Nahost
Ahnungslos im Ausland
Suche nach Frieden: Drei Bücher über die Versuche der USA, den Nahostkonflikt zu lösen
© dpa
Die US-Außenministerin Hillary Clinton während ihrer jüngsten Nahost-Reise in Jerusalem
Kein amerikanischer Präsident nach dem Zweiten Weltkrieg ist im Nahen und Mittleren Osten mit so vielen Vorschusslorbeeren bedacht worden wie Barack Obama. Sein Mittelname Hussein, seine afrikanischen Wurzeln und seine Rede in Kairo mit der Versöhnungsofferte an die arabische und islamische Welt haben dem Mann im Weißen Haus unter den 1,5 Milliarden Muslimen des Globus eine einzigartige Popularität beschert. Noch lassen die ersten großen politischen Initiativen auf sich warten, sieht man von dem begonnenen Truppenrückzug aus dem Irak einmal ab. Neben Irak und Afghanistan hat Obama auch den Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern zu seinen außenpolitischen Prioritäten erklärt – wohl wissend, dass es hier wenig zu gewinnen und viel zu verlieren gibt.
"Dabei springt kein Friedensnobelpreis heraus", soll Vorgänger George W. Bush gleich zu Anfang seiner ersten Amtszeit gespottet haben, um das heikle Thema dann für mehrere Jahre auf die Seite zu legen. Sein Nachfolger hat den Friedensnobelpreis schon in der Tasche, bevor er überhaupt in die dornigen Details der Unruheregion eingestiegen ist. Und egal, was sich das Nobelkomitee in Oslo mit seiner Entscheidung erträumt hat, der Spielraum der westlichen Supermacht ist vor Ort bisweilen frappierend gering – so das übereinstimmende Fazit mehrerer langjähriger Nahostberater des Weißen Hauses. Trotzdem krönen sie alle ihre politisch-analytischen Rückblicke auf die letzten beiden Jahrzehnte mit Ratschlägen an die neue Administration.
In ihren Büchern ziehen die US-Nahostveteranen erfrischend kritisch und nüchtern Bilanz, räumen mit eingeschliffenen Mythen auf und schonen bisweilen auch sich selbst nicht. So zeichnen sie das Bild einer amerikanischen Politik, die gepflastert ist mit strategischen Fehlern, irrealen Erwartungen, zerschlissener Friedensrhetorik und schlampig vorbereiteten Gipfeln. Ein ums andere Mal fuhr sich die westliche Supermacht in dem nahöstlichen Sumpf fest – mal naiv, mal ignorant, mal überehrgeizig und immer wieder von lokalen Größen an der Nase herumgeführt.
The Much Too Promised Land heißen dann auch Aaron David Millers sehr persönliche, teilweise tagebuchartige Erinnerungen an "Amerikas schwer zu fassende Suche nach einem arabisch-israelischem Frieden". Miller war seit den Zeiten Ronald Reagans Nahostberater für insgesamt sechs Außenminister, bevor er 2006 aus dem Staatsdienst ausschied. Daniel C. Kurtzer diente zwischen 1995 und 2007 als amerikanischer Botschafter sowohl in Tel Aviv als auch in Kairo und zählt heute zu den engsten Beratern von Barack Obama. Zusammen mit dem Politologen Scott B. Lasensky erarbeitete er eine Studie zur "amerikanischen Führungsrolle im Mittleren Osten".
Gut 100 ehemalige und aktive Politiker haben die beiden dafür befragt – alle waren an wichtigen Politikhebeln der Region tätig. Der analytische Extrakt besteht aus zehn klar argumentierenden "gelernten Lektionen", gefolgt von einer Handvoll Ratschlägen für die Zukunft. Martin Indyks Werk über die Clinton- und Bush-Jahre hingegen ist breiter angelegt, weil es sich neben dem Nahostkonflikt auch mit Irak und Iran beschäftigt. Ahnungslos im Ausland heißt der übersetzte Buchtitel – selbstironischer könnte die Beschreibung der amerikanischen Rolle im Nahen Osten kaum ausfallen. Der Autor, der wie Aaron Miller jüdischer Herkunft ist, war zweimal US-Botschafter in Israel und gehört heute zum Beraterstab von Außenministerin Hillary Clinton.
Aaron Miller beschreibt die Ohnmacht von "Gulliver"-USA gegenüber den "Zwergen" Israel, Syrien, Libanon und Palästina am anschaulichsten. Das Arsenal der lokalen Potentaten, unbequeme Kompromisse zu vermeiden oder auf Zeit zu spielen, ist schier endlos. Kleine Mächte agieren, große Mächte reagieren, lautet sein Fazit. In einem Punkt jedoch ist Miller sich mit Kurtzer und Lasensky einig: Am erfolgreichsten waren die US-Regierungen von Jimmy Carter und George H.W. Bush senior, weil sie bereit waren, auch Israel gegenüber Härte zu zeigen und dem Druck der jüdischen Lobby in den USA zu widerstehen. George W. Bush junior und Bill Clinton dagegen ließen diese Bereitschaft vermissen. Clinton steckte zwar enorme Energien in die Nahostpolitik, sein zu einheitliches Beraterteam aber betrachtete "die Dinge hauptsächlich aus israelischer Perspektive", urteilt Miller. Entsprechend weit zurück lägen die letzten greifbaren Erfolge amerikanischer Nahostdiplomatie: Jimmy Carters Friedensabkommen von Camp David 1978 zwischen Menachem Begin und Anwar al Sadat sowie Bush seniors Konferenz in Madrid 1991, die selbst wenig Ergebnisse brachte, aber die Tür für die Osloverträge öffnete.
- Datum 23.11.2009 - 10:21 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, Tagesspiegel
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"Am erfolgreichsten waren die US-Regierungen von Jimmy Carter und George H.W. Bush senior, weil sie bereit waren, auch Israel gegenüber Härte zu zeigen und dem Druck der jüdischen Lobby in den USA zu widerstehen."
das stimmt einfach nicht. es mag sein, dass sie dem "druck des juedischen lobby widerstanden", aber sie waren eher zur richtigen zeit am richtigem ort, als dass sie selbt etwas geleistet haben. der frieden zwischen aegypten und israel waere so oder so abgeschlossen, auch wenn das unter obhut von rotkaeppchen oder pinokio erfolgt waere. die beiden laender waren einfach reif fuer einen frieden und sie die ersten grossen schritte alleine gegangen. (begin hat den sadat nach jerusalem eingeladen um in der kneseth zu sprechen, was dieser auch tat). konferenz in madrid ist erfolgt, weil wiederrum shimon peres (heutiger praesident) ein linker, an der macht war. er wurde gewaehlt, weil die israelische bevoelkerung links gedriftet ist. also wiederrum kein verdienst von bush dem vater.
druck auf israel bringt nichts, besonders dann nicht, wenn man keinen weiteren plan hat, so wie im falle von obama. selbstaufloesen wird sich israel unter keinem grund. gebiete raeumen ohne sicherheit, wird es auch unter keinem grund geben. siedlungsstopp kann nicht erfolgen, solange die palaestinenser, bedinungen stellen usw. usw.
Ja, ja, die böse, böse jüdische Lobby, die ist an allem Schuld.
Und ich kann mich im Kern meinem Vorredner anschließen: Weder Carter noch Bush sen. haben etwas besonderes geleistet, eher im Gegenteil (und beide wurden schon nach vier Jahren abgewählt). Dank der Trägheit politischer Entwicklungen werden Ergebnisse politischer Entscheidungen erst eine bis zwei Wahlperioden später sichtbar: der Wirtschaftsaufschwung unter Clinton und der Mauerfall unter H.W. Bush sind dank Reagan passiert.
Genauso gilt für den Nahen Osten: Der Frieden zwischen Israel und Ägypten wurde möglich, weil Nixon Ägypten vor totalen Niederlage im Jom-Kippur-Krieg gerettet hat---unter der Bedingung, dass Friedensgespräche aufgenommen werden. Es ist reiner Zufall, dass Carter im Amt war, als sie abgeschlossen wurden.
Für die Madrider Konferenz und die Oslo-Verträge gilt ähnliches: Weil der Kommunismus runtergegangen ist UND weil Saddam Hussein in den Kuweit einmarschiert ist, waren Araber (und insbesodere die Palästinenser) auf einmal viel abhängiger von Amerika. Beides hatte aber gar nichts mit der Person H.W. Bush zu tun. Wenn man heute, mit 16-jähriger Distanz, zurück blickt, muss man sogar feststellen, dass Oslo totales Versagen war. Allein in den ersten 7 Jahren (bis zur 2. Intifada) sind mehr Juden dem Terror zu Opfer gefallen, als seit dem Jom-Kippur-Krieg und die Parteien sind von einem Frieden weiter entfern, als je zuvor.
Mir kam gerade eine Statement Netanjahus in den Sinn, welches er nach dem Kekstreffen von sich gab.
Er sei überrascht gewesen, welche Detailkenntnis Obama hatte.
Ob er sich darüber allerdings gefreut hat, wage ich fast zu bezweifeln.
Nach der Kritik am weiteren Siedlungsbau in Gilo ist ein beispielloser und eindeutiger internationaler Proteststurm losgegangen. Obama leistet da gute Arbeit.
Und Obama wird sich durchsetzen.
Dazu ein schöner Beitrag von Zvi Bar'el
http://www.haaretz.com/ha...
ein wahnsinnig intelligenter Mensch, der bestimmt eine große sportliche Freude daran hat komplexe Zusammenhänge zu analysieren.
Das ist jetzt kein dumpfes-ideologisches-im-Oval-am-Kaminfeuer-auf-die Schenkel-klopfen-und-über-die-dummen-Araber-spotten mehr wie unter dem letzten GWB.
Hope. Yes he can.
ps. Und da kann JJ sich rumpelstilzchengleich vor Eifersucht ein Beinchen nach dem anderen ausrupfen.
Netanjahu wird nach der von Obama konzertierten Aktion der Staatengemeinschaft, der WCC, anderer Nobelpreisträger und dem PR-Trip Abbas nach Südamerika einen 10 monatigen Baustopp in den Siedlungen verkünden. Sicherlich inklusive Gilo.
Aber wenn Israel auch keinen vertretbaren Außenminister hat und schon der Industrie und Handelsminister in die Türkei geschickt werden muss, während Lieberman zu Hause wütet.
Der Termin der Ankündigung - direkt nach dem Kekstreffen! - die 900 Wohneinheiten in Gilo zu bauen, war so etwas von dumm.
Ein ganz und gar selbst verschuldetes Eigentor.
obama hat sehr ueberstuerzt die sachen angepackt. er riet auf einer hohen welle ohne zu sehen, dass es im meer auch klippen gibt.
die forderung nach dem siedlungsstopp mag zwar gerecht gewesen sein, aber sie ist ueberhaupt nicht durchsetzbar. diese forderung wurde von den palaestinensern gerne uebernommen und jetzt wollen sie nicht verhandeln bis israel sie erfuellt. damit hat obama dem friedensprozes im ganzen und den palaestinenser im einzelnen einen baerendienst erwiesen.
keiner wird in der lage sein, israel vor den verhandlungen zu einem baustopp zu bewegen. denn wenn man auf der selben augenhoehe verhandeln will, duerfen keine forderungen gestellt werden. die palaestinenser wollen eine loesung ohne verhandlungen und obama hat sie in dieser sache gestaerkt. jetzt muss man wieder warten, bis die palaestinenser reif sind um zu verhandeln. bis dahin wird israel weiterbauen.
Obama hat mit Gerneral James L. Jones den besten Sicherheitsberater.
James L. Jones kennt Israel.
James L. Jones hat mit Palästinensern gearbeitet um die Sicherheitskräfte aufzubauen und auszubilden. Er hat sie (als Menschen mit einem Traum vom eigenen Land) kennen gelernt und nur gut über sie gesprochen.
Der Sicherheitsberater ist im White House die wichtigste Person nach dem Präsidenten.
Die Arbeitstrakte liegen direkt nebeneinander.
Und wenn eine Forderung gerecht ist, wird sie auch die Kräfte hinter sich vereinen, sie durchzusetzen.
Die Chance auf einen zumindest noch irgendwie gerechten Frieden war noch nie so groß wie jetzt.
Wenn jetzt mit Shalit auch Barghouti frei kommt, gibt es einen positiven Aufbruch.
Und ich werde nicht aufhören daran zu glauben, bis das Scheitern passierte.
Im Augenblick gibt es nur positive Entwicklungen.
Ein taktisches Spiel auf höchstem Niveau.
Und ich glaube, dass Obama der Überlegene ist. Als Taktiker der gewinnen will und auch in der Herzensbildung.
Besides: Selbst wenn Afghanistan ein Desaster wird. Das wird in der Geschichtsschreibung nur eine marginale Rolle spielen. Die Lösung Israel-Palästina wird als zentraler Stein in die Geschichte eingehen.
Obama hat mit Gerneral James L. Jones den besten Sicherheitsberater.
James L. Jones kennt Israel.
James L. Jones hat mit Palästinensern gearbeitet um die Sicherheitskräfte aufzubauen und auszubilden. Er hat sie (als Menschen mit einem Traum vom eigenen Land) kennen gelernt und nur gut über sie gesprochen.
Der Sicherheitsberater ist im White House die wichtigste Person nach dem Präsidenten.
Die Arbeitstrakte liegen direkt nebeneinander.
Und wenn eine Forderung gerecht ist, wird sie auch die Kräfte hinter sich vereinen, sie durchzusetzen.
Die Chance auf einen zumindest noch irgendwie gerechten Frieden war noch nie so groß wie jetzt.
Wenn jetzt mit Shalit auch Barghouti frei kommt, gibt es einen positiven Aufbruch.
Und ich werde nicht aufhören daran zu glauben, bis das Scheitern passierte.
Im Augenblick gibt es nur positive Entwicklungen.
Ein taktisches Spiel auf höchstem Niveau.
Und ich glaube, dass Obama der Überlegene ist. Als Taktiker der gewinnen will und auch in der Herzensbildung.
Besides: Selbst wenn Afghanistan ein Desaster wird. Das wird in der Geschichtsschreibung nur eine marginale Rolle spielen. Die Lösung Israel-Palästina wird als zentraler Stein in die Geschichte eingehen.
Einfach nur die Aufträge der AIPAC auszuführen reicht eben nicht. Die US-Außenministeren muss auch selbst nachdenken, selbst wenn es schwer fällt.
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