Singende Politiker und leere Ränge – so sieht es aus, wenn im Bundestag die lang erwartete Debatte zur Musikförderung verhandelt wird. Neben den wenigen anwesenden Parlamentariern hatten sich auch einige Musiker eingefunden, die oben von den Besucherplätzen zusahen. Es ist der große Moment nach dem öffentlichen Musikeraufruf auf Facebook für eine angemessene Jazzförderung und mehr als ein Jahr nach der Großen Anfrage der SPD und ihres Kultur- und Jazzbeauftragten Siegmund Ehrmann.

44 Millionen Euro Fördergeld sind zu verteilen, davon entfallen 11 Millionen auf deutsche Rundfunk-Orchester und -Chöre. Ein Überbleibsel aus dem Rundfunk-Überleitungsvertrag nach der Wiedervereinigung, als der in der DDR zentral geschaltete Rundfunk in die Hoheit der einzelnen Bundesländer zurückgeführt werden sollte, in der Hoffnung, das Vertrauen der Bevölkerung in lokale Radiosender zurückzugewinnen. Ein ehrenwertes und wichtiges Projekt. Da die Kulturhoheit in Deutschland jedoch bei den Ländern liegt und der Bund seine Kulturmittel, wie Kulturstaatsminister Neumann erneut betonte, als Anschubfinanzierung für die Länder begreift, stellt sich die Frage, ob die Länder nicht durch ihre Rundfunkgebühren in der Lage sind, ihre Orchester und Chöre selbst zu finanzieren. Auch über einen Länderausgleich könnte in diesem Zusammenhang nachgedacht werden, da etwa der WDR über deutlich höhere Mittel verfügt, als der RBB oder der MDR.

Bleiben also noch 33 Millionen. Ein Posten, über den gern und viel gestritten wird, ist die Finanzierung der Wagner-Festspiele in Bayreuth mit 2,3 Millionen Euro. Warum Wagner in dieser Höhe?, fragen sich viele. Warum nicht Bach, Beethoven oder, zeitgemäßer, ein Wolfgang Rihm oder der Jazzmusiker Albert Mangelsdorff?

Von den verbleibenden rund 30 Millionen wird mit einem großen Teil vor allem die sogenannte Laienmusik gefördert. Jeder soll Zugang zu Musik haben. Dabei steht jedoch Projekten wie Jedem Kind ein Instrument die Realität gegenüber, dass Musikschulen aus Finanzierungsnöten keine Kinder mehr aufnehmen können oder gleich ganz geschlossen werden.

In seinem Vortrag lobt der SPD-Beauftragte Siegmund Ehrmann den Einsatz der Bundesregierung, kritisiert aber, dass es keine klaren Ziele gebe, keine konkreten Kriterien und insgesamt keine Transparenz in der Förderpolitik. Er fordert eine Klärung des Begriffs "gesamtstaatliche Relevanz", von dem die Bundesförderung geleitet ist.

Damit gibt sich Agnes Krumwiede, die kulturpolitische Sprecherin und Jazzbeauftragte der Grünen, nicht zufrieden. Der Bund habe kein Konzept, die Wagner-Festspiele hätten sich zur "Götterdämmerung" entwickelt. Bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 11.500 Euro sei Altersarmut unter Musikern vorhersehbar, die Bundesregierung habe ganze Berufsgruppen offenbar vergessen. Auch die Lage von Instrumental- und Musiklehrern, die wesentlich zur musikalischen Bildung und Musikvermittlung in Deutschland beitragen, sei prekär. Durch das Auslaufen des Förderprojekts Netzwerk Neue Musik klaffe außerdem jetzt eine große Lücke im Bereich der zeitgenössischen Klassik. Krumwiede fordert Mindestlöhne, auch im Kulturbereich, gleichberechtigte Spielstätten für alle Genres und einen ausgewogenen Frauenanteil.

Der CDU/CSU Abgeordnete Wolfgang Börnsen beginnt seinen Vortrag mit einem tatsächlich ernst gemeinten Lied und der Feststellung, die Förderung der Bundesregierung sei vorbildlich, obwohl es offenbar doch einige Baustellen gebe, darunter auch die Bedingungen des Jazz. Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Linken, mahnt ebenfalls die prekären Bedingungen der Musiker an. Die Musikförderung durch den Bund spiegele Glanz und Elend. Von den 44 Millionen gingen gerade 1,5 Millionen an die Initiative Musik und davon letztlich nur 230.000 Euro an den Jazz.

Christoph Poland von der CDU/CSU verweist auf Napoleon, der bereits Musik als förderungswürdig erkannt habe, da sie "gut für die Seele" sei, zieht eine positive Bilanz der Bundesförderung am Beispiel der Unterstützung für die "mitteldeutsche Barockmusik". Im Gegensatz zu allen anderen Rednern erhält er nicht einmal von seiner eigenen Fraktion Zwischenbeifall.