Sie hat es doch getan. Hat einen Entschluss gefasst, der eigentlich ganz normal sein sollte in einer lebendigen Demokratie und dennoch beinahe exotisch geworden ist. Miriam Block ist 27 Jahre alt, studiert Psychologie und findet, die Welt müsse sozial und ökologisch gerechter werden. Hätte man sie noch vor Kurzem gefragt, ob sie das in und mit einer Partei erreichen wolle, dann hätte sie sofort abgewinkt: Nee, echt nicht! Da war sich die Hamburgerin so sicher wie die meisten ihrer Freunde. Die finden das wenig verlockend: viele Abende für Diskussionen, Podien und Sitzungen zu opfern. Auch noch am Wochenende über Infomappen, Anträgen, Protokollen und eigenen Texten zu brüten – und am Ende kommen bei der ganzen, nervenzehrenden Anstrengung womöglich doch nur lahme Kompromisse heraus. Zeitverschwendung für jeden, der wirklich etwas erreichen will!

Und jetzt ist sie doch drin. Miriam Block ist Mitglied einer Partei geworden.

Politisch aktiv war Miriam Block ja schon immer. Als Schülerin organisierte sie bei der Hamburger Menschenkette gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke den Abschnitt Mönckebergstraße. In der Uni half sie, veganes Mensaessen durchzusetzen, zwei Jahre lang hat das gedauert! Sie arbeitete im Fachschaftsrat mit, initiierte einen "Dies oecologicus" und gründete eine AG, in der Lehrende und Studierende gemeinsam ein Curriculum für "interdisziplinäre Nachhaltigkeitsbildung" entwickeln. Aber Parteien? Selbst die Grünen, die Miriam Block inhaltlich noch am nächsten standen, waren ihr lange zu angepasst. Wenn sogar die ihren Visionen so oft untreu werden, dachte sie, dann ohne mich.

Bei genau diesen Grünen aber will sie sich nun doch über die Uni hinaus an den "großen gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen" beteiligen, wie sie das formuliert. Warum sie ihre Meinung geändert hat, darauf kommen wir später zurück. Vielleicht wirken ihre Überlegungen ja überzeugend, gar ansteckend?

Denn gut wär's, so entfremdet wie die meisten Bürger den Parteien mittlerweile sind. Nur eine kleine Minderheit engagiert sich bei der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen oder in einem anderen Lager. An diese Entwicklung haben sich alle irgendwie gewöhnt – obwohl der Schwund umgekehrt auch die Parteien den Bürgern entfremdet. Und obwohl das – hier muss es feierlich werden – eine Säule der Demokratie untergräbt. Schließlich schreibt das Grundgesetz den Parteien eine Schlüsselrolle zu. Sie wirken mit bei der "politischen Willensbildung des Volkes" und ringen als seine gewählten Vertreter in Parlament und Regierung darum, diesen Willen in Gesetze zu fassen. Aber wie lebensnah, wie zukunftstauglich werden Gesetze, wenn sich sozial Schwächere in die Parteien nicht mehr hineintrauen und sich viele Stärkere oft spöttisch von ihnen abwenden? Sodass sich in ihnen ein immer kleinerer Teil des Volkes spiegelt?

Dieser Artikel ist ein Auszug aus dem soeben erschienenen Buch "Was tun: Demokratie versteht sich nicht von selbst", das die ZEIT-Redakteurinnen Christiane Grefe und Susanne Mayer mit ihren Journalisten-Kolleginnen Gabriele von Arnim, Evelyn Roll und Elke Schmitter geschrieben haben. (Verlag Antje Kunstmann, 112 Seiten, 10 Euro) © Verlag Antje Kunstmann

Auch Tanju Yoldasoglu hatte den Gedanken, sich bei der SPD einzuklinken, immer wieder verworfen. Der 25-Jährige arbeitet als Industrieelektroniker in Iserlohn, in einer der traditionellen Stahlveredelungsfirmen. Weil es bei manchen Unternehmen "sehr unfaire Arbeitsbedingungen" gebe, engagiert er sich als Gewerkschaftsmitglied in der betrieblichen Jugendarbeit. Dabei habe er erfahren, wie viele Familien jeden Euro dreimal umdrehen müssen, erzählt Yoldasoglu: "Sogar einzelne IG-Metaller fallen deshalb auf die Populisten rein." Umso mehr freut ihn das Versprechen von Martin Schulz, sich mehr für die "kleinen Leute" einzusetzen: "Ich will selbst mit dafür sorgen, dass er das auch wirklich tut." Anfang April hat Yoldasoglu die Mitgliedserklärung unterschrieben und sich gleich in die Vorbereitungen des Wahlkampfs gestürzt.

16.000 neue SPD-Mitglieder in einem Quartal

Aus den Parteien hört man, dass besonders viele junge Leute wie er infolge der Trump- und Brexit-Schocks eingetreten sind. "Endlich wird in den Ortsvereinen wieder richtig diskutiert!", sagt eine "Mitgliederbeauftragte" der SPD. Dieses Amt wurde eingerichtet, um neuen Genossen am Anfang Orientierung zu bieten und ihnen zum Beispiel die Entscheidung zu erleichtern, in welchen Gremien sie sich engagieren wollen. Auch Grüne und FDP gewinnen Mitglieder, und der neue Superstar der CDU ist 24, weiblich, ein kritischer Geist. Gerade hat diese junge Frau ein Buch geschrieben: "Für die Zukunft seh' ich schwarz". Diana Kinnert in ihren schwarzen Longshirts mit Basecap hält viel von Konservatismus, will aber "kaputt machen, was euch kaputt macht": die organisatorische Erstarrung, zu viel "Satzungsgedöns" und was sonst noch die Kreisverbandsarbeit so zähflüssig macht.

Doch trotz solchem Enthusiasmus kompensiert diese neue, kleine Eintrittswelle bisher nicht einmal ansatzweise den Schwund. Bei der SPD traten im ersten Quartal 2017 rund 16.000 Bürger ein – aber zwischen 1990 und 2014 hatte sich die Mitgliederzahl von fast einer Million auf 460.000 mehr als halbiert. Bei der CDU sank sie im gleichen Zeitraum von knapp 800.000 ebenfalls auf fast die Hälfte. Für viele der aktuellen Partei-Neulinge bleibt es außerdem beim spontanen Mausklick auf dem Eintrittsformular online, ohne dass sie ihre digitalen Echoräume für leibhaftige Gremienarbeit verließen. 

Die große Mehrheit der Bevölkerung beschränkt sich also weiter auf das Kreuzchen bei der Wahl – und kommentiert die Politik darüber hinaus bequem vom Laptop aus, ein bisschen so wie Statler und Waldorf, die beiden Besserwisser aus der Muppet-Show in ihrer Theaterloge. Von dort aus sieht man auf der politischen Bühne kein lebendiges Parteileben, sondern Typen, über die man entspannt ablästern kann: den "Gottkanzler" Schulz und seinen "Sturz", die unabänderliche Kanzlerin Merkel, den smarten Lindner, den Unbedingtwoller Özdemir. Politiker: alles nur Selbstdarsteller, Floskelautomaten, Büttel der Lobbys, Karrieristen! 

Die Zivilgesellschaft wird immer wirkungsvoller

Es ist paradox: Die Bürger trauen den Parteien und ihren Politikern immer weniger zu – doch zugleich erwarten sie alles von ihnen. Sie wollen bedient werden, statt selbst zu kochen; "abgeholt werden", statt selbst hinzugehen. Und noch paradoxer: Ausgerechnet die Rechten, die Populisten und Gegner demokratischer Werte bei AfD oder Front National, scheinen noch auf die Organisationsform Partei zu bauen – während ausgerechnet unter jenen Staatsbürgern, die sich den großen Herausforderungen Gerechtigkeit, Klimawandel und Europa ernsthaft stellen, viele die Parteien als demokratische Aktivposten so gut wie abgeschrieben haben. Wenn sie sich engagieren, dann meist lieber in einer NGO.

Das liegt auch nahe, die höchst lebendige Zivilgesellschaft ist eine demokratische Errungenschaft und gut angesehen. Ihre Organisationen und Initiativen enthüllen fragwürdige Finanzströme und Abgasskandale, betreuen Flüchtlinge oder Langzeitarbeitslose, konzipieren Modelle für eine Bürgerversicherung oder eine neue europäische Verfassung. Sie drängen auf neue Regeln für die Brüsseler Agrarsubventionen oder ein föderales Europa, erfinden Mehrgenerationenhäuser und Repair-Cafés. Sie bauen Gegengewichte zu den mächtigen Wirtschaftslobbys auf, schaffen Öffentlichkeit für Übersehenes oder ermöglichen wie der Protestdienstleister Campact auch den Gestressten, ihre Meinung per Vordruck kundzutun. Seit der Bürgerinitiativbewegung der 70er-Jahre wurde diese Zivilgesellschaft immer bunter, professioneller, wirkungsvoller, sie vernetzte sich immer dichter. 

Aber teils aus politischer Enttäuschung, teils aus Ungeduld beschränkt sie sich oft auf das ungestörte Schreinern sozialer Modelle in der Nische und auf Appelle an "die Politik". Aber Parteien? Man mache sich "fast lächerlich, wenn man zum Eintritt aufruft", kritisiert auch der Publizist Mathias Greffrath, "als wäre, außer in einem anarchistischen Paradies, der moderne europäische Staat, diese Errungenschaft, so unwahrscheinlich und kostbar wie Kant oder Beethoven (Pierre Bourdieu), nicht immer noch der wichtigste Hebel der sozialen Veränderung".

Zum Beispiel die Energiewende

Dieser Hebel bewegt etwas, wenn das demokratische Rollenspiel funktioniert: Parteien, Parlamente und Regierungen brauchen die Kompetenz und den Druck von außen, um zu spüren, wo Veränderung notwendig ist. Aber dann muss es auch eine kritische Masse von Mitgliedern geben, die diesen Druck als Rückhalt nutzen und wie ein Verstärker die Mehrheiten drinnen verändern: innerhalb ihrer Partei, in Koalitionsausschüssen und Parlamenten.

Das beste Beispiel für dieses Rollenspiel ist die Energiewende: Zwar waren es die vielen Physiker, Ingenieure und Landwirte, die früh bewiesen: Wind- und Solarkraftwerke funktionieren. Aber erst das Erneuerbare-Energien-Gesetz sorgte dafür, dass sich die regenerativen Energiequellen bundesweit ausbreiten konnten und heute nicht nur in Deutschland eine realistische Alternative zu den fossilen Energiequellen bieten, sondern weltweit, von China bis Afrika. Die Initiative für dieses Gesetz ergriff eine überparteiliche kleine Gruppe aus fortschrittlichen Abgeordneten der SPD, CDU/CSU und der Grünen im Bundestag, die mit den technischen Experten für neue Energiequellen, mit Energiejuristen und den Bürger- genossenschaften in engem Austausch standen. In ähnlicher Weise kann der Schulterschluss zwischen Zivilgesellschaft und Regierungen selbst international viel erreichen. Auch beim Verbot von Landminen zum Beispiel, bei internationalen Arbeitsrechtsnormen, verantwortlichen Agrarinvestitionen oder den Nachhaltigkeitszielen sind über die Zeit Fortschritte erreicht worden.

Berufspolitiker dominieren das Feld

Wenn aber das Zusammenspiel zwischen außen und innen auch andere Zukunftsziele wie zum Beispiel eine Arbeitszeitverkürzung in der aufziehenden roboterisierten Gesellschaft oder andere Handelsregeln durchsetzen soll, dann darf nicht eine der Positionen unterbesetzt bleiben. Wer soll sonst in Berlin, Brüssel oder New York die Gesetze durchbringen? Wer dafür sorgen, dass erfolgreiche Modelle aus den Nischen rauskommen und zur Regel werden? Wer wird die wichtigen Forderungen für ein demokratisches, gerechtes und ökologisch tragfähiges Europa mutig aufgreifen? Die freche junge CDU-Frau Diana Kinnert hat recht: "Make political party great again."

Dass andere da skeptischer sind, kommt nicht von ungefähr. Besonders einladend wirken die Parteien erst einmal nicht. Das liegt weniger an den meist überholten, oft belächelten "Hinterzimmern" als zum Beispiel daran, dass die Bedeutung der Berufspolitiker gewachsen ist. Auch ehrenamtlich Engagierte wollen Macht und Einfluss, aber die politischen Profis sind noch stärker auf Karrierechancen angewiesen. Und so geht es in vielen Parteien immer mehr um die Verteilung von Ämtern, Aufstiegs- und Aufmerksamkeitschancen.

Laiengremien als kommunale Problemlöser

Austauschbar und entseelt wirken die Parteien außerdem, weil sie sich (mit Ausnahme der Linkspartei) auch dem neoliberalen Dogma angepasst haben, das spannungsgeladene Gegenüber zwischen Links und Rechts gehöre der Vergangenheit an. Der neue Ähnlichkeitswettbewerb gebar Langeweile und blockierte die Anstrengung, die jeweils eigenen historischen und traditionellen Werteprioritäten vor dem Hintergrund der Globalisierung neu zu denken. Bis heute wirkt das nach. Ein Teil des anfänglichen "Schulz-Effektes" lag ja darin, dass der neue SPD-Kanzlerkandidat mit der "Vorfahrt für Gerechtigkeit" wieder an die SPD-Tradition anzuknüpfen verspricht.

Viele regen heute Reformen für den Parteienstaat an; neue Formen, wie Bürger zusätzlich beteiligt werden können. Die Ideen reichen von elitären "Räten der Weisen" bis zu mehr Volksabstimmungen auf allen Ebenen. Ministerien und die EU-Kommission holen sich seit einiger Zeit in offenen Online-Konsultationen Anregungen für ihre Gesetzesvorhaben. Oder der Kulturhistoriker David Van Reybrouck schlägt Laiengremien vor, die nach dem Losverfahren ausgewählt werden, ähnlich den Schöffen bei Gericht. Solche Planungsgruppen, komponiert nach dem Zufallsprinzip, haben sich vor allem in Kommunen schon oft als kreative Problemlöser erwiesen. Gegen Wahlen, wie es der Titel seines anregenden Buches verkündet, ist Van Reybrouck aber letztlich doch nicht. Denn auch die Demokratie nach dem Losverfahren soll Parlamente nur beraten und nicht ersetzen. Man kann und sollte die repräsentative Demokratie vielfältig ergänzen – aber etwas Besseres als sie hat noch keiner erfunden.

Dass man mit Parteiarbeit allen Widerständen zum Trotz Gesellschaften tief greifend verändern kann, haben einst die 68er vorgemacht. Ihre Proteste mündeten nicht nur in neue soziale Bewegungen, sondern auch in einen Masseneintritt in der Ära Willy Brandts vor allem in die SPD. Der "Lange Marsch" durch die Institutionen verdoppelte innerhalb weniger Jahre die Zahl der aktiven Mitglieder, und sie erstritten über die Jahrzehnte mehr Bildungschancen, Gleichberechtigung, Demokratie in Schulen und Hochschulen, mehr Menschlichkeit in Kliniken und Gerichten, im Gesundheitswesen. Die 68er wussten: Demokratie erfordert manchmal starke Nerven, Durchhaltevermögen, man muss Konflikte aushalten, Streit, Machtkämpfe – und schließlich zu Kompromissen bereit sein. Aber: Es macht auch Spaß, gemeinsam etwas voranzubringen. Wahrscheinlich ist es längst wieder an der Zeit für so einen "Marsch durch die Institutionen". 

Bin ich politischer Komplexität überhaupt gewachsen?

Für die Studentin Miriam Block ist das Geschichte, aber auch sie wolle die Gesellschaft in diesem Sinne verändern, sagt sie. Die Sache mit den Grünen – ja oder nein – hat sie allerdings lange mit sich herumgetragen. In einem inneren Dialog mit sich selbst fragte sie sich zum Beispiel wie so viele: Was kannst du überhaupt als einzelnes kleines Mitglied schon ausrichten? Dann hat sich Block aber daran erinnert, dass auch bei ihren Hochschulprojekten der Weg immer voller Hürden schien. Dass sie letztlich so viel durchsetzen konnte – und warum sollte das in der Partei nicht genauso klappen?

Doch es nagten noch mehr Zweifel an ihr, die jeder kennt: Bin ich überhaupt der Komplexität großer Fragen wie zum Beispiel der Finanzkrise gewachsen? Du weißt doch gar nicht so genau, wie die richtigen Lösungen aussehen, dachte Miriam Block, sollst dann aber mit darüber entscheiden ... Doch ihre andere Seite widersprach: Das geht doch den anderen Parteimitgliedern genauso! Je mehr unterschiedliche Leute gemeinsam an etwas arbeiten, desto mehr Bausteine an Erfahrungen und Kenntnissen kommen zusammen. Und wenn man sich gegenseitig vertraut, kann man die Arbeit teilen.

–  "Aber dann wirst du dauernd in Generalhaftung genommen für grüne Entscheidungen, die du selber falsch findest!", sagte die Zögerliche.
–  "Klar, es wird nicht leicht, das auszuhalten. Aber du bist immer Teil von Politik, auch wenn du dich nicht einbringst. Verhindern kann man falsche Entscheidungen nur, wenn man selber mitmischt!", sagte die Entschlossene.

In einer Partei, in der die Leute zumindest eine ähnliche Grundhaltung haben wie du selbst, auch das dachte sich Miriam Block, da fällt es erst einmal leichter, sich auf gute Lösungen zu verständigen. "Und wenn das intern gelungen ist, dann hast du bessere Voraussetzungen für die Überzeugungsarbeit in der gesamten Gesellschaft."

Überzeugungsarbeit, was für ein schönes, fast vergessenes Wort. 

Miriam Block hat, seit sie bei den Grünen ist, einen "Jungen Stammtisch" gegründet, sie engagiert sich in der Frauen-, Wissenschafts- und Medienpolitik und wurde gleich zur Delegierten ihres Kreisverbandes für den Bundesparteitag gewählt. Sie wird jetzt genau das tun, was viele so abschreckend finden: kostbare Abende für endlose Diskussionen, Podien, Unterausschusssitzungen opfern und auch noch am Wochenende über stapelweise Arbeit brüten. Aber das wird nicht nur ein Opfer sein, sondern auch eine Freude, sagt sie, "weil man so viel lernt, tolle Leute trifft und etwas bewegen kann".