Der Nationalimus ist wieder da und kaum zu übersehen. © reuters

Eigentlich dachte ich, dass sich mit der Wiedervereinigung und der Einbindung Deutschlands in die Europäische Union die "deutsche Frage" ein für allemal erledigt hätte. Es wäre so schön gewesen. Seit hundert Jahren verströmen "deutsche Fragen" ihren Moder-, Mief- und Verwesungsgeruch. Und nach Frischluft möchte man auch jetzt schreien, wo sich tatsächlich wieder Deutsche um das Deutsche sorgen und um nationale Souveränität und deutsche Grenzen, als wären wir im 19. Jahrhundert.

Die Staatsnation. Ernest Renan hielt sie für den unverzichtbaren Rahmen der Demokratie, aber auch für ein "Gewaltgehäuse", aus dem es kein Entrinnen gebe. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben es einige Deutsche tatsächlich versucht: aus der deutschen Staatsnation auszusteigen. Sie wollten in all dem Nachkriegselend lieber staatenlos sein, als noch länger dieser, so schien es, fluchbeladenen Schicksalsgemeinschaft anzugehören. 1945/46 appellierten sie an die Gerichte in Großbritannien und in den USA, dass der deutsche Staat mit der bedingungslosen politischen Kapitulation untergegangen sei. Es gäbe keine Staatsgewalt und keine Staatsgrenzen mehr, und wo kein Staat sei, da sei auch keine Staatsangehörigkeit.

Auch die teilweise emigrierten Verfassungsjuristen waren sich über den Verbleib des deutschen Nationalstaats nach dem Zusammenbruch 1945 keineswegs einig: Manche vertraten die "Untergangslehre", der zufolge der deutsche Staat vernichtet worden sei und neu begründet werden müsse. Durchsetzen konnten sich jedoch die Anhänger der "Fortbestandslehre", die darauf beharrten, dass der Staat noch lebe, auch wenn er gerade mal nicht handlungsfähig sei. Das fanden schließlich auch die Alliierten, denn ein Heer von Staatenlosen lag nicht in ihrem Interesse. Also wurde eine Konstruktion gebastelt, dass das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 immer noch existiere – und diese Konstruktion, mit einer erst 1990 anerkannten Oder-Neiße-Grenze, ist heute noch Teil des staatsrechtlichen Fundaments der Bundesrepublik Deutschland und stachelt Nazis und Paranoiker jeder Couleur zu allen möglichen Verschwörungstheorien an.

Marion Detjen ist Publizistin und Historikerin. Sie arbeitet am Zentrum für Zeithistorische Forschung. Ihre derzeitigen Schwerpunkte liegen auf der Historiografiegeschichte der innerdeutschen Mauer, der Verlagsgeschichte des 20. Jahrhunderts, Gender und den Grenzen zwischen Öffentlichkeit und Privatheit. 2005 erschien ihre Doktorarbeit mit dem Titel "Ein Loch in der Mauer. Die Geschichte der Fluchthilfe im geteilten Deutschland 1961-1989" beim Siedler Verlag. Sie ist Mitglied der Redaktion von "10 nach 8". © privat

So wie einige Gläubige sich den lieben Gott mit Rauschebart auf einer Wolke schwebend vorstellen, so waren weite Teile des Staatsrechts bis vor gar nicht langer Zeit dem Glauben an eine "Staatspersönlichkeit" verpflichtet, die stirbt oder weiterlebt, unabhängig von den Menschen und den Institutionen. Auch heute noch scheint dieser Glaube wirksam: im Entsetzen darüber, dass Angela Merkel angeblich die Souveränität Deutschlands geopfert habe, weil sie den über die Grenze kommenden Flüchtlingen nicht entgegentrat wie einer feindlichen Armee. Weit über die Reihen Pegidas hinaus geht es den "Besorgten" um die Integrität des Nationalstaats, der nicht als Menschenwerk, sondern wie ein Götze erscheint, zusammengesetzt aus der Dreifaltigkeit Staatsgrenze, Staatsvolk, Staatsgewalt. Dieses Konstrukt lernen die Kinder bis heute in der Schule, als seien es nicht jedes Mal politische Entscheidungen, die darüber bestimmten, wer dazu gehört und wer nicht, was wie abgegrenzt wird und wer welche Macht ausübt.

Schon seit 1918/19 ist deutsche Staatsgewalt kompromittiert: Erst den Bedingungen des Versailler Vertrages unterworfen, dann ein Spielball der nationalsozialistischen Willkür-Herrschaft, dann unter Besatzungsstatuten, die von der Gründung der Bundesrepublik 1949 bis zur Wiedervereinigung 1990 sukzessive nur durch die fortschreitende Einbindung in überstaatliche Strukturen abgelöst werden konnten. Durch diese supranationale Einbindung und den freiwilligen Souveränitätsverzicht kam endlich Heilung, und die Deutschen haben gewaltig davon profitiert, materiell und mit Freiheitsgewinnen aller Art. Wir sind heute ein freieres Land denn je, nicht obwohl, sondern gerade weil der deutsche Staat sich klug selbst beschränkt und mit anderen überstaatlichen Strukturen verflochten hat.

Die Nationalstaatsgläubigen ertragen das schlecht. Sie lassen uns glauben, dass nur der Nationalstaat Demokratie ermögliche. Sie wollen, dass ein supranationales Gebilde wie die EU seinen Institutionen möglichst wenig eigene demokratische Legitimation verschafft. Sie sehen jede Souveränitätsübertragung als ein Opfer, das nur durch die Befriedigung materieller Interessen an anderer Stelle gerechtfertigt werden kann.

Die Menschen, die jetzt wieder vom Angst-Syndrom und von "deutschen Fragen" befallen sind, wedeln mit Fahnen und fordern ein kulturell und ethnisch homogenes Land und einen starken Staat, der nicht auf die Welt achtgeben soll, sondern nur auf das Volk, worunter sie nur sich selbst verstehen. Das ist dumm, angesichts der transnationalen Herausforderungen, vor denen Deutsche wie Nicht-Deutsche stehen; und außerdem unangenehm für alle, die die von ihnen vorgebrachten Homogenitätsvorstellungen und Deutschlandbilder zum Gruseln finden. Trotzdem sind die von "deutschen Fragen" befallenen Menschen kein "Pack". Ihre Nationalstaatsgläubigkeit hat etwas Verzweifeltes. Vielleicht wären sie 1945 auch gerne ausgestiegen aus der deutschen Staatsnation, und konnten es nicht?