Webseite von YouTube © Samantha Sin/AFP/Getty Images

Seit 2009 verhandeln Google und Gema über eine Vergütung für YouTube-Videos. Wegen des Streits können in Deutschland viele Clips – vor allem mit Musik – auf der Videoplattform nicht angesehen werden. Daran wird sich auch erst mal nichts ändern: Die Verhandlungen sind ausgesetzt worden.

Die Verwertungsgesellschaft Gema, die in Deutschland die Urheberrechte etwa von Komponisten oder Textautoren vertritt, hat die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Das Unternehmen habe sich mit Google nicht über die Vergütung von Urhebern bei YouTube einigen können.

Die Gema hat nun ein offizielles Schlichtungsverfahren beantragt. Dafür hat sie die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt eingeschaltet. Das Amt ist bei Auseinandersetzungen über Urheberrechtsangelegenheiten in Deutschland laut Gesetz für eine neutrale Klärung und Prüfung zuständig. Es soll prüfen, ob die von der Gema geforderte Mindestvergütung angemessen ist. Die Gema fordert eine Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent.

Zugleich beschwerte sich die Gema, YouTube blende willkürlich Sperrtafeln ein. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der Gema, sagte: "Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die Gema die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere."

Gema erwägt Schadensersatzforderung

Trotz jahrelanger Gespräche haben sich Gema und die Google-Tochter YouTube bislang nicht über die Bezahlung der Rechteinhaber beim Abruf von Musikvideos über das Internet und andere rechtliche Modalitäten einigen können. Der entsprechende Nutzungsvertrag war 2009 ausgelaufen, seither gibt es keine neue Lizenzvereinbarung.

In dem offiziellen Schiedsverfahren soll der Gema zufolge nun auch geklärt werden, ob ihr für die jahrelange unlizenzierte Nutzung von 1.000 urheberrechtlich geschützten Werken durch YouTube Schadenersatz zusteht.

Youtube überrascht

Die Gegenseite in dem Streit veröffentlichte lediglich ein kurzes Statement der deutschen Sprecherin Mounira Latrache: "Wir sind von dem wiederholten Abbruch der Verhandlungen durch die Gema überrascht und enttäuscht." YouTube habe Dutzende von Verträgen mit Verwertungsgesellschaften für mehr als 45 Länder geschlossen. Lediglich in Deutschland seien Künstlern, Komponisten, Autoren, Verlagen und Plattenfirmen diese Möglichkeiten "durch die Entscheidungen der Gema verwehrt". "Wir setzen weiterhin alles daran, mit der Gema eine dem Geschäftsmodell von YouTube entsprechende Lösung zu finden."