Die Luft in deutschen Städten ist zu schmutzig – zumindest, wenn man die EU-Vorschriften für Stickoxide als Maßstab nimmt. Die zulässigen Grenzwerte werden seit Jahren überschritten, zum Beispiel in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Köln, München oder Stuttgart. Zusätzlich gefährdet Feinstaub die Gesundheit der Einwohner.

Jetzt berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), dass einige Städte wegen der hohen Stickoxidbelastung über Fahrverbote und Sperrungen für Dieselautos nachdächten. Auch Personenkraftwagen wären betroffen. München könne die erste Stadt mit einem solchen Fahrverbot sein.  

Offenbar wissen die Städte sich nicht mehr anders zu helfen. Schon im Februar forderte der Deutsche Städtetag von der Bundesregierung, das Problem durch "anspruchsvolle Vorgaben zur Reduzierung der Emissionen an der Quelle" anzugehen – sprich: durch strengere Abgasnormen für Autos.

Die seit dem vergangenen September für Diesel-Pkw verbindlich vorgeschriebene Euro-6-Norm reiche nicht aus. Zwar hätten die Kommunen selbst Luftreinhaltepläne erarbeitet, doch ihre Möglichkeiten "stoßen zunehmend an ihre Grenzen". Voraussichtlich würden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid deshalb auch in diesem und in den folgenden Jahren weiter überschritten.

Diesel ist schmutzig, aber beliebt

Der Frankfurter Allgemeinen zufolge hat sich an dem Problem seither nichts geändert. Der Deutsche Städtetag mache dafür auch die Autohersteller verantwortlich. Aus seiner Sicht sei wegen des Dieselskandals die Kalkulation der zu erwartenden Luftbelastung für die Städte obsolet geworden. Hinzu kämen die stark zunehmenden Zulassungszahlen der vergangenen Jahre.

Auch 2016 bleibt der Diesel trotz der Abgasmanipulationen beliebt. Gerade meldete der Branchenverband VDA einen neuen Rekord: Bis Ende Mai 2016 seien in Deutschland mehr als 656.000 Dieselfahrzeuge neu zugelassen worden.

Anders als bei den Grenzwerten für Feinstaub hätten es die Städte nicht in der Hand, die Stickoxidbelastung so zu verringern, dass die Grenzwerte überall eingehalten würden, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der FAZ: "Das wird kurzfristig nicht gehen und ohne die Industrie wird uns das nicht gelingen." Die Ursache der erhöhten Werte liege nicht bei den Städten, doch diese müssten mit den Symptomen umgehen "und bekommen dabei wenig Unterstützung von den eigentlichen Akteuren, vom Bund und von der Industrie".

Für die Kommunen geht es um viel Geld. Halten sie die europäischen Grenzwerte nicht ein, könnte der Europäische Gerichtshof sie zu mehreren Hunderttausend Euro Strafe verurteilen – pro Tag.

Dedy sagte, die Städte wollten die Fahrverbote und Straßensperrungen nicht. Aber ohne sie könnten sie sehr wahrscheinlich die Grenzwerte nicht einhalten. Er forderte "konkrete Lösungen" von der Autoindustrie. Gebe es die nicht, müsse die Bundesregierung sich in der Europäischen Union für längere Übergangsfristen einsetzen.