ParteienNiebel geht erneut auf Distanz zu Rösler

München (dpa) - Knapp zwei Wochen vor dem FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart geht Präsidiumsmitglied Dirk Niebel erneut auf Distanz zu Parteichef Philipp Rösler. Der Entwicklungsminister sagte dem «Focus», es sei «nicht zwingend notwendig», dass Rösler die FDP als Spitzenkandidat in die Wahl führt.

«Ich bin in Baden-Württemberg Spitzenkandidat meiner Partei und nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Peer Steinbrück ist im Bund Spitzenkandidat der SPD und nicht deren Bundesvorsitzender», argumentierte Niebel. Wenn es gute Gründe gebe, könne eine Partei das so entscheiden.

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Niebel erwartet kein Ende der Personaldebatte. «Die Diskussion um Positionen innerhalb der FDP wird erst in dem Moment erledigt sein, in dem der Bundesparteitag unsere Aufstellung für die Bundestagswahl beschlossen hat. Solange wir das nicht entschieden haben, wird die Diskussion weitergehen, weil es noch offene Fragen gibt.» Auf die Frage, ob er sich selbst den Parteivorsitz zutraue, antwortete Niebel: «Ich strebe es nicht an. Ich war fünf Jahre Generalsekretär und damit sehr nahe am Parteivorsitzenden dran. Ich weiß, was das Amt einem abverlangt und würde es nicht unbedingt wollen.»

Niebel hatte schon vor einigen Wochen in Zeitungsinterviews wegen seiner Einschätzung der Rolle Röslers im Wahlkampf 2013 für Irritationen gesorgt. So sagte er im November der «Rheinischen Post»: «Sie sehen auch bei der SPD, dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein muss.» Wahlkampf im Team sei immer eine gute Lösung. «Gewöhnlich gilt aber ein Vorsitzender als potenzieller Spitzenkandidat, es sei denn, es gibt gute Gründe, das anders zu entscheiden.» Später wandte sich der Minister gegen Darstellungen, für eine FDP-Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf zu plädieren.

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  • Quelle dpa