Bergbau: 2018 ist Schluss für deutsche Steinkohle

Der subventionierte Steinkohlebergbau in Deutschland wird bis zum Jahr 2018 nach und nach eingestellt. Die SPD gab ihren grundsätzlichen Widerstand gegen ein Auslaufen der Förderung auf.

Berlin - Durchbruch bei den Verhandlungen über einen Ausstieg aus dem Steinkohle-Bergbau: Am späten Sonntagabend teilten die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland, Jürgen Rüttgers und Peter Müller (beide CDU), nach Verhandlungen mit der Bundesregierung in Berlin mit, bereits in den nächsten Tagen könne eine endgültige Lösung gefunden werden. An diesem Montag wird sich der Koalitionsausschuss unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den jetzt gefundenen Eckpunkten befassen.

Dem Eckpunktepapier zufolge soll der Bergbau voraussichtlich im Jahr 2018 eingestellt werden. Der Beschluss soll jedoch 2012 noch einmal überprüft werden. Diese Lösung hatte sich am Sonntag bereits angekündigt: Vor dem "Kohle-Gipfel" in Berlin hatte die SPD nach Angaben aus Verhandlungskreisen ihren grundsätzlichen Widerstand gegen ein Auslaufen des Steinkohle-Bergbaus im Jahr 2018 aufgegeben.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) sagte, es sei bei allen Beteiligten ein "gemeinsamer guter Wille für eine Einigung" erkennbar. Wesentliche Detailfragen seien geklärt worden, aber noch nicht alle. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sagte, dem Bergbau-Konzern RAG müsse mit dem Börsengang eine Perspektive gegeben werden. Die SPD habe sich noch nicht auf ein endgültiges Ausstiegsdatum festgelegt und wolle 2012 noch einmal die Zukunft des Bergbaus prüfen.

(tso/dpa)

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