professionelle Volksbelustigung stattgefunden hat, an die sich die ehemaligen Untertanen des Unstaats nicht ungern erinnern. Eines konnte so was nie im Leben sein:
Eine ordentliche, würdige, einschüchternde Volkszertretung!
Nicht einmal einen wahrhaftigen "Palazzo Prozzo" hat das Unrechtsregime hingekriegt; die freiheitliche Demokratur wird jetzt zeigen, wie ´s gemacht wird.
Und - sollten alle finanziellen Stricke reißen – die Disney Corporation steht Gewehr bei Fuß:
1-Euro-Schauspieler, die als Hofstaat den Diener machen zu haben.
Besser Verdienende dürfen gegen einen guten Batzen das geliebte kaiserliche Paar spielen.
Und multimillionäre Leistungsträger dürfen unsern Kanzler einsetzen wie absetzen nach Belieben, und uns herrlichen Zeiten entgegenführen.
Und das Beste: Sie dürfen auch die SPD und andere verbieten. Wegen derer, dreist am helllichten Tag erfolgten, feigen Anschläge auf Geschichts- und Geschmacksbewusstsein.
Heil dir im Siegerkranz,
singt
klaus priesucha, 26123 Oldenburg
Klar muss werden, nie gab es einen richtigen Staat DDR.
Über die Ansehnlichkeit von "Erichs Lampenladen" lässt sich ja streiten. Nicht aber über ein Parlament, in der außer der üblichen auch gekonnte, professionelle Volksbelustigung stattgefunden hat, an die sich die ehemaligen Untertanen des Unstaats nicht ungern erinnern. Eines konnte so was nie im Leben sein:
Eine ordentliche, würdige, einschüchternde Volkszertretung!
Nicht einmal einen wahrhaftigen "Palazzo Prozzo" hat das Unrechtsregime hingekriegt; die freiheitliche Demokratur wird jetzt zeigen, wie ´s gemacht wird.
Und - sollten alle finanziellen Stricke reißen – die Disney Corporation steht Gewehr bei Fuß:
1-Euro-Schauspieler, die als Hofstaat den Diener machen zu haben.
Besser Verdienende dürfen gegen einen guten Batzen das geliebte kaiserliche Paar spielen.
Und multimillionäre Leistungsträger dürfen unsern Kanzler einsetzen wie absetzen nach Belieben, und uns herrlichen Zeiten entgegenführen.
Und das Beste: Sie dürfen auch die SPD und andere verbieten. Wegen derer, dreist am helllichten Tag erfolgten, feigen Anschläge auf Geschichts- und Geschmacksbewusstsein.
Heil dir im Siegerkranz,
singt
klaus priesucha, 26123 Oldenburg
Klar muss werden, nie gab es einen richtigen Staat DDR.
Über die Ansehnlichkeit von "Erichs Lampenladen" lässt sich ja streiten. Nicht aber über ein Parlament, in der außer der üblichen auch gekonnte, professionelle Volksbelustigung stattgefunden hat, an die sich die ehemaligen Untertanen des Unstaats nicht ungern erinnern. Eines konnte so was nie im Leben sein:
Eine ordentliche, würdige, einschüchternde Volkszertretung!
Nicht einmal einen wahrhaftigen "Palazzo Prozzo" hat das Unrechtsregime hingekriegt; die freiheitliche Demokratur wird jetzt zeigen, wie ´s gemacht wird.
Und - sollten alle finanziellen Stricke reißen – die Disney Corporation steht Gewehr bei Fuß:
1-Euro-Schauspieler, die als Hofstaat den Diener machen zu haben.
Besser Verdienende dürfen gegen einen guten Batzen das geliebte kaiserliche Paar spielen.
Und multimillionäre Leistungsträger dürfen unsern Kanzler einsetzen wie absetzen nach Belieben, und uns herrlichen Zeiten entgegenführen.
Und das Beste: Sie dürfen auch die SPD und andere verbieten. Wegen derer, dreist am helllichten Tag erfolgten, feigen Anschläge auf Geschichts- und Geschmacksbewusstsein.
Heil dir im Siegerkranz,
singt
klaus priesucha, 26123 Oldenburg
wen es interessiert: "berlin babylon" zeigt in unnachahmlicher weise, welcher geisteszustand bei den architekten, stadtplanern und bauherrn vorherrscht.
unsere nachfahren werden sarkastische begriffe formen für diese peinlichen hinterlassenschaften - und dann sprengen.
analog zu den sünden der nachkriegszeit, die für mich jungen menschen oft nur absurd erscheinen.
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