Es gibt Tempolimits und Vorschriften, wie schnell man maximal fahren darf. Aber gibt es auch Vorgaben, wie schnell man mindestens fahren muss? Ob ein Autofahrer auch zu langsam fahren und dadurch ein Bußgeld riskieren kann, will ZEIT-ONLINE-Leser Michael Weigele wissen.

Es gibt viele Gründe, weshalb Autofahrer bisweilen das Tempo drosseln. Sie suchen vielleicht eine bestimmte Adresse und ihr Navigationsgerät kennt die Hausnummer nicht. Oder sie umrunden das Karree auf der Suche nach einem Parkplatz. Wer es eilig hat, den nervt das – egal wie einleuchtend der Grund für das langsame Fahren auch sein mag.

Doch auch die Straßenverkehrsordnung (StVO) steckt die Grenzen der Geduld mit zwei Vorschriften ab. Paragraf 3, Absatz 2 bestimmt, dass Kraftfahrzeuge ohne triftigen Grund nicht so langsam fahren dürfen, "dass sie den Verkehrsfluss behindern". Die andere Vorschrift findet sich in Paragraf 18, Absatz 1 StVO: Dort heißt es in Satz 1, dass auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen – umgangssprachlich auch Schnellstraßen genannt – nur solche Kraftfahrzeuge fahren dürfen, die aufgrund ihrer Bauart eine Mindestgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h erreichen. Das gilt auch, wenn sie einen Anhänger mitführen.

Allerdings heißt das keinesfalls, dass alle immer zügig fahren müssen. Paragraf 3 StVO nennt beispielhaft Gründe für langsames Fahren: dichter Verkehr etwa, eine unübersichtliche Strecke oder schlechte Sicht durch Nebel oder starken Schneefall.

Herbert Engelmohr, Verbandsjurist beim Automobilclub von Deutschland (AvD), nennt einen konkreten Fall, der 1997 am Amtsgericht (AG) Gemünden verhandelt wurde: "Der Betroffene fuhr auf einer unübersichtlichen, drei Kilometer langen Strecke mit einer Geschwindigkeit von 40 bis 50 km/h, obwohl 100 km/h zulässig waren und sich hinter ihm schon nach einem Kilometer eine Fahrzeugschlange von sieben Fahrzeugen gebildet hatte. Das Gericht sah darin eine unzulässige Behinderung des Verkehrsflusses durch Langsamfahren." (Az.: OWi 372 Js 59889/96)

"Die Begründung für einen triftigen Grund, oder eben nicht, ergibt sich aus der Bewertung einer konkreten Situation im Einzelfall", fügt der Rechtsanwalt hinzu. Eine plötzlich auftretende Panne oder ein Defekt dient nicht unbedingt als Ausrede, denn dann muss der Fahrer ein Warnzeichen geben und das Fahrzeug, wenn möglich, aus dem Verkehrsraum entfernen.

Ob ein Fahrzeug bauartbedingt mit mehr als 60 km/h fahren kann, ergibt sich aus den Fahrzeugpapieren, etwa der Zulassungsbescheinigung Teil I, die auch als Fahrzeugschein bekannt ist. "Aber auch auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen gilt Paragraf 3 Absatz 2 StVO, und somit kann es auch dort einen triftigen Grund wie etwa Kolonnenverkehr bei hohem Verkehrsaufkommen geben, der einen zum Langsamfahren zwingt", sagt Engelmohr. Wer allerdings ohne zwingenden Grund auf einer Autobahn nur 60 km/h fährt, haftet bei einem Unfall mit.

Folgender Fall wurde am AG Wilhelmshaven verhandelt. Ein Auto fuhr mit nur 60 km/h auf dem rechten Fahrstreifen einer Autobahn. Ein anderes Fahrzeug näherte sich auf der Überholspur, wollte einem noch schneller fahrenden Auto Platz machen und fuhr nach dem Wechsel der Spur auf den langsam fahrenden Wagen auf. "Das Gericht erlegte dem langsam fahrenden Fahrzeuglenker eine Mithaftung von 50 Prozent auf, denn es betrachtete das Langsamfahren als erhöhte Betriebsgefahr dieses Kraftfahrzeugs", erläutert der AvD-Jurist. (Az.: 6 C 602/02 (I)).

Ähnlich entschied auch das Brandenburgische Oberlandesgericht. In diesem Fall fuhr ein Unimog-Lkw mit aufgesetztem Mähwerk auf dem rechten Fahrstreifen einer Autobahn auf einen Pkw auf, der nur mit 38 km/h unterwegs war. Die Richter konnten keinen Grund für ein erlaubtes Langsamfahren des Autos feststellen, doch gleichzeitig konnte auch der Unimog-Fahrer nicht beweisen, dass er rechtzeitig reagiert hatte. "Das Gericht kam auch hier zu einer hälftigen Schadensteilung", sagt Engelmohr (Az: 12 U 121/15).

Gerichte orientieren sich grundsätzlich auch auf der Autobahn am Sichtfahrgebot gemäß Paragraf 3, Absatz 1, Satz 4 StVO. Auf Autobahnen sind zwar auch bei Dunkelheit regelmäßig höhere Geschwindigkeiten erlaubt als auf anderen Straßen (OLG Frankfurt, Az.: 22 U 134/91). Trotzdem darf dort niemand damit rechnen, dass es keine Hindernisse gibt.