HOCHSCHULMEDIZIN Berliner Ärzte streiken

Seit Montagmorgen streikt ein Großteil der 2200 Mediziner des Krankenhauses Charité in Berlin. Die Ärzte fordern eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen und einen eigenständigen Tarifvertrag

Rund 750 Berliner Klinikärzte demonstrierten am Montagmorgen bei Minusgraden gegen Gehaltseinbußen, unbezahlte Überstunden und drohende Stellen- Kürzungen. Seit Jahrzehnten hat es in Deutschland keinen Streik mehr von Ärzten gegeben. Als Europas größtes Universitätsklinikum sieht sich die Charité bei ihren Problemen als Präzedenzfall für die deutsche Hochschulmedizin. Die Demonstranten hoffen, dass sich auch andere kommunale Kliniken ein Vorbild nehmen werden.

Trotz der Streiks fahren an der Charité auch am Montag die Ambulanzen vor. In der Streik-Woche ist die Notfallversorgung durch einen ärztlichen Notdienst garantiert. Die Ärzteinitiative der Charité weist jedoch darauf hin, dass es während der Arbeitskampfmaßnahmen zu erheblichen Beeinträchtigungen in Lehre, Forschung und Patientenversorgung, soweit sie ohne Schaden für Patienten aufschiebbare Behandlungen betrifft, kommen wird. Ein Fünftel der Ärzte sind Beamte und dürfen per Gesetz nicht streiken.

Zuvor hatte die Gewerkschaft der Klinikärzte, der Marburger Bund, zu den Streiks aufgerufen. Eine Woche lang sollen die Mediziner vom 28. November bis zum 2. Dezember ihre Arbeit niederlegen. Für die Woche sind Kundgebungen und Demonstrationszüge geplant. Zusätzlich sollen mehrere Protestaktionen in Berlin-Mitte stattfinden, bei denen die Ärzte Passanten über ihre Arbeit informieren und Erste-Hilfe-Kurse anbieten wollen. Der Marburger Bund will den Streik auf kommunale Kliniken ausdehnen. Bis zum 9. Dezember läuft die Urabstimmung, kündigte der Verband am Montag an.

Hauptsächlich junge Ärzte protestierten gegen ihre schlechten Arbeitsbedingungen. Sie fordern unter anderem eine gerechte Vergütung ihrer Mehrarbeit. Nach eigenen Angaben leisteten die Mediziner monatlich insgesamt mehr als 85000 Überstunden, die oft nicht bezahlt würden. Außerdem seien die Einkommen junger Ärzte von 1993 bis 2002 um 7,5 Prozent gesunken. Das seien die niedrigsten im westeuropäischen Vergleich. Die Ärzte befürchten, dass sie mit weiteren Gehaltseinbußen und der Streichung von 300 Ärzte-Stellen in den kommenden fünf Jahren rechnen müssen.

Mit rund 13000 Mitarbeitern, darunter mehr als 2300 Ärzten, ist die hoch verschuldete Berliner Charité das größte Klinikum Europas. Rund 3240 Betten in 128 Kliniken versorgen die Charité- Ärzte normalerweise mit mehr als 10.000 weiteren Mitarbeitern. Zudem betreuen sie 8000 Studenten. Die einzelnen Universitätskliniken sollen bis zum Jahre 2010 in 17 Charité-Einheiten zusammengefasst werden. Diese Zentrenbildung ist Teil einer umfassenden Neustrukturierung, mit der rund 266 Millionen Euro eingespart werden sollen.

Die Gründe für die desolate Finanzsituation der Klinik sind vielfältig: Vor allem ist sie historisch bedingt, denn das Land Berlin hat unter dem Dach der Charité 2003 sämtliche Institutionen der vormals geteilten Berliner Universitätsmedizin vereint, so dass in der Hauptstadt praktisch eine doppelte Ausstattung vorhanden war. Andererseits will die Charité Spitzenmedizin für die rund sechs Millionen Einwohner von Berlin und Brandenburg bieten - unter diesem Aspekt ist sie nach Einschätzung der Klinikleitung nicht überdimensioniert.

Seit 2003 gibt es an der Charité keinen Tarifvertrag mehr, weil die Tarifpartner sich nicht einigen konnten. Der Charité-Vorstand und die Klinikärzte sprechen sich grundsätzlich für einen eigenständigen Haustarifvertrag aus. Allerdings klafften die Vorstellungen der beiden Parteien zu den Bedingungen des Tarifvertrages weit auseinander. Während der Vorstand ab 2006 eine Lohnerhöhung im Wert von 21 Millionen Euro pro Jahr vorschlägt, fordert der Marburger Bund eine Gehaltserhöhung für alle Ärzte von 30 Prozent. „Der Streik ist unsere Antwort auf die Absenkung der Ärztegehälter um bis zu 15 Prozent. Wir werden keinesfalls hinnehmen, dass die Charité auf dem Rücken der Ärzte saniert wird“, sagt Dr. Matthias Albrecht, Landesvorsitzender des Marburger Bundes. Vielen der angestellten Mediziner wären jedoch bereits mit der Vergütung aller Ärzteleistungen und sichereren Verträgen einverstanden.

In einem Interview sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery der tagesschau , mit der Erhöhung der Ärztegehälter seien auch höhere Ausgaben für die Kassen verbunden. Für eine gute Gesundheitsversorgung sei es unerlässlich die Politik von der Lebenslüge zu trennen, „dass man immer mehr Leistungen mit immer weniger Ärzten für immer weniger Geld haben kann“.