Die Woche in Berlin Tägliches Fiebermessen

Keiner in der Hauptstadt rechnet noch mit Gerhard Schröder. Und vom Stillstand, den die Große Koalition hervorrufen werde, redet auch niemand mehr

In Berlin dominieren heute die Zwischentöne. Offiziell hört man noch das Merkel-oder-Schröder-Geplänkel, doch die Halbwertszeit von beispielsweise Angela Merkels Worten ist kurz: Montagmittag noch sagt sie, es gebe ohne sie keine Große Koalition, abends schon räumen Unionsleute ein, erst einmal stelle man Personalfragen zurück. Eine Republik im Umbruch, tägliches Fiebermessen ist unumgänglich. Langsam wird die Betriebstemperatur wieder akzeptabel. Hitzkopf Schröder abgekühlt? Merkel wieder besser gelaunt? Alles schon geschehen. Nur: Vor Dresden wird nichts mehr zurückgenommen, die wirklichen Sondierungen fangen erst am nächsten Mittwoch an.

Es lohnt derzeit, den Kabinettsmitgliedern genau zuzuhören. Neueste Worte von Wolfgang Clement im trauten Journalistenkreis am Donnerstagmittag: "Es ist ein Abtasten, mehr nicht, man sollte das nicht überschätzen." Er sei vorsichtig optimistisch; aus seinen Zwischentönen spricht die Hoffnung, Minister zu bleiben ("Einen Nachfolger? Habe ich nicht. Wenn es um die Sanierung des Arbeitsmarktes geht, ist meine Aufgabe noch lange nicht erledigt."). Wundermittel gebe es nicht. Nicht aus bayerischer Sicht, nicht aus gesamtdeutscher Perspektive.

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Ein angedeutetes Lächeln vom immertraurigschauenden Clement, dann: "Vielleicht hilft grüner Tee!" Es geht um den Arbeitsmarkt, um eine Therapie für den Patienten Deutschland. Wolfgang Clement, mittwochs einer der Unterhändler der SPD in den so genannten "Sondierungsgesprächen", ist gedanklich donnerstags schon in der Großen Koalition. Er will die von Rot-Grün eingeführten Kleinstunternehmer, die Ich-AGs, überprüfen lassen; ihr langfristiger Erfolg ist unklar. Sagt dann: "Das wäre auch in einer Koalition so zu machen." Räuspert sich und redet dann schnell über andere Dinge.

Frage ZEIT Online an Clement: "Wann tritt Schröder von seinem Anspruch, Kanzler zu bleiben, zurück?" - "Gar nicht, das ist nicht sein Anspruch, sondern der unserer Partei."

Renate Schmidt mittwochs bei Maischberger auf die Frage, ob die Kanzlerschaft Schröders Bedingung oder Ziel sei für eine Große Koalition. Antwort: "Keine Bedingung, aber Ziel".

Übersetzung: Er wird es nicht. Keiner hier in Politik- und Medienkreisen in der Hauptstadt rechnet noch mit Schröder. Man rätselt nur über das Wie, den Tag X. Wann wird er ehrenhaft sagen können, er habe der Republik genug gedient und der Partei auch, indem er sie mit seinem Nervenkrieg gegen die Union in die Große Koalition gebracht und Schwarz-Gelb verhindert hat?

Nun also doch: Die Große Koalition. Vor zwei Wochen behauptete Merkel noch, es gebe keine Große Koalition in Deutschland. Und jetzt? Mittwoch, vor der Parlamentarischen Gesellschaft: Sie sei "überrascht", wie ernsthaft die Gespräche verlaufen, "wenn man bedenkt, wie wir noch vor zwei Wochen miteinander gesprochen haben." Überrascht, ein typisches Merkelwort, um die Kurve zu kriegen in eine neue politische Landschaft hinein. Überhaupt ist es so, dass inzwischen sehr viel mehr Fans der Großen Koalition auftauchen als vor der Wahl - auch in den Medien. Das Wort "Stillstand" ist gänzlich aus Berlin-Mitte verschwunden. Warum auch wurde die Konstruktion immer unter den Generalverdacht des Scheiterns gestellt? Inzwischen tauchen auch hoffnungsvolle Stimmen auf, die sich aus der Zusammenarbeit der beiden großen Volksparteien eine höhere Qualität des Politischen erhoffen.

Der noch nicht ausgesprochene, aber gedachte Satz der Woche im Reichstag und drum herum lautet daher: Die Wähler haben vielleicht ein wenig kompliziert, aber eigentlich auch ganz schön klug gewählt.

 
Leser-Kommentare
  1. Da kann man noch soviel "Kaffeesatz lesen" betreiben, Die SPD mit Kanzler Schröder wird die Reformen fortführen, Frau Merkel ist draußen! Die überwiegende Mehrheit wird es danken, wo sozial draufsteht ist sozial drin zumindest bei der SPD. Die C-Parteien haben dafür Frau Merkel!

  2. Diese Frage stellt sich doch eigentlich nicht mehr. Frau Merkel stellt gebetsmühlenartig immer wieder ihre Bedingungen für die angestrebten Koalitionsverhandlungen und versucht auf Zeit zu spielen. Nur vergißt sie dabei, daß sie eine ungeheuer riesig große Wahlschlappe der Union allein zu verantworten hat. 45 Prozent minus 10! Das gabs noch nie. Die Quittung für Merkels eiskaltes Regierungskonzept hat sie von den Bürgern schon klar und eindeutig erhalten. Aus einer Reihe von wichtigen Gründen , kann sie deshalb nicht erwarten, daß sie im Deutschen Bundestag eine stabile Mehrheit zusammen bekommt. Wer wählt schon gerne eine Verliererin, von der viele Bürger sagen, daß sie es nicht kann. Das Problem Merkel muß von der Union schnell gelöst werden. Im Interesse Deutschlands, im Interesse der Bürger und im Interesse von CDU/CSU.

  3. Diese Frage stellt sich doch eigentlich nicht mehr. Frau Merkel stellt gebetsmühlenartig immer wieder ihre Bedingungen für die angestrebten Koalitionsverhandlungen und versucht auf Zeit zu spielen. Nur vergißt sie dabei, daß sie eine ungeheuer riesig große Wahlschlappe der Union allein zu verantworten hat. 45 Prozent minus 10! Das gabs noch nie. Die Quittung für Merkels eiskaltes Regierungskonzept hat sie von den Bürgern schon klar und eindeutig erhalten. Aus einer Reihe von wichtigen Gründen , kann sie deshalb nicht erwarten, daß sie im Deutschen Bundestag eine stabile Mehrheit zusammen bekommt. Wer wählt schon gerne eine Verliererin, von der viele Bürger sagen, daß sie es nicht kann. Das Problem Merkel muß von der Union schnell gelöst werden. Im Interesse Deutschlands, im Interesse der Bürger und im Interesse von CDU/CSU.

    • Anonym
    • 02.10.2005 um 8:12 Uhr

    Es mag ja sein, dass CDU/CSU eine hauchdünne Mehrheit haben, aufgrund derer sie den Kanzler/die Kanzlerin zu stellen berechtigt sind. Es mag sogar so sein, dass eine Kanzlerin Merkel durch das Wahlergebnis legitimiert ist. Fraglich ist aber, ob die CDU/CSU gut beraten ist, eine Kanzlerin durchzusetzen, denn aus dem Wahlergebnis ist nicht herauszulesen, dass die Deutschen Frau Merkel als Kanzlerin wünschten:

    CDU/CSU hatten ihre stärkste Wählerschaft a) in den Kleinstädten auf dem Land, b) bei den Rentnern, c) bei den über 60 jährigen (korreliert mit b) sowie d) bei den Landwirten (korreliert mit a), alles nicht unbedingt zukunftsweisende Populationen. Am schlechtesten steht sie bei den Leistungsträgern der Gesellschaft da, bei den 30-44 jährigen mit guter Bildung in den mittleren bis großen städtischen Agglomerationen, die Kinder und Eltern zu versorgen haben, und die ihre eigene Gegenwart und Zukunft sichern müssen.

    Diese und die nachwachsende Generation der heute unter 30 jährigen entscheiden die nächsten Wahlen. Zeigen die Reformschnitte binnen vier Jahren keine signifikante Wirkung, und davon sollte realistischerweise niemand ausgehen, so sind CDU/CSU bald in Nöten. Da Frau Merkel für den Neoliberalismus steht, den sie wie Niemand anders in CDU/CSU durchgesetzt hat, ist sie "accountable" und nimmt die ganze CDU/CSU in die Haftung.

    Insofern sind CDU/CSU gut beraten, mit Blick auf das Wahlergebnis, aber auch mit Blick auf die Zukunft zwar das Kanzleramt zu reklamieren, es aber nicht Frau Merkel anzuvertrauen.

    • rudik
    • 04.10.2005 um 12:44 Uhr

    Sowenig seriös wie die fingierte Vertrauensfrage ist auch die verbliebene Kanzlerdiskussion. Der Wähler will scheinbar die grosse Koalition. Warum tun sich die Damen und Herren Abgeordneten so schwer mit einer Entscheidung ? Geht es um die Regierbarkeit des Landes oder um Machtklüngel ? Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten. Damit haben wir uns abzufinden. Jetzt geht es um das politisch und (vor allem) das Praktisch Machbare.Ich wünsche mir Politiker, die nicht Stimmung machen sondern sich Gedanken über die Zukunft der BRD.

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  • Quelle (c) ZEIT online, 29.9.2005
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