Kommunen Knapper Ausgang bei Abstimmung über Sauerland erwartet

Duisburg (dpa) - Die Bürger von Duisburg haben am Sonntag über die Abwahl ihres Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) abgestimmt. Es wurde ein knapper Ausgang des Entscheids erwartet. Ein Bündnis aus Duisburger Bürgern, Parteien und Gewerkschaften hatte die Abstimmung durchgesetzt.

Für die Kritiker trägt Sauerland die politische Verantwortung für die Genehmigung der Loveparade, bei der im Sommer 2010 21 Menschen gestorben waren. Sie werfen dem 56 Jahre alten CDU-Politiker außerdem «völliges Versagen» beim Umgang mit Opfern und Angehörigen vor. Sauerland selbst hat jede Schuld an der Massenpanik stets von sich gewiesen.

Entscheidende Bedeutung für den Ausgang der Abstimmung kam der Wahlbeteiligung zu. Die Gegner des Oberbürgermeisters mussten nicht nur die Mehrheit bei der Abstimmung erreichen - sie benötigten zugleich die Stimmen von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten, das sind 91 250 Stimmen. Bei der letzten Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung allerdings nur bei rund 45 Prozent.

Wahlberechtigt sind in Duisburg rund 365 000 Menschen. Nach unterschiedlichen Angaben sollen schon vor dem Abstimmungstag 30 000 bis 40 000 Menschen per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben. Die Stadt Duisburg hat keine Zwischenstände veröffentlicht, wie viele Menschen schon ihre Stimme abgaben. Die Wahllokale waren bis 18 Uhr geöffnet. Das Ergebnis sollte am Abend gegen 19.30 Uhr verkündet werden.

Sauerland hatte sich zuletzt optimistisch gezeigt. Er gehe davon aus, dass er auch nach Abschluss des Verfahrens Stadtoberhaupt sein werde, sagte er der «Bild»-Zeitung (Samstag). Im Zusammenhang mit dem Abwahlverfahren sprach Sauerland von einer «Kampagne» und einer «parteipolitischen Abrechnung». «Gut ist, dass mit der Abstimmung ein demokratischer Schlusspunkt gesetzt wird, den danach jeder akzeptieren muss.» Regulär läuft Sauerlands Amtszeit bis 2015.

Die Duisburger CDU kritisiert das Abwahlverfahren als «Farce» und Inszenierung der parteipolitischen Gegner Sauerlands. Die Duisburger SPD unterstütze das Bürgerbegehren personell und finanziell, um Sauerland weg zu bekommen und einen SPD-Mann zu installieren, sagte CDU-Fraktionssprecher Christian Kleerbaum vorab.

Neben der SPD unterstützen auch Grüne und Linke den Abwahl-Antrag. Die Kritiker Sauerlands weisen die Vorwürfe der CDU zurück. Fast 80 000 Menschen hätten gegen ihn unterschrieben und damit die Abstimmung erzwungen. Als gültig anerkannt worden waren allerdings nur 68 000 Unterschriften.

Abwahlaufruf

Mitteilung der Stadt

Wahlergebnis Duisburg 2009

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