Regierung Die Pionierin im Kanzleramt
Glänzend war das Ergebnis nicht, mit dem Angela Merkel zur ersten deutschen Kanzlerin gewählt wurde. Das dürfte sie selbst am wenigsten überrascht haben. Ein historischer Sieg ist es dennoch, und das gleich in mehrfacher Hinsicht
Berlin
Zumindest Bundestagspräsident Norbert Lammert scheint heute viel Spaß gehabt zu haben. Seit Wochen wartet die Republik auf diesen Tag der Kanzlerinnenwahl, an dem endlich klar sein wird, wie groß die Unterstützung für Angela Merkel in der Großen Koalition ist. Lammert kennt das Ergebnis Minuten vor allen anderen. Und das will er dann doch noch ein bisschen auskosten. Schließlich stehen nicht alle Tage historische Ereignisse an und nicht alle Tage richten sich so viele Augen und Kameras gespannt auf den CDU-Politiker. „612 Stimmen wurden abgegeben, davon waren 611 gültig“, sagt Lammert und macht dann eine lange, bedeutungsvolle Pause.
Kurz bevor Lammert zu reden begonnen hatte, sah Angela Merkel nicht besonders glücklich aus. Schwer auf die Tischkante gestützt diskutierte sie mit ihrem neuen Fraktionschef Volker Kauder offensichtlich Unerfreuliches. Unter den Journalisten begann das Geraune. Kennt sie das Ergebnis schon? Ist sie doch durchgefallen, im ersten Wahlgang? Zu Merkels bisherigem Karrieremuster hätte das eigentlich gepasst. Immer hat sie es besonders schwer gehabt, hat besonders hart kämpfen und besonders viele Steine aus dem Weg räumen müssen, um bis hier her zu kommen. Bis zu dieser erwartungsvollen Pause des Norbert Lammert im Plenarsaal des Reichstags am 22. November 2005.
Dann die Erlösung: „Davon Ja-Stimmen: 397“. Jubel bricht los.
Jeder hier hat die entscheidende Zahl im Kopf. 308 Stimmen mussten es mindestens sein. 448 Mitglieder hat die Große Koalition. Geschafft. Nicht glänzend, nicht großartig, aber geschafft. Der bisherige Bundeskanzler Gerhard Schröder ist der Erste, der Merkel die Hand schüttelt, noch bevor sie die Wahl annehmen kann. Andere Gratulanten stehen schon Schlange. Der neue Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Struck, gehört dazu. Seine Gratulation wirkt länger und herzlicher als die des Alt-Kanzlers. Auch Raubein Joschka Fischer ist dabei, der stets zu den heftigsten Verfechtern der „Die kann es nicht“-These gehörte. Als einer der Ersten verlässt er später den Reichstag, ohne mit irgendjemanden gesprochen zu haben.
Norbert Lammert ist immer noch glänzender Laune. Er will nun auch noch den Rest des Wahlergebnisses verkünden, zumindest die Historiker würden wohl künftig Interesse an Vollständigkeit haben, scherzt er. Außerdem müsse er Merkel erst noch fragen, ob sie das Ergebnis annehme, auch wenn er stark den Eindruck habe, dass sie das tue. Und Angela Merkel macht keinen Rückzieher in letzter Sekunde, sondern sagt brav: „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.“ Damit sei sie nun die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik, bestätigt ihr Lammert, und fügt hinzu: „Das wird ein starkes Signal sein für alle Frauen in diesem Land, und“ – wieder eine theatralische Pause – „für alle Männer auch“. Es wird gelacht.
Merkels neuer Generalsekretär Ronald Pofalla hatte die Messlatte für diesen Sieg bereits vor der Wahl äußerst niedrig gehängt. Er sei sicher, „dass Merkel mehr Stimmen bekommen werde als jeder andere Bundeskanzler bisher“. Dafür hätten 379 Stimmen gereicht, das Ergebnis hätte also noch deutlich schlechter ausfallen dürfen und der Superlativ hätte dennoch gestimmt.
Auf den Fluren des Reichstags verbreitet die Union hinterher dennoch gedämpften Optimismus. „Das Ergebnis liegt im Bereich des Erträglichen“, sagt CDU-Politiker Friedbert Pflüger. Man könne ja verstehen, dass es den Sozialdemokraten nicht leicht gefallen sei, Merkel zu wählen. 400 Stimmen seien seiner Meinung nach ein Traumergebnis, das habe Merkel ja fast erreicht. Dagegen stänkert Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der sich übrigens prächtig mit Merkel-Feind Horst Seehofer versteht, die Nein-Stimmen seien wohl nicht zum kleinen Teil aus der Union gekommen. Dies sei vorher schon durchgesickert, wohl auch als Signal an die SPD, dass man mit der Zustimmung zu Merkel nicht übertreiben müsse. In der Union habe es durchaus Leute gegeben, die Merkel ihre Grenzen aufzeigen wollten, mutmaßt Lauterbach.
Seehofer selbst weist diese Äußerungen seines Freundes „Karl des Großen“, wie er ihn nennt, natürlich weit von sich. Er selbst habe überhaupt kein Problem mit Frau Merkel. Vielmehr habe er immer davor gewarnt, diese Frau zu unterschätzen, sagt er. Und außerdem: Jetzt freue er sich darauf, eine Frau als Chef zu haben.
Voll des Lobes sind jedoch alle, die man fragt, über die Verhandlungsführung Merkels während der Koalitionsgespräche. „Sehr souverän hat sie das gemacht“, sagt Seehofer. Stets habe sie jedem das Gefühl gegeben, ganz besonders wichtig zu sein, und doch immer die Fäden in der Hand behalten. Und auch Lauterbach lobt: Sehr fair sei Merkel gewesen. Sie habe den Eindruck gemacht, dass sie den Erfolg dieser Koalition wirklich wolle.
Merkel selbst ist zu diesem Zeitpunkt längst verschwunden. Sie muss sich beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunde abholen. Um 14 Uhr folgt dann im Reichstag der Moment, der sie unwiderruflich und endgültig zur Kanzlerin macht. Mit klarer, sicherer Stimme, und, soweit erkennbar, ohne Tränen der Rührung in den Augen, schwört sie,
„dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,
seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Und natürlich verzichtet die Pfarrerstochter, im Gegensatz zu ihrem Vorgänger, nicht auf den kleinen Zusatz: „So wahr mir Gott helfe.«
Dann steht sie einen Moment lang einfach nur so da, die erste Bundeskanzlerin der deutschen Geschichte, klein, im schwarzen Anzug mit ordentlich geföhnten Haaren und sehr, sehr ernst. Plötzlich scheint ihr einzufallen, dass Hunderte Kameras auf sie gerichtet sind und schnell zieht sie die Mundwinkel zu einem Lächeln nach oben. Ob sie sich jetzt endlich mal so richtig freut? Bis zum letzten Moment hatte Angela Merkel ihre schon sprichwörtliche Skepsis und Zurückhaltung nicht aufgegeben. Selbst als der Koalitionsvertrag bereits unterzeichnet war, hatte sie ihren Ankündigungen, was sie tun werde als Kanzlerin, immer ein vorsichtiges „wenn ich gewählt werde“ hinterhergeschoben. Wurde sie nach Gefühlen gefragt, Erleichterung, Zufriedenheit, gar Glück ob der schließlich doch noch gelungenen Regierungsbildung, antwortete sie stets ausweichend: „Damit warte ich lieber noch ein bisschen“.
Man kann es ihr nicht verdenken. Zu viele Niederlagen hat sie einstecken müssen, auf dem Weg nach oben, ja, es war geradezu kennzeichnend für ihren Aufstieg, dass auf jeden Erfolg ein neuer Tiefschlag folgte und nicht selten ging es dabei um Alles oder Nichts. Dieses Muster ließ sich bis in die letzten Wochen hinein erkennen. Dem Absturz am Wahlabend folgte der Erfolg der Sondierungsgespräche zu einer Großen Koalition, folgte der Streit um ihre Richtlinienkompetenz und der Rückzug von Edmund Stoiber, folgte der erfolgreich abgeschlossene Koalitionsvertrag. Eigentlich wäre jetzt der nächste Tiefschlag dran gewesen. Es ist noch einmal glimpflich abgegangen.
Doch jetzt hat sie allen Grund, stolz zu sein. Sie ist eine Pionierin in vielfacher Hinsicht:
Die erste Frau, die erste Ostdeutsche, die erste Naturwissenschaftlerin und dazu die Jüngste, die je ins Kanzleramt einzog.
"Vom Ende her betrachtet", wie Merkel gerne sagt, ist alles gut gegangen.
Für ihre künftige Regierungszeit werden viele Schwierigkeiten vorausgesagt.
Die ersten Spannungen in der Koalition kamen hoch, da war der Vertrag noch nicht unterzeichnet. Und in Zukunft könnten ihr öfter mal mehr als 51 Stimmen fehlen. Doch wenn man diese Frau richtig einschätzt, dürfte sie das kaum entmutigen. Aus der Bahn geworfen hätte es sie möglicherweise, wenn ihr Sieg glänzend oder einfach gewesen wäre. Kämpfen dagegen, das ist sie gewohnt.
- Datum 23.11.2005 - 12:25 Uhr
- Quelle (c) ZEIT online, 22.11.2005
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Es ist vollbracht, die Bundesrepublick Deutschland hat seit Ihrem Bestehen eine Frau an der Regierungsspitze.
Welch ein Kampf, welch ein Unkenrufen, Frau Dr. Angela Merkel hat es allen vorgemacht, wie man als Frau die Regierungsleitung übernimmt.
Doch man hat auch gesehen, wie sich viele die Sie schon im Vorfeld fallen gelassen haben, selbst nicht die Standfestigkeit und das Stehvermögen von Frau Dr. Angela Merkel durchgehalten haben.
Hut ab sage ich als Bürger dieses Landes vor dieser so intelligenten und klugen Frau. Mein Rat an alle, unterschätzen Sie niemals die Kraft und das Durchhaltevermögen einer Frau, wir Männer übersehen hier oft, das wir von den Damen der Schöpfung einiges dazu lernen könnten.
Man sagt ja nicht umsonst, damit eine Frau in eine führende Rolle eines Unternehmens kommt, muss Sie doppelt soviel Anstrengungen leisten wie eine Mann. Genau dieses Bild haben wir jetzt seit 9 Wochen stetig vor Augen gehabt. Aber man sieht hier klar und deutlich wer als Siegerin hervor gegangen ist. Frau Dr. Angela Merkel ist die 1. Bundeskanzlerin dieser vereinten Republik, und wir können darauf vertrauen, dass Frau Merkel sicherlich einiges bewegen wird.
Natürlich kann man immer in der Vergangenheitskiste kramen und mit Herrn Kirchhoff oder anderen Persönlichkeiten, welche einen Fehlgriff darstellen sollten, Frau Dr. Merkel nachsagen, da schaut, welch großer Fehler.
Doch bekanntlich machen wir Menschen alle Fehler, wobei Herr Kirchhoff nie ein Fehler war, schließlich ist diese Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, ein hochangesehner Finanzexperte, er ist halt kein Politiker, aber ich denke das wollte er auch gar nicht sein. Doch seine Visionen sind mit Sicherheit nicht die schlechtesten, nur um so etwas durchzusetzen, braucht es seine Zeit. Ich bin überzeugt wir werden von Herrn Kirhchoff noch viel hören, innerhalb der Regierungszeit von Frau Dr. Merkel.
Verehrte Frau Dr. Angela Merkel, ich wünsche mir als Bürger dieses Landes, dass Sie dieses Land , wie ein sehr großes internationales Unternehmen managen. Ich bin überzeugt das Sie über diese Führungsfähigkeit verfügen und Ihr Wissen optimal einbringen werden. Ich glaube an Sie und hoffe, dass die notwendigen Maßnahmen dazu beitragen werden, unser Land wieder an die Spitze in der Welt zu führen. Das die Kaufkraft innerhalb Deutschlands erhöht wird, und viele Menschen Arbeit bekommen, die Sie momentan nicht haben. Doch eines muss auch klar sein, Sie Frau Dr. Angela Merkel können dass nicht alleine, Sie können dies nur wenn auch die Wirtschaftsverantwortlichen dieses Landes diesen Prozeß optimal unterstützen. Ich bin überzeugt, dass die verantwortlichen Entcheider dies tun werden, wenn man merkt, diese neue Regierung ist das Top Management des Unternehmens Budnesrepublik Deutschland.
Denn es werden die richtigen Entscheidungen zum jetzt richtigen Zeitpunkt getroffen und umgesetzt.
Möglicherweise wählt man in zwei oder drei Jahren nicht einen Industriemanager zum Manager des Jahres, sondern der Manager des Jahres heißt. Frau Dr. Angela Merkel - Bundeskanzlerin des Unternehmens Bundesrepublik Deutschland. Dies wäre sicher ein lohnenswertes Ziel !
Margret Thatcher hat sehr viel bewegt in Großbritanien, ich bin überzeugt dass Sie nicht Margret Thatcher sind, sondern Ihren eigen Stil und authenzitätischen Charakter verkörpern. Doch dass Sie dadurch verehrte Frau Bundeskanzlerin mehr als aussergewöhnliches für dieses Land bewegen können, wird auch die letzten Kritiker überzeugen.
Ich wünsche Ihnen für die nächsten Jahre sehr viel Erfolg Glück und immer die richtige Entscheidungskraft, auch bei noch so schwierigen Herausfordungen die das politische Leben mit sich bringt, die Entscheidungen zu treffen die für alle Bürger dieses Landes mehr Lebensqualität beinhalten.
Jörg Pfeffer
Betriebswirt
\N
Nun wird Frau Merkel medial zur Kanzlerin gesalbt. Wohlklingende Worte über ihre Rationalität und ihr
Stehvermögen allerorten. Schon vergessen, daß sie Prof.
Kirchhoff zum Finanzminister machen wollte? Das wäre
ein ähnliches Fiasko geworden wie die Rechtschreibreform:
sendungsbewußte erfahrungsfreie Akademiker an den Hebeln.
Sie will ja nicht ins Kanzleramt ziehen, und das ist auch
ihre private Entscheidung. Sie muß sich aber darüber im
klaren sein, daß dies den Eindruck erweckt, sie unterschätze
ihre Aufgabe.
Ihre Haltung zum EU-Beitritt der Türkei ist ja in der
Tat erfreulich nüchtern. Die EU kann kein zweites
Großbritannien verkraften, ohne in alle Richtungen
zu driften. Steht zu hoffen, daß unter ihrer Ägide auch die
Bestrebungen, im UN-Sicherheitsrat einen Platz an der Sonne
zu bekommen, eingestellt werden, und man sich den wichtigen
Dingen zuwendet. Als da wäre z.B. eine Koordination
der europäischen Außenpolitik.
So, nun ist es geschehen. Die erste Frau ist Bundeskanzlerin. Außer diesem Faktum wird man in den Geschichtswerken dermaleinst nicht lesen können. Mehr wird sich kaum verändern.
Es bleibt zu hoffen, dass die Wichtigtuer der Nation, die 51 fehlenden Stimmen nicht allesamt der SPD unterstellen, um damit dann neue Stimmung bei den kleinsten Meinungsverschiedenheiten erzeugen zu können, ganz nach dem Motto: Erinnert Ihr Euch noch an den 22.11.2005 ?
Es währe nämlich nicht einmal unwahrscheinlich, dass sich 20 CSU'ler, 17 CDU'ler, 19 SPD'ler sowie 5 anonyme Sympathisanten aus der FDP zusammengetan haben, um das "sichtbare" Wahlergebnis zu "erzeugen". Zeugen gibt es sowieso keine.
Wenn die ganze Welt bald neidisch auf die Große Koalition blicken wird, weil wieder einmal aus Deutschland die wesentlichen Signale der Zukunft gesendet werden, dass sich eben keine Gesellschaft der Welt auf Dauer solche Spaltungen leisten kann, die aus der Konfrontation von Neoliberalismus und "Sozialpopulismus" entstehen, dann erst wird der Sinn der aktuellen Wachablösung erkennbar werden.
Ob die ganze Welt bald neidisch auf uns schaut, das wage ich sehr zu bezweifeln. Wir haben uns innerhalb Europas
in den letzten 10 Jahren wirtschaftlich selbst blockiert,
unsere Verwaltungen sind nur noch dazu da alles Fortschrittliche und Innovative zu sabotieren , unsere politische und kulturelle Eliten sind drittklassig und jetzt hat ein mattes Wahlvolk es geschafft, dass wenigstens die beiden größten politischen Blöcke zusammen arbeiten müssen. Es wird viel Kraft brauchen um wirtschaftlich und technisch wieder Anschluß zu finden an
unsere westlichen Partner. Noch mehr Glück und Härte braucht es um die ewigen Verhinderer in Verwaltung und Verbänden lahmzulegen. 100 Tage werden da nicht reichen.
Merkel und Müntefering machen einen guten Eindruck zusammen. Helfen wir ihnen das erste Jahr ungestört zu arbeiten.
Frau K.Schuler meint - ist es abfällig gemeint? - Frau Merkel habe den Gottesbezug bei ihremn Eid geleistet, weil sie natürlich eine Pfarrerstochter sei.
Frage an Frau Schuler: Wieviel Pfarrersöhne gibt es im Kabinett: Haben nicht alle außer der Justizministerin
sich bei ihrem Eid auf Gottb bezogen?
Was soll die Bemerkung von Frau Schuler bewirken? KATER
Prof. Kirchhofs Schüler haben in der Slowakei gute Arbeit geleistet. Genau in der Woche nach der Wahl hat man mir in Bratislava gesat, wir Deutsche würden mit der Zeit vielleicht auch noch politisch reiferwerden und uns auf Prof. Kirchhof zurückbesinnen. Den allermeisten Bundesbürgern kann man in etwa zwei Minuten ohne Bleistift und Papier genau sagen, wieviel Steuern sie zu zahlen haben.
In aller Regel bezahlen Familien mit zwei Kindern weniger Steuern als jetzt.Kater
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