Öffentlich-rechtliche SenderARD-Vorsitzender Marmor verteidigt Rundfunkabgabe

Für 90 Prozent der Rundfunkzahler ändere sich mit der neuen Gebührenregelung nichts, sagt der neue ARD-Chef Lutz Marmor. Dennoch räumte er Fehler ein.

Der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Lutz Marmor (Archiv)

Der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant Lutz Marmor (Archiv)  |  © Jochen Lübke/dpa

Der neue ARD-Vorsitzende, NDR-Intendant Lutz Marmor, hat die Einführung der pauschalen Rundfunkabgabe für alle Haushalte verteidigt. "Zum jetzigen Zeitpunkt sind es schon 40 Prozent, die den neuen Beitrag gut finden. Bei den anderen haben wir noch eine Kommunikationsaufgabe", sagte er dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel auf die Frage, warum 60 Prozent der Deutschen das Projekt ablehnten.

Marmor räumte Fehler ein. So sei etwa die Vorgabe, auch von Demenzkranken in Pflegeheimen die Gebühr einzufordern, erst nach Protesten zurückgenommenen worden: "Als ich das hörte, war mir gleich klar: Das geht ja gar nicht. Das wäre unmenschlich und niemandem zu erklären", sagte Marmor.

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Derzeit gingen bei der ARD mehr Beschwerden als sonst ein. "Bei Firmen mit vielen Filialen kann ich die Beschwerden teilweise nachvollziehen", räumte der ARD-Chef ein. "Es gibt aber auch Unternehmen, die weniger zahlen." Für 90 Prozent der Leute ändere sich jedoch nichts an der Höhe ihrer Beiträge.

Die Einnahmen werden vermutlich stabil bleiben

Marmor bestritt, dass die Umstellung dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Mehreinnahmen bis zu 1,6 Milliarden Euro bringen könnte. "Wo diese Zahl herkommt, ist mir schleierhaft. Niemand weiß zurzeit genau, ob es mehr oder sogar weniger Einnahmen als heute sein werden." Am wahrscheinlichsten sei, dass sie in etwa stabil bleiben.

Seit dem 1. Januar orientiert sich die Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an der Wohnung. Die Zahl der Fernseh- und Radiogeräte oder der Mitbewohner spielt keine Rolle mehr. Die Rundfunkabgabe von 17,98 Euro im Monat wird gleichermaßen fällig für Singles, Großfamilien oder eine Wohngemeinschaft.

Zahl der Werbespots könnte verringert werden

Weniger Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen hält Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) für möglich. Der Koordinator der Medienpolitik der unionsregierten Bundesländer stellte in der Leipziger Volkszeitung eine Senkung des Werbeanteils in Aussicht, wenn die Abgabe zu unerwarteten Mehreinnahmen führe. Über eventuelle Mehrerlöse zu entscheiden, sei keine Aufgabe der Intendanten: "Aber auch eine Verringerung der Gebühr für den Gebührenzahler ist denkbar."

Laut Focus rechnen Gerichte mit ersten Klagen gegen Zahlungsaufforderungen im Frühjahr. Der Sprecher des Hamburger Verwaltungsgerichts sagte, er halte es für durchaus wahrscheinlich, dass die Frage, ob der neue Rundfunkbeitrag verfassungskonform sei, von den Verwaltungsgerichten zum Bundesverfassungsgericht weitergereicht werde.

Nach Informationen des Focus lassen derzeit einige Handelsketten prüfen, ob eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag Aussicht auf Erfolg haben könnte. Unternehmen mit vielen Filialen müssen nach der neuen Regelung deutlich mehr zahlen als vor der Gebührenumstellung.

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Leserkommentare
  1. eher im gegenteil: ich wünsche mir einfach, dass digital natives, die es ja nunmal gewohnt sind, alles kostenlos nutzen zu können, bereit sind, zu zahlen. das war quasi nur, um zu zeigen, dass es auch aus dieser generation menschen gibt, die lust haben, gute angebote finanziell zu unterstützen.

    nennen "sie" mir eine sendung der privaten, die gut ist. ich hab zwar keinen fernseher, aber wenn der bei freunden läuft, frage ich mich jedes mal, wer sich das freiwillig antut. und wenn es mal eine unterhaltungssendung gibt, die nicht so primitiv ist wie die ganzen menschenverachtenden reality-soaps, dann wird die mit werbung so zugeballert, dass ich wahnsinnig werde (z.b. simpsons, noch schlimmer schlag den raab usw.).

    beim rest kann ich mich nur wiederholen: ich kann mir nicht vorstellen, dass im programm der ör nichts für sie dabei ist. ich kann nur von mir sprechen: roche & böhmermann, number one, menschen hautnah, tatort, taras welten, arte tracks, des zapp, das streaming-portal zattoo, abgesehen von hervorragenden reportagen und filmen (letztens z.b. auf zdf "thelma & louise"). ich gucke das alles nicht regelmäßig, aber bin froh, dass es da ist, wenn ich es möchte. das sind mir 17 euro im monat wert.

    über die transparenz der geldverteilung kann man gerne diskutieren, aber wie stellen sie sich genau einen interessenbezogenen beitrag vor? wenn sie ein modell a la sky meinen, dann treten sie in der tat für die abschaffung des ör ein.

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    • Yuminae
    • 07. Januar 2013 15:44 Uhr

    Ich lege tatsächlich auf das Fernsehprogramm keinen Wert.
    Ich kenne da nichts was mir gefällt. Das Wissen was dort dargestellt wird - egal in welcher Dokumentation ist meist veraltet und schlecht aufgearbeitet.

    Hinzu kommt, dass mir Kultur und Musik absolut nicht näherzubringen sind. Ja - ich sehe kein Fernsehen zur Unterhaltung. Dafür habe ich eine Familie, Freunde und Hobbys. "roche & böhmermann, number one, menschen hautnah, tatort, taras welten, arte tracks, des zapp, das streaming-portal zatto" - nichts davon kenne ich, und die die ich kenne: arte tracks: Musik, Tatort: Ich hasse Krimis und schlechte Schauspieler, sind absolut für mich ein No-Go.

    Und es gibt eben Menschen wie mich, die eben nicht diese Sendungen gut finden. Ich finde nichts davon ansprechend. Und genau das fordere ich zu akzeptieren. Ich hole mir Wissen aus anderen Quellen - Unterhaltung brauche ich nicht. Musik finde ich doof.

    Die GEZ will von mir Geld, obwohl ich - auch wenn es nicht geglaubt wird von denen oder anderen - nicht mal 1 Minute im Monat dort sehe. Meinen Fernseher nutze ich um Filme zu sehen. Das war es aber auch schon. Ich verlange, dass mein Protest gegen das nicht mir passende Programm ernst genommen wird - ich will nichts finanziell unterstützen was ich nicht nutze. Wenn dies durchkommt, dann muss das als Steuer durchkommen. Und wenn dies der Fall ist, dann sind die ÖR die letzte Zeit unabhängig (wie sie sich gern bezeichnen).

    Ich sehe keine ÖR trotz Fernseher. Ist das so schwer?

    • Yuminae
    • 07. Januar 2013 16:01 Uhr

    Nochmal: Ich sehe keine "Private-Programme" trotz Fernseher, dennoch:

    Gute Filme auf Privat:
    National Geographic
    Diverse Nachrichtensender: BBC, CCTV, Russia Today, einfach mal um verschiedene Blickwinkel zu hören.
    History TV
    (Ja, man muss dafür zahlen)
    Switch
    fernsehkritik.tv (Internet-Chanel)
    Der Untertitel für Gehörlose ist bei Privaten besser und fehlerfrei, auf ÖR strotzt er vor Fehlern und falschen Zusammenhängen

    Das was beide verbindet:
    Die Super-Nanny (auf ARD neu)
    Soaps
    Schlechte Dokumentationen (oder gekaufte), die mal mehr oder weniger gut/schlecht sind
    Nachrichten: unreflektiert, phoenix ist manchmal sogar am Schlimmsten von allen Nachrichtensendern
    Musik, die mich nicht interessiert
    Boulevard-Magazine: Brisant, Explosiv u.ä.
    Doofe Richtersendungen
    Pseudo-Verbraucherschutzsendungen

    Ich benötige aber weder das Gute noch das Schlechte der Fernsehprogramme - und das ist wie ich oft sagte, das wirklich Entscheidende. Wenn ich etwas gut finde, spende ich auch im Internet dafür - wenn junge Menschen das noch nicht tun, liegt das eher an ihren Einkünften, nicht an ihrer Einstellung.

    Zwangsabgaben machen das Programm nicht besser. Die ÖR nähern sich rasend schnell den Privaten an, so dass man auch im Privaten mal Juwelen findet. "Wetten dass...?" und "schlag den Raab" nehmen sich, so denke ich, nichts. Im Gegenteil, Schlag den Raab ist wenigstens billiger und man muss keine Stars einfliegen, und es unterhält dennoch. Das Niveau ist jedoch gleich.

    • Klüger
    • 07. Januar 2013 17:37 Uhr

    ... wenn Ihnen das Angebot gefällt.

    Ich dagegen bin grundsätzlich gegen das Fernsehen und schaue deshalb nur Fussball-WM oder Olympiade im Internet.

    Leider geht das gerade NICHT über die ÖR, weil deren Online-Angebot so gut wie nie funktioniert.

    Muss man also einen spanischen Sender anschauen und den Lommentar abschalten - mach ich bei deutschen Kommentatoren sowieso.

    Warum soll also ICH für IHR Fernsehangebot zahlen?

    Für einen grundsätzliches Bildungsangebot wäre ich durchaus bereit, Geld auf den Tisch zu legen - aber diese Inflation der ÖR-Sender?

    Das geht besser!

    M. E. soll diese Haushaltsabgabe die Sender nur von der eigentlichen Pflichtaufgabe befreien, ihr Programm mal im Sinne des ÖR-Grundauftrags zu überdenken - und zu verschlanken!

    warum soll ich 100 euro kv zahlen, ich bin doch nie krank...

    es ist echt traurig, vielleicht sollte zeit online mal aufklären, um was es bei einer öffentlich-rechtlichen institution geht und recherchieren, inwiefern unsere diese aufgaben erfüllen. aber besonders ersteres, damit einige das mal verstehen.

  2. "Bei den Restlichen 40% mangelt es an Informationen."

    Wie wahr! Z.B. darüber, wie durch Telenovelas und anderen Mist das Reproduktionsverhalten des Volks gesteuert werden kann.
    (http://www.spi.ox.ac.uk/fileadmin/documents/pdf/Soaps_-_Number_7.pdf)

    Viel richtiges wurde schon geschrieben. Warum müssen zudem alle Anstalten eigene Teams zu Großveranstaltungen entsenden, z.B. Königshochzeiten?

    Eine weitere ganz dreiste Verzerrung der Tatsachen hörte ich neulich in der Kinder-Nachrichtensendung "logo" auf KIKA.

    Abgesehen von der Frage, warum Kleinstkinder Nachrichten überhaupt hören/sehen sollten, wurde dort behauptet, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei unabhängig, Politiker mischten sich dort nicht ein (!), und damit dies so bleiben könne, sei die neue Abgabe erforderlich.

    Ich zitiere aus Wikipedia:
    "In den Aufsichtsgremien sitzen ... politische Parteien, ..."
    (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlich-rechtlicher_Rundfunk#Organ...)

    Weiter:
    "Die Zusammensetzung von Rundfunkräten ist Gegenstand von Kritik. So liegt der Anteil der Staatsvertreter bei einigen Anstalten bei 50 %; dies wird als beherrschender Einfluss kritisiert."
    (https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkrat)

    Sind denn eigentlich Politiker offiziell und nach dem GG in ihrer Gesamtheit nicht dem Volk verpflichtet und insofern alle zusammen unabhängig?

    War denn überhaupt die Unabhängigkeit des Rundfunks in Gefahr? Wenn ja, von welcher Seite?

    Am Ende bleibt die Frage:
    Was soll das alles?

    Eine Leserempfehlung
    Antwort auf "Informationsmangel"
  3. ich will jedenfalüls nicht für ihr komödiantenstadl aufkommen. und nein, es lässt sich eben nicht mehr werbung einbringen, denn sonst würden die privaten es machen. es gibt spwas wie eine pychologishe schmerzgrenze bei der die mehrheit wegschaltet, ich hoffe sie haben es jetzt kapiert. mit leuten wie ihnen zu diskutieren ist mühselig und meine zeit nicht wert

    Antwort auf "@ 174 vegane society"
    • Yuminae
    • 07. Januar 2013 15:44 Uhr

    Ich lege tatsächlich auf das Fernsehprogramm keinen Wert.
    Ich kenne da nichts was mir gefällt. Das Wissen was dort dargestellt wird - egal in welcher Dokumentation ist meist veraltet und schlecht aufgearbeitet.

    Hinzu kommt, dass mir Kultur und Musik absolut nicht näherzubringen sind. Ja - ich sehe kein Fernsehen zur Unterhaltung. Dafür habe ich eine Familie, Freunde und Hobbys. "roche & böhmermann, number one, menschen hautnah, tatort, taras welten, arte tracks, des zapp, das streaming-portal zatto" - nichts davon kenne ich, und die die ich kenne: arte tracks: Musik, Tatort: Ich hasse Krimis und schlechte Schauspieler, sind absolut für mich ein No-Go.

    Und es gibt eben Menschen wie mich, die eben nicht diese Sendungen gut finden. Ich finde nichts davon ansprechend. Und genau das fordere ich zu akzeptieren. Ich hole mir Wissen aus anderen Quellen - Unterhaltung brauche ich nicht. Musik finde ich doof.

    Die GEZ will von mir Geld, obwohl ich - auch wenn es nicht geglaubt wird von denen oder anderen - nicht mal 1 Minute im Monat dort sehe. Meinen Fernseher nutze ich um Filme zu sehen. Das war es aber auch schon. Ich verlange, dass mein Protest gegen das nicht mir passende Programm ernst genommen wird - ich will nichts finanziell unterstützen was ich nicht nutze. Wenn dies durchkommt, dann muss das als Steuer durchkommen. Und wenn dies der Fall ist, dann sind die ÖR die letzte Zeit unabhängig (wie sie sich gern bezeichnen).

    Ich sehe keine ÖR trotz Fernseher. Ist das so schwer?

    Eine Leserempfehlung
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    • EHR19
    • 07. Januar 2013 18:14 Uhr

    "Ich hole mir Wissen aus anderen Quellen - Unterhaltung brauche ich nicht. Musik finde ich doof",

    schreiben Sie. Womit kann man Ihnen denn Freude machen? Finden Sie alle Arten von Musik doof oder nur die, die Sie im ARD und ZDF hören?
    Auf solche Kommentare, wie dieser von Ihnen, kann ich auch gerne verzichten. Bin eben doof.

    • EHR19
    • 07. Januar 2013 19:58 Uhr

    Ich habe leider zu schnell meine Antwort verschickt, daher noch ein kleiner zusätzlicher Beitrag.
    Ich habe (vielleicht falsch?) Sie so verstanden, dass Sie überhaupt auf Fernsehen verzichten. Ist es so? Grundsätzlich finde ich nicht richtig, dass man alles doof findet, ohne es gesehen zu haben. Da fehlt eine differenzierte Betrachtung des Objekts der Kritik und das Wissen darüber. Und dieses Fehlen der sachlichen Argumente macht eine Diskussion unmöglich.
    Eine Frage: wie wissen Sie denn, dass alles so doof ist, wenn Sie das Fernsehen komplett ignorieren?

    Ich finde auch, dass zu viel gekocht und zu viel anspruchslos unterhalten wird, und auf "Wetten, dass?" habe ich noch nie Lust gehabt, aber es gibt schon Sendungen, die man sich anschauen kann, ohne sich dabei kulturell und intellektuell beleidigt zu fühlen. Nicht angewidert sich wegzudrehen, sondern für den Erhalt und neue Gestaltung des ÖRR-Angebots zu kämpfen, das würde ich bevorzugen. Und es gibt Menschen, die das mögen, was Sie und ich nicht sehen (hören) wollen, aber wer gibt uns das Recht, unseren Geschmack als absolut allgemeintauglich zu sehen, der einzig und allein allen aufgezwungen werden soll? Ich bin dafür, dass für jeden etwas in den Programmen sein muss. Man muss ja wirklich nicht alles sehen, genau so, wie man auch nicht alle Filme sehen und nicht alle Bücher lesen möchte.

    • Yuminae
    • 07. Januar 2013 16:01 Uhr

    Nochmal: Ich sehe keine "Private-Programme" trotz Fernseher, dennoch:

    Gute Filme auf Privat:
    National Geographic
    Diverse Nachrichtensender: BBC, CCTV, Russia Today, einfach mal um verschiedene Blickwinkel zu hören.
    History TV
    (Ja, man muss dafür zahlen)
    Switch
    fernsehkritik.tv (Internet-Chanel)
    Der Untertitel für Gehörlose ist bei Privaten besser und fehlerfrei, auf ÖR strotzt er vor Fehlern und falschen Zusammenhängen

    Das was beide verbindet:
    Die Super-Nanny (auf ARD neu)
    Soaps
    Schlechte Dokumentationen (oder gekaufte), die mal mehr oder weniger gut/schlecht sind
    Nachrichten: unreflektiert, phoenix ist manchmal sogar am Schlimmsten von allen Nachrichtensendern
    Musik, die mich nicht interessiert
    Boulevard-Magazine: Brisant, Explosiv u.ä.
    Doofe Richtersendungen
    Pseudo-Verbraucherschutzsendungen

    Ich benötige aber weder das Gute noch das Schlechte der Fernsehprogramme - und das ist wie ich oft sagte, das wirklich Entscheidende. Wenn ich etwas gut finde, spende ich auch im Internet dafür - wenn junge Menschen das noch nicht tun, liegt das eher an ihren Einkünften, nicht an ihrer Einstellung.

    Zwangsabgaben machen das Programm nicht besser. Die ÖR nähern sich rasend schnell den Privaten an, so dass man auch im Privaten mal Juwelen findet. "Wetten dass...?" und "schlag den Raab" nehmen sich, so denke ich, nichts. Im Gegenteil, Schlag den Raab ist wenigstens billiger und man muss keine Stars einfliegen, und es unterhält dennoch. Das Niveau ist jedoch gleich.

    • Klüger
    • 07. Januar 2013 17:37 Uhr

    ... wenn Ihnen das Angebot gefällt.

    Ich dagegen bin grundsätzlich gegen das Fernsehen und schaue deshalb nur Fussball-WM oder Olympiade im Internet.

    Leider geht das gerade NICHT über die ÖR, weil deren Online-Angebot so gut wie nie funktioniert.

    Muss man also einen spanischen Sender anschauen und den Lommentar abschalten - mach ich bei deutschen Kommentatoren sowieso.

    Warum soll also ICH für IHR Fernsehangebot zahlen?

    Für einen grundsätzliches Bildungsangebot wäre ich durchaus bereit, Geld auf den Tisch zu legen - aber diese Inflation der ÖR-Sender?

    Das geht besser!

    M. E. soll diese Haushaltsabgabe die Sender nur von der eigentlichen Pflichtaufgabe befreien, ihr Programm mal im Sinne des ÖR-Grundauftrags zu überdenken - und zu verschlanken!

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    zu der behauptung, das online-angebot funktioniere nicht?! das hab ich noch nie erlebt. und ich nutze NUR online-angebote.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, nf
  • Schlagworte ARD | CDU | Bundesverfassungsgericht | Euro | Focus | Gebühr
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