Als der öffentliche Nahverkehr in Stuttgart bestreikt wurde, fuhren auch keine Busse. Darf ich an solchen Tagen an den Haltebuchten parken, auch wenn es dort ein absolutes Halteverbot gibt?, will ZEIT-ONLINE-Leserin Anna Fröhlich wissen.

Auch nach vielen vergeblichen Runden um die Häuserblocks des Viertels findet sich in vielen Großstädten einfach kein Abstellplatz für den Wagen. Deshalb klingt die Idee äußerst verlockend, das Auto einfach an der Bushaltestelle zu parken, wenn der öffentliche Nahverkehr an diesem Tag bestreikt wird.

Doch die Straßenverkehrsordnung (StVO) lässt in dieser Frage leider keinen Spielraum zu. "An Bushaltestellen dürfen Fahrzeugführer bis zu 15 Meter vor und hinter dem Zeichen nicht parken", erklärt Verkehrsrechtsexpertin Bettina Löblein. Nachzulesen ist das in Anlage 2 zu Paragraf 41 Absatz 1 der StVO.

"Dies gilt auch dann, wenn wegen eines Streiks keine Linien- oder Schulbusse fahren", fügt Löblein hinzu. Allerdings kann eine Kommune Ausnahmen festlegen, wie in den Paragrafen 40 und 41 der StVO vermerkt ist. Mit Zusatzzeichen können beispielsweise Haltestellen, in deren Umgebung Parkplätze fehlen, für bestimmte Tages- oder Nachtzeiten zum Parken freigeben werden.

Beispiel für ein Zusatzzeichen © Bundesanstalt für Straßenwesen

Für diese Zusatzzeichen schreibt die Straßenverkehrsordnung bestimmte Formen vor. Paragraf 39 der StVO legt fest, dass sie einen weißen Grund und einen schwarzen Rand haben und schwarze Sinnbilder oder Aufschriften zeigen. Sie müssen zusammen mit dem Verkehrszeichen angebracht werden, auf das sie sich beziehen, in der Regel darunter.