Selbst der Airbag kann nicht einfach nur Leben retten. Er ist in Autos von heute ein fleißiger Datensammler. Das Steuergerät des Luftkissens merkt sich die Beschleunigungen des Fahrzeugs, zeichnet die Pedalstellungen auf und mit welchem Tempo der Fahrer unterwegs war. Die Daten können nach einem Unfall ausgelesen und zu dessen Rekonstruktion verwendet werden.

Es ist nicht das einzige Modul im Fahrzeug, das unentwegt Fahrdaten aufnimmt. Die Motorelektronik etwa speichert Fahrzeiten; manche Autos erfassen sogar, wann eine Fahrzeugtür geöffnet und geschlossen wird, wie der ADAC herausfand. Wo früher höchstens Daten gesichert wurden, die später in der Werkstatt bei der Fehlerdiagnose hilfreich waren, werden heute umfassend Informationen gespeichert, die – so fürchten Datenschützer – den Fahrer transparent machen. Vor allem BMW sammle ausgesprochen viele Daten, sagt Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, im Gespräch mit ZEIT ONLINE – "das geht weit über das hinaus, was man als Kunde erwartet".

Just ein Auto von BMW war es auch, mit dem ein Nutzer des Carsharing-Dienstes DriveNow im Sommer 2015 einen Radfahrer überfahren hatte. Ende Mai 2016 wurde der BWL-Student zu 33 Monaten Haft verurteilt. Das Landgericht Köln konnte präzise Fahrdaten nutzen und daraus ein Bewegungsprofil des Angeklagten erstellen. Der Fall hat die Frage aufgeworfen: Welche Daten speichern Carsharing-Anbieter über die mit ihren Fahrzeugen unternommenen Fahrten überhaupt?

"Keine saubere Rechtsgrundlage"

DriveNow beeilte sich zu betonen, man erhebe und speichere keine Bewegungsprofile von Kunden oder Fahrzeugen. Auch der zum Daimler-Konzern gehörende Carsharing-Wettbewerber car2go antwortete auf eine Anfrage von ZEIT ONLINE, es finde keine permanente Ortung während des Betriebs statt: "Wir überwachen nicht, wo und wie unsere Kunden unterwegs sind." Klar ist: Um den Nutzern die Fahrten in Rechnung stellen zu können, benötigt car2go – und das gilt auch für DriveNow – Orts- und Zeitangaben von Mietbeginn und Mietende. "Die Erstellung eines detaillierten Bewegungsprofils ist mit diesen begrenzten Koordinaten nicht möglich", heißt es bei car2go.

Für die Erhebung dieser rechnungsrelevanten Daten werden die DriveNow-Fahrzeuge mit einem speziellen Carsharing-Modul ausgerüstet. Doch das Modul sammelt während der Fahrt noch viel mehr: Fahrinformationen, aber auch Positionsdaten. Die werden laut DriveNow zusammen mit Zeitangaben an die BMW-Sparte ConnectedDrive übermittelt, und zwar pseudonymisiert. Das bedeutet: BMW kann die Daten den konkreten Fahrzeugen zuordnen, kann aber nicht nachvollziehen, wer jeweils mit den Wagen gefahren ist.

Dass DriveNow diese Daten ConnectedDrive zur Verfügung stellt, steht explizit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde akzeptiert diese AGB, wenn er sein Vertragsverhältnis mit DriveNow eingeht. Datenschutzexperte Weichert sieht diese Klausel dennoch kritisch: "Das ist keine saubere Rechtsgrundlage. Die Formulierung ist zu unbestimmt, und der Kunde erfährt nicht, was ConnectedDrive mit den Daten macht." Nach Weicherts Einschätzung bedeutet die Klausel keine Einwilligung durch den Nutzer, dass DriveNow diese Daten an BMW weitergeben und ConnectedDrive diese verarbeiten darf. Der Datenschützer bezweifelt, dass die Klausel überhaupt wirksam ist.

Doch was macht BMW ConnectedDrive mit den Daten? Das Unternehmen bleibt ausgesprochen vage. Auf Anfrage teilt BMW lediglich mit, das Carsharing-Modul (CSM) speichere während der Fahrt "bestimmte Daten zum Fahrzeugzustand und -betrieb"; die Daten stünden ConnectedDrive, aber nicht DriveNow zur Verfügung, und sie würden auch bei BMW "nur im Einzelfall zu konkreten Supportzwecken bei Kundenrückfragen/-beschwerden oder technischen Problemen abgerufen". Wie lange die Daten im CSM gespeichert bleiben, wollte das Unternehmen nicht sagen. Nur erneut die Versicherung, die BMW Group erhebe und speichere keine Bewegungsprofile der Kunden.