Der international tätige Fahrdienstvermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage erlitten. Das Unternehmen wird nicht mehr mit seinem üblichen Geschäftsmodell auf den europäischen Markt zurückkehren können. Ursprünglich hatte das Unternehmen Fahrten mit Privatleuten als Chauffeur vermittelt. Laut einem Urteil der Richter in Luxemburg (Az. C-434/15) entspricht ein solcher Dienst einer Verkehrsdienstleistung und muss entsprechend reguliert werden. Damit wurde der Service rechtlich mit klassischen Taxidiensten gleichgestellt.

Die EuGH-Entscheidung geht auf ein Verfahren zurück, in dem ein spanisches Taxiunternehmen gegen UberPop vorging. Das Urteil ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle Mitgliedstaaten der EU, wie auch weitere künftige Urteile des EuGH. Derzeit liegen noch Fälle aus Frankreich und Deutschland bei dem Gerichtshof, bei denen es unter anderem um den Limousinen-Service UberBlack geht.

Uber vermittelt über Smartphone-Apps Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Das Unternehmen ist in Dutzenden Ländern und Hunderten Städten aktiv und vor allem für etablierte Taxiunternehmen ein unliebsamer Konkurrent. Wegen vieler rechtlicher Verfahren hatte der Vermittler bereits praktisch überall in Europa die Vermittlung von privaten Fahrern eingestellt. Aktuell arbeitet Uber mit Fahrern mit Beförderungsschein oder Taxibetrieben. "Die Entscheidung wird in den meisten EU-Ländern nichts verändern, wo wir bereits unter den Beförderungsgesetzen operieren", heißt es in einer ersten Stellungnahme von Uber zum Urteil.

Zumindest in seinem Heimatmarkt USA muss sich das Unternehmen keine Sorgen um sein herkömmliches Geschäftsmodell machen. Dort machen Privatleute als Fahrer in ihren eigenen Autos immer noch den Großteil des Uber-Geschäfts aus. Allerdings steht Uber auch dort vor möglichen Restriktionen. vor Gericht laufen Verfahren, die die Frage klären sollen, ob Uber die Fahrer als freie Unternehmer einstufen kann, die eine Dienstleistung über die Plattform anbieten, oder sie als Mitarbeiter behandeln muss. Letzteres würde die Kosten des Dienstes in die Höhe treiben.

Hinweis: Ursprünglich hieß es, Uber habe praktisch überall in Europa seine Tätigkeit eingestellt. Richtig ist, dass Uber lediglich die Vermittlung privater Fahrer eingestellt hat. Sonstige Geschäfte bestehen weiter fort.