Wenn die Deutschen an Europa denken, geht es meistens um Bilder aus dem westlichen Kulturarsenal: um britische Höflichkeit, französische Kochkunst, italienische Gelassenheit und spanische Lebensfreude. Kommt man hingegen auf den Osten zu sprechen, dann dominieren hierzulande immer noch postkommunistische Klischees das Denken: heruntergekommene Landschaften, depressive Menschen, graue Städte jenseits der hellen, westlichen Zivilisation. Das Ressentiment sitzt tief. Die Polen, Rumänen, Ungarn mögen zwar geografisch zum Kontinent gehören, aber als richtige Europäer werden sie immer noch nicht anerkannt. Osteuropas drängende Probleme spielten im Bundestagswahlkampf demnach keine Rolle – als lägen die Länder jenseits von Oder, Neiße und Bayerischem Wald in einem merkwürdigen Paralleluniversum.

Wenn der Osten zum Gegenstand der politischen Debatte wird, dann nur im Kontext von Drohungen, wie sie Martin Schulz gegenüber Polen und Ungarn ausgesprochen hat. Während eines Vortrags im Juli an der Pariser Hochschule Sciences Po sagte der Kanzlerkandidat: "Wir erleben die Unterwanderung der Demokratie und ihrer Institutionen, nicht nur vor den Grenzen der EU in der Türkei, sondern im Inneren unserer Union in Ungarn und Polen." Im Anschluss plädierte der ehemalige Präsident des Europaparlaments für höhere Strafen bei Missachtung europäischer Vereinbarungen – wie etwa im Falle der Weigerung Polens, ein in Brüssel beschlossenes Kontingent von 11.000 Flüchtlingen aufzunehmen.  

Mag Schulz’ Mahnung im konkreten Fall auch nachvollziehbar sein, im Kern zeigt sein Vergleich mit der Türkei, dass sich der Westen mit der osteuropäischen Verfasstheit nur schablonenhaft auseinandersetzt. Auf den Osten schaut der Westen wie auf ein exotisches Tier, das es zu bändigen und streng zu mäßigen gilt. Dabei greift die Vorstellung von "undankbaren Polen" auf der einen und "barmherzigen Deutschen" auf der anderen Seite viel zu kurz. Nicht zuletzt übergeht sie den demokratischen Kampf großer Teile der polnischen Gesellschaft, die sich Tag für Tag für eine Europäisierung ihres Landes engagieren. Das Beispiel Türkei zeigt: Brüssels jahrzehntelange Unentschlossenheit, die vielen Drohungen und Hinhaltetaktiken haben die Gräben zwischen Europa und der Türkei nicht überwunden, sondern nachhaltig vertieft. 

Nur Strafe ist auch keine Lösung

Gewiss, die renitenten Länder Osteuropas wie Polen und Ungarn, machen es dem Westen schwer – vielleicht sogar unmöglich –, sie als gleichberechtigte Partner ernst zu nehmen. Oft drängt sich der Eindruck auf, Autokraten wie Kaczyński und Orbán seien gar nicht am Dialog interessiert, sondern forcierten eine Politik der totalen Eskalation. Doch sie stehen am Ende einer Spirale, sind das personifizierte Ergebnis von Enttäuschungen, Frustrationen und verletzten Gefühlen. Sie verkörpern einen Minderwertigkeitskomplex, der nicht nur, aber eben auch auf der Missachtung durch den Westen beruht.

Umso dringender müssen die Westeuropäer lernen, einen nuancierten Blick auf ihre östlichen Nachbarn zu werfen. In Deutschland lassen sich diesbezüglich kaum Bemühungen erkennen. Als sich Jarosław Kaczyński dieses Jahr dazu entschloss, die Gewaltenteilung abzuschaffen, indem er das Verfassungsgericht an sich riss und mit einer Justizreform die allgemeine Gerichtsbarkeit unter seine Kontrolle bringen wollte, fiel die Reaktion in Deutschland verhalten aus. Selbst unter Intellektuellen herrschte eine merkwürdige Lethargie, als habe man von so einem unzivilisierten Land wie Polen ohnehin nichts Besseres erwartet. Als seien "die da drüben" einfach noch nicht bereit für eine freiheitlich-demokratische Ordnung wie im Westen (obwohl es ja die Polen waren, die 1791 die erste Verfassung in Europa verankerten).

Regressive Entwicklungen in westeuropäischen Ländern wurden mit großer Sorge begleitet: Als die Briten um den Verbleib in der Europäischen Union stritten, bangten die Deutschen; als es darum ging, Marine Le Pen zu verhindern, zeigten sie sich solidarisch mit den Franzosen. Man hatte den Eindruck, es finde eine echte, paneuropäische Diskussion um Europas Schicksal statt, ein gemeinsames Mitfiebern, ein kollektives Zittern. Die Verfassungskrise in Polen wurde eher schulterzuckend hingenommen, als sei die Spaltung der polnischen Gesellschaft ein Randphänomen, das mit dem Leben der Westeuropäer wenig zu tun hat. Unterschwellig zeigte sich ein ähnliches Unverständnis, wie es die Deutschen gegenüber den Griechen hegten, als die Eurokrise 2015 ihren Zenit erreichte. Anstatt mit dem Schicksal des griechischen Volkes mitzufühlen, wurde ein ganzes Land für die Fehler korrupter Politiker in Sippenhaft genommen.