Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Die Zielsetzung sei "ambitioniert", doch in den vergangenen Jahren sei vieles bewegt worden, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. In einer Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion an das Wirtschaftsministerium war das Bekenntnis zu einer Million Elektroautos 2020 in Deutschland dagegen nicht explizit genannt worden.

Um das Ziel zu erreichen, seien "noch viele weitere Schritte erforderlich", schrieb das Ministerium. Bis jetzt habe der Bund gut eine Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung der Elektromobilität bereitgestellt. Zudem würden E-Fahrzeuge bei Kfz- und Dienstwagensteuer begünstigt. "Wir haben in Deutschland in den vergangenen Jahren daher eine solide Basis für eine gute Entwicklung der Elektromobilität geschaffen", teilte eine Ministeriumssprecherin mit. Union und SPD hatten die Marke von einer Million E-Autos im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Zuvor hatte die Zeitung Die Welt unter Berufung auf eine Antwort des Wirtschaftsministeriums an die Grünen berichtet, die Regierung halte nicht mehr am im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel fest, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die Straße zu bringen. In der Antwort hieß es lediglich, die Regierung habe sich das Ziel gesetzt, "im Jahr 2020 Leitanbieter und Leitmarkt" zu sein. Dabei sei Deutschland auf einem guten Weg.

Gefragt hatten die Grünen unter anderem, ob die Regierung das Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 "weiterhin als realistisch" betrachte und wie sie dies erreichen wolle. Dazu vermied das Ministerium aber eine konkrete Aussage, wie Die Welt berichtete. "Um eine positive Entwicklung mit Produktion und Wertschöpfung am Standort zu gewährleisten, sind seitens der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden", heißt es demnach stattdessen. Diese Maßnahmen werden anschließend aufgelistet.

Grüne kritisieren Schaufensterlyrik der Regierung

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer kritisierte die Antwort des Ministeriums und bezeichnete die bisherigen Ziele der Regierung als "illusorisch". Die Bundesregierung könne "nicht einmal beziffern, ob sie ihr selbst gestecktes Ziel" noch erreichen werde, sagte Krischer. Die Antwort des Ministeriums enthalte "viel Schaufensterlyrik", aber "kaum was Konkretes". Er forderte ein Anreizsystem beim Kauf von Elektroautos.

Zu kaufen gibt es bereits viele Elektrofahrzeugmodelle, ihr Absatz läuft aber nur sehr schleppend. Politik und Wirtschaft hatten sich eigentlich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2014 insgesamt 100.000 Elektrofahrzeuge abzusetzen, bis 2020 sollten es dann eine Million sein. Für das vergangene Jahr wurde das Ziel deutlich verfehlt.