Vor dem Krisengipfel Die Macht der Merkel

Zaudernd? Ziellos? Im Gegenteil: Die Kanzlerin weiß genau, dass sie dieses Land auch ohne Klartext verändern kann.

Richtungslos, kraftlos, führungsschwach. Wohin nur steuert ein Land, dessen Wirtschaft von der Krise geschüttelt wird, in dessen Schulen der Putz von den Wänden bröckelt und in dem die Regierungschefin schon am Anfang der Legislaturperiode indolent dem chaotischen Streit in ihrer Koalition über Steuersenkungen zusieht? Es ist dies die sorgenvolle – verständliche – Frage derer, die Angst um Stabilität und Wohlstand haben. Und es ist die Frage nach der Legitimation der Macht und wie sie ausgeübt wird von dieser Frau: der Bundeskanzlerin, Angela Merkel.

Wer also ist diese Regierungschefin, deren strategisches und taktisches Können man in den Palästen der ganzen Welt schätzt und die sich zur gleichen Zeit zu Hause anhören muss, es sei Zeit, mal ordentlich auf den Tisch zu hauen und klar die Losung des Monats zu verkünden? Gerade erst wurde Merkel vom „Time Magazine“ gehuldigt, sie wurde zu Europas mächtigster Frau ernannt. Und auch ihre nationalen Umfragewerte sind – ins Verhältnis gesetzt zu dem dauerhaften Vorwurf der Verzagtheit – erstaunlich hoch.

Hinter den Stil der Kanzlerin zu leuchten heißt zunächst einmal nach hinten blicken: Auf den 27. September 2009, den Tag der Bundestagswahl. Warum hat die Mehrheit der deutschen Wähler Angela Merkel zum zweiten Mal den Auftrag zum Regieren erteilt – obwohl man ihr doch seit Jahren Richtungslosigkeit nachsagt?

Der Befund über Merkels zuwartende Art und ihre manchmal schon dröhnende Abständigkeit vom berühmten Machtwort ist nicht neu. Ganze vier großkoalitionäre Jahre lang hat sie dieses Urteil begleitet. Und es ist keineswegs so, dass allein die Mehrheitsverhältnisse zwischen Union und SPD Merkel ins Präsidiale zwangen. Natürlich musste sie in ihrer ersten, großen Koalition Rücksicht auf den beinahe gleichstarken Partner nehmen, wollte sie das Land auf Dauer regierbar halten. Ihr Umgang mit der Macht entsprang allerdings weniger den Zwängen der Umstände. Es ist vielmehr ihre eigene Art, ihre Vorstellungen gesellschaftlicher Veränderung voranzutreiben und politikfähig zu bleiben.

Wohlan, warum also wählten die Leute ausgerechnet diese Frau und ihr schwarz-gelbes Bündnis? Das zuvorderst auf die Schwäche der anderen, namentlich der SPD, zu schieben, griffe zu kurz. Wenngleich die Tatsache, dass auch so viele langjährige sozialdemokratische Wähler diesmal Merkel unterstützt haben, einen ersten Hinweis auf die Ursache ihrer Popularität gibt: In dieser Kanzlerin sehen viele einen Anker der Stabilität inmitten der politischen Verhältnisse. Sie betreibt keine politische Veränderungen, die die Menschen am Erhalt der prinzipiellen Ordnung – von Markt und Sozialstaat, von Ordnung und Freiheit – in Deutschland zweifeln lassen. Merkels Pragmatismus, ja sogar ihre rhetorische Unzulänglichkeit, vermitteln das Gefühl, dass diese Frau das Maß nicht verlieren wird: Sie vermittelt Vertrauen in gesellschaftliche Balance, jenseits des eigenen Standpunktes bei konkreten Sachfragen. Solches Vertrauen zu genießen in einer Gesellschaft, in der Menschen, die den Zweiten Weltkrieg mitgemacht haben, neben Twitterern leben, 68er neben Neoliberalen, kann zunächst einmal nicht falsch sein für jemanden, der das Land regiert.

Selbstverständlich sind die Menschen nicht so dumm zu erwarten, dass Politik in diesen Zeiten nur für den schlichten Erhalt der bestehenden Ordnung zu sorgen hätte, damit dem Land auch in Zukunft Wirtschaftskraft und soziale Sicherheit erhalten bleiben. Jedermann spürt sie, die Bedrohungen des Status quo. Aus globalen Wettbewerbern für die Unternehmen, aus der alternden Gesellschaft, aus Klimawandel, Ressourcenknappheit und nicht zuletzt aus den internationalen Sicherheitsbedrohungen. Und wie groß das Maß der notwendigen Veränderungen ist, darauf öffnet die aktuelle Wirtschaftskrise in diesen Monaten Stück für Stück den Blick. Wie unter einem Brennglas: 86 Milliarden Euro neue Schulden in diesem Jahr allein beim Bund; Städte, die ihre sozialen Aufgaben nicht mehr finanzieren können; wachsender Druck auf die Arbeitsplätze und -kosten.

All das ist den Menschen, ob alt oder jung, ob arbeitslos oder verdienend, gegenwärtig. Merkels Erfolg kann also nicht allein einer Aura des Bewahrens entspringen, die sie um sich herum erzeugt. Denn: Wer die Notwendigkeit von Veränderungen anerkennt, der setzt nicht auf jemanden, von dem er den Stillstand erwartet. Merkel des Kopierens Kohlscher Machtausübung zu verdächtigen ist daher grundfalsch. Im Gegensatz zu ihm sieht Merkel die Notwendigkeit der gesellschaftlichen Veränderung sehr wohl. Diesem Land den Wohlstand und die soziale Sicherheit auch dann noch bewahren zu können, wenn die Wucht des globalen Wettbewerbs und der Altengesellschaft von ihm Besitz ergriffen haben werden, treibt sie an. Und ihre Lösung dafür ist im Prinzip ganz einfach: Die Zahl derjenigen, die in den Sozialstaat einzahlen können und wollen, muss wachsen. Damit er für die, die das nicht können, erhalten bleibt.