Es war ein Experiment in Sachen Ironie, das ziemlich schiefging. Claus Kleber stand in einem bis auf den letzten Platz besetzten Hörsaal der Heidelberger Universität, hielt einen Vortrag und parodierte im Verlauf der anschließenden Diskussion den Vorwurf, man lasse sich von der Politik bevormunden. Natürlich gebe es keine direkten Anweisungen, fing er an. Aber es sei doch völlig klar, sich mit der Kanzlerin oder eben ihrem Sprecher abzustimmen, sich auch mal beibiegen zu lassen, wann ein paar kritischere Töne in der Flüchtlingspolitik nötig seien; und wann man die Dauerkritik an Erdoğan und Putin ein wenig zurückzufahren habe. Denn schließlich würde Putin für den Frieden gebraucht und Erdoğan für die Lösung des Flüchtlingsproblems. Für die Öffentlich-Rechtlichen im Besonderen und für die Presse insgesamt sei es nur selbstverständlich, auf vitale Interessen des Staates Rücksicht zu nehmen; das sei einfach ihr Job, so Kleber. Und wartete ab.

Kein Protest aus dem Publikum, keine Kritik, nicht mal Rückfragen, stattdessen diffuse Zustimmung. Der eigentliche Schock, sagte Kleber, sei für ihn gewesen, dass die versammelten Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich davon ausgingen, dass Journalismus nun mal als von Politikern gelenkte Meinungsmache funktioniere. Er bezeichnet die achselzuckende Akzeptanz des Manipulationsgeredes als den bislang "schlimmsten Angriff" auf seine Journalistenehre. Das Erlebnis war Anlass und Auslöser seines aktuellen Buches, einer Streitschrift mit dem Titel Rettet die Wahrheit.

Vermutlich hat die Heidelberger Hörsaalszene tatsächlich eine zeitdiagnostische Brisanz. Denn der Verdacht, von den öffentlich-rechtlichen Medien und vermeintlich übermächtigen Journalisten manipuliert zu werden, ist gewandert – vom rechten Rand bis in die Mitte der Gesellschaft. Natürlich, ARD und ZDF stehen schon lange in der Kritik. Sie seien zu teuer, zu intransparent, zu reformunwillig, zu nahe am Programm der Privaten, insgesamt zu profillos und allzu aktiv im Netz und dies alles ohne eigenes unternehmerisches Risiko, abgefedert durch satte Gebührenzahlungen. Zuletzt war es vor allem die Art und Weise, wie Angela Merkel die Bedingungen des Kanzler-Duells zu diktieren vermochte, die für Empörung sorgte. Es wäre falsch, all diese Vorwürfe einfach nur pauschal zurückzuweisen.

Bernhard Pörksen ist Professor für Medienwissenschaft an der Universität Tübingen. Anfang 2018 erscheint sein Buch "Die große Gereiztheit. Wege aus der kollektiven Erregung" im Hanser-Verlag. © Peter Hassiepen

Über das Programm und die Marktmacht der Öffentlich-Rechtlichen muss debattiert und gestritten werden genauso wie über Fehler und Fehlleistungen einzelner Zeitungen oder Netzportale. Denn Medienkritik und Medienskepsis machen, gerade in einer Zeit, in der Falschmeldungen durch die sozialen Netzwerke wirbeln und Desinformation mächtiger wird, idealerweise alle Beteiligten ein Stück mündiger, klüger und wacher. Aber gegenwärtig werden die Debatten über Gegenwart und Zukunft von ARD und ZDF und des Journalismus zunehmend zu ideologischen Grabenkämpfen und zum Spielfeld für populistische Forderungen; dies eben nicht, wie traditionell üblich und historisch erwartbar, am äußersten rechten oder linken Rand, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft.

Hier lässt sich in diesen Tagen und Wochen ein Polarisierungsschub beobachten, ein Stimmungswandel in Richtung des großen Verdachts. Drei Indizien machen die allmähliche Ausbreitung pauschaler Medienskepsis greifbar. So werden, erstens, Schmähvokabeln wie "Staatsfunk", die nahelegen, in ARD und ZDF würde im Dienste der Propaganda regelmäßig von Seiten der Politik durchregiert, inzwischen auch von Journalisten verwendet. Damit erscheinen die von Rechtspopulisten besetzten Begriffe als gängige Münze.

Journalisten unter Rechtfertigungsdruck

Vorsicht, Staatsfunk! hieß eine Polemik des Kolumnisten Jan Fleischhauer, die zur Spiegel- Titelgeschichte Die unheimliche Macht von ARD und ZDF gehörte. Der Kern des Textes: Das ZDF habe Astrid Passin, Sprecherin der Hinterbliebenen der Opfer des Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz, eingeladen, um in der Sendung Klartext, Frau Merkel! der Kanzlerin einige Fragen zu stellen. Dann habe man sie wieder ausgeladen, wie Passin argwöhnt, um der Kanzlerin eine unangenehme Konfrontation zu ersparen. Auch Fleischhauer vermutet hier politischen Druck, kann dies aber nicht beweisen, will aber gleichwohl, wie er bekennt, weiter an Einflussversuche glauben. Einfach, weil dann alles so schön passt und das eigene Ressentiment scheinbar einen Grund bekommt.

Zweitens zeigt sich die veränderte Stimmungslage auch daran, in welchem Maße Journalisten der öffentlich-rechtlichen Medien unter Rechtfertigungsdruck stehen. In den letzten Monaten erklärten von Dunja Hayali ("ARD und ZDF sind weder Staatsrundfunk, noch sind meine Kolleginnen politisch 'gesteuert'") bis zu Georg Restle von Monitor diverse Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen, dass sich die momentane Medienkritik an falschen Vorstellungen orientiere. Und wenn man in diesen Tagen mit politischen Journalisten von ARD und ZDF spricht, hört man ganz regelhaft: Nein, man selbst sei noch nie vom Kanzleramt angerufen und auf eine Tendenz der Berichterstattung eingeschworen worden; ja, man würde derartige Interventionsversuche sofort publik machen.

Die Mainstream-Kritik wird selbst zum neuen Mainstream

Schließlich und drittens ist in den vergangenen Jahren ein noch diffuseres Lügenpresse-light-Milieu entstanden, geprägt durch ein gemeinsames Unbehagen am etablierten Journalismus. Wie sehen die Denkmuster dieses Milieus aus? Man stellt sich Journalisten als übermächtige, autoritär agierende Gatekeeper vor, die kontrollieren, was gesendet und gedruckt wird, und letztlich auch bestimmen, was sagbar und politisch durchsetzbar scheint. Macht und Einfluss werden hier in Gestalt von rostigen Kampagnentheorien aus einer vergangenen Medienepoche strikt vordigital gedacht, isoliert, personalisiert, orientiert an klar identifizierbaren Monopolen der Meinungsbildung.

Lügenpresse? Diese Erkennungsvokabel aggressiver Medienverdrossenheit lehnt dieses Milieu zwar einerseits als überzogene Attacke ab, flirtet jedoch andererseits nach Kräften mit dem großen Verdacht: Es werde in der Regel nicht direkt gelogen, so heißt es, aber doch die Wahrheit systematisch gebeugt – manchmal nur durch das gezielte Verschweigen, die Auslassung oder eben durch die Dauerbeschallung mit dem Gerede derjenigen, die man "Gutmenschen" oder "Pädagogen" und "Volkserzieher" nennt. Gelegentlich, aber dies ist selten, stößt man im Lügenpresse-light-Milieu auch auf die offen präsentierte Verschwörungstheorie. So sprach der einstige CSU-Bundesminister Hans-Peter Friedrich von einem "Schweigekartell" und von "Nachrichtensperren"nach den Übergriffen der Kölner Silvesternacht, der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, legte nahe, Informationen würden bewusst vorenthalten. Und der Soziologe Gunnar Heinsohn ergänzte, die "öffentlichen Anstalten" hätten die Wahrheit bewusst unterschlagen und die Taten verheimlicht, solange es nur irgendwie ging. Nur mithilfe des Internets sei es letztlich gelungen, "die Konspiration zunichte" zu machen. 

Das Spiel mit dem großen Verdacht

In der Regel formulieren die Erbosten aber eine sehr viel undeutlichere und spielerischer vorgetragene Manipulationstheorie, die sich der konkreten empirischen Prüfung durch den pauschalen Angriff entzieht. Man weiß oft nicht:Spricht man im Ernst oder redet man nur voller Selbstgenuss, berauscht vom Gefühl der eigenen Radikalität, einfach laut vor sich hin?

Ein paar Beispiele für das im Diffusen und Nebulösen beheimatete Spiel mit dem großen Verdacht: Das Wort Lügenpresse sei zu harmlos, meint beispielsweise der Philosoph Peter Sloterdijk. Im Journalismus sei die "Verwahrlosung" und die "zügellose Parteinahme" längst offensichtlich und der "Lügenäther" insgesamt "so dicht wie seit den Tagen des Kalten Krieges nicht mehr", sagte er dem Magazin Cicero. Ihm sekundiert der Schriftsteller Botho Strauß. Er diagnostiziert schon seit Jahrzehnten in immer neuen Anläufen eine Form des medialen, vom Bemühen um die gute Gesinnung infizierten Totalitarismus, die das Reale und Tatsächliche gar nicht mehr durchscheinen lasse.

Gemeinsam ist ihnen die Annahme, die etablierten Medien in Deutschland seien ein im Grunde autoritäres Regime, eine Anstalt zur Produktion geistigen Anpassertums. Gemeinsam ist ihnen auch die Behauptung, man selbst gehöre zu einer bedrohten Meinungsminderheit, die im Zweifel verfolgt und brutal geächtet werde. "Der Staatsrundfunk", so bilanzierte beispielsweise Thilo Sarrazin im April 2017 nach jahrelangen Werbefeldzügen durch öffentlich-rechtliche Talkshows, "ist völlig beherrscht von einer sehr einseitigen Sicht auf Fragen wie Einwanderung, Bildung, Demografie und übt knallhart Zensur aus. Das kenne ich von meinem eigenen Fall."

Medienkritik verwandelt sich in ein weltanschauliches Positionierungsspiel

Faktisch bekommen jedoch die Zitierten jede Menge Applaus für ihre Attacken. Und tatsächlich verfügen die Lügenpresse-light-Thesen längst über eine ziemlich stabile Anhängerschar. Die Mainstream-Kritik wird allmählich selbst zum neuen Mainstream, zu einem sich nonkonformistisch gebenden Konformismus, der panisch überall Gesinnungsvorgaben wähnt und den eigenen Entrechteten-Mythos pflegt. Auch ist das Unbehagen am Journalismus längst keine Minderheitenposition mehr. 39 Prozent der Menschen in diesem Land, so belegt eine Allensbach-Umfrage des Jahres 2015, sind der Auffassung, dass Medien nicht objektiv berichten, Sachverhalte verdrehen oder verheimlichen. Andere Befragungen weisen nach, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zwar nach wie vor bei vielen als glaubwürdig gilt, sich aber gleichzeitig "Anzeichen für eine Polarisierung" beobachten ließen. So meint jeder vierte Befragte, die Medien seien nur ein "Sprachrohr der Mächtigen" und würden den Menschen vorschreiben, was sie "zu denken hätten".

Die Folgen eines derartigen, beliebter werdenden und auch von manchen Journalisten beklatschten Pauschalismus sind für die aktuelle Debatte gleich doppelt fatal. Zum einen verminen sie das Feld der Medienkritik und transformieren begründetes Spezial-Misstrauen allmählich in ein pauschales System-Misstrauen. Wer nun – womöglich mit guten Gründen und der gebotenen Schärfe – Journalisten kritisiert, Grenzüberschreitungen und Fehltritte, Vorurteile und Übertreibungen sichtbar macht, der wird sich irgendwann überlegen, ob er dadurch zum Parteigänger wird. Medienkritik verwandelt sich dann in ein weltanschauliches Positionierungsspiel, sie wird zum Anlass für grundsätzliche Bekenntnisse in einer von ideologischen Energien und dem allgemeinen Wutbeben regierten Stimmungslage. Motto: Sag mir, was du von den Öffentlich-Rechtlichen oder "dem" Journalismus hältst – und ich sage dir, wer du bist!

Chiffren eines antiliberalen Denkens

Zum anderen blockieren die Lügenpresse-light-Vorwürfe eine Debatte, die tatsächlich, auch unabhängig von der aktuellen Diskussion um die Zukunft von ARD und ZDF, nötig ist. Sie handelt von der Frage, welchen Wert guter Journalismus für die Gesellschaft hat und wie er sich in Zeiten, in denen die Einnahmen wegbrechen, die Anzeigen in Richtung der Digital-Giganten abwandern und manche Zeitung um ihre Existenz kämpft, finanzieren lässt.

Auf diese Frage hat die Gesellschaft keine Antwort, ja, sie sucht sie nicht einmal; dies eben auch deshalb, weil sie sich zunehmend von dem Pseudoproblem faszinieren lässt, dass uns angeblich übermächtige Medienmacher die falsche Weltsicht antrainieren und der breiten Masse die Richtung vorgeben. Kurzum: Die gegenwärtig kursierenden Theorien der Entmündigung und der Manipulation, Chiffren eines antiliberalen Denkens und einer heimlichen Sehnsucht nach der Revolte, helfen niemand. Und sie ruinieren das Vertrauensklima, das guter Journalismus bräuchte, gerade jetzt und gerade heute.