polen Unter Nachbarn

Angela Merkel sollte versuchen, das „Weimarer Dreieck“ aus Frankreich, Polen und Deutschland wiederzubeleben. Wie könnte das aussehen? Eine Analyse von Gunter Hofmann

Anfang der 90er Jahre hatte der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher die Idee, Frankreich, Polen und Deutschland regelmäßig an einen runden Tisch zu holen. Die Grenzen zwischen Ost und West waren gefallen, aber geeint war Europa noch nicht. Zugrunde lag dem Projekt der Gedanke, die deutsch-französische Partnerschaft - oder sagen wir ruhig pathetisch: Schicksalsgemeinschaft - im Interesse Europas auf den wichtigsten Nachbarn im Osten auszudehnen. Für Polen, das war Genschers richtige Überzeugung, trugen die Deutschen nun einmal besondere Verantwortung angesichts dessen, was sie den Nachbarn in den Hitler-Jahren angetan hatten. Meistens fanden die Konsultationen in Weimar statt. Es ging lange gut, allmählich wurde ein bisschen Routine daraus, dann kam der Irak-Krieg, Paris und Berlin sagten Nein, Warschau Ja, das "Weimarer Dreieck" verblasste.

Korrigieren müsste die Kanzlerin, an Polen angeblich besonders interessiert, jetzt keineswegs grundsätzlich die bilateralen Beziehungen. Ihr Vorgänger Gerhard Schröder hatte bekanntlich die Zähne zusammengebissen und den Ärger darüber ignoriert, wie demonstrativ und laut Polen Amerika Priorität gab. Er hatte einen intensiven Gesprächs- und Besuchskontakt besonders zu Präsident Kwasniewski gepflegt – trotz seiner umstrittenen, demonstrativen „Freundschaft“ mit Moskaus Präsident Putin. Dagegen hatte Frankreichs Präsident Chirac kein Interesse mehr an dem Trio, und Schröder wollte wiederum keine Irritation in diese Beziehung hineintragen.

Wenn die deutsche Kanzlerin die Dreiecks-Idee verlebendigen möchte, muss sie Paris – wie es einst Genscher tat – auf ihre Seite bringen. Im deutschen Interesse jedenfalls liegt es, Polen „aus der zweiten Reihe zu holen“, um ein polnisches Bild zu gebrauchen. Mehr noch: Tatsächlich wäre es an der Zeit, den konstruktiven Gedanken auszuweiten und das Weimarer Dreieck anzureichern. Nachbarn aus dem Baltikum, aus Spanien oder Italien sollten hinzukommen, um klarer zu machen, worum es geht: Nicht um ein neues Kerneuropa oder ein Direktorium, aber doch um eine Gruppe derjenigen, die mit besonderer Kooperation verdeutlichen wollen, dass sie eine gemeinsame, zukunftsträchtige Vorstellung von Europa haben.

Zuallerst müsste man Großbritannien als Bündnispartner nennen. Ein Weimarer Viereck wäre ideal. Aber es ist kein Geheimnis geblieben: Den Briten oder mindestens Tony Blair und George Brown liegt in der Verfassung, in der sie sind, dieses Europa weniger am Herzen als Polen. Angela Merkel findet nämlich in Warschaus neuer Regierung Gesprächspartner, die gegen alle Wahlkampfrhetorik erstaunlich europäische Töne anschlagen. Keinen Zweifel wollen sie daran aufkommen lassen, dass sie – plötzlich doch – auf die europäische Karte setzen. Ihre Enttäuschung über Versuche Londons, den EU-Haushalt zurückzuführen und damit vor allem die Neuen im Osten zu belasten, bringen sie unverhohlen zum Ausdruck. Damit knüpfen sie an die Politik der Vorgänger-Regierung an: Bei einem geschichsträchtigen Auftritt im Sommer hatte der polnische Premier im Namen der Neuen einen letzten, nächtlichen Versuch unternommen, um den EU-Haushalt zu retten – und dafür eigene Opfer in Aussicht gestellt. Eine beschämende Botschaft für London, das den Haushalt blockierte, ohne wirkliches Interesse am Fortkommen Europas zu beweisen, die leider nichts fruchtete. Wenn Angela Merkel aus dem Duo mit Frankreich ein Trio, ein Quartett oder ein Quintett schmieden will, wird sie viel Überzeugungsarbeit in Britannien leisten müssen.

Bleiben die speziellen deutsch-polnischen Hakeleien: Russland und das Zentrum gegen Vertreibung. Was Russland angeht: Zwar hat Angela Merkel noch als Oppositionsführerin angekündigt, diese spezielle Beziehung zu Putin relativieren zu wollen. Aber die Prognose sei gewagt, dass sie wie Kohl und Schröder bald umdenken wird. Noch jeder deutsche Kanzler hat entdeckt, was Russland für die Stabilität des Kontinents bedeutet und welche Wechselwirkungen es da gibt. Das heißt keineswegs, dass die Berliner „ohne Zwischenlandung“ und über die Köpfe Warschaus hinweg immer direkt nach Moskau jetten müssen. Beide Hauptstädte haben Flughäfen.

Zum Zentrum, das in Polen so viel Revisionismus-Ängste auslöst: Laut Koalitionsvereinbarung soll es einen „signifikanten“ Ort geben, an dem an die Vertreibung erinnert wird. Ein Zentrum à la Erika Steinbach kann und darf das nicht sein. Aber wie wäre es denn, wenn die Ausstellung im Bonner "Haus der Geschichte" zur Vertreibung bei Kriegsende, die gerade eröffnet wird, Dauercharakter erhielte? Damit könnte Warschau leicht einverstanden sein. Angela Merkel als Christdemokratin und Kohl-Tochter genießt dort ohnehin einen Bonus.

Wirklich Vertrauen stiften aber würde ein ernsthafter neuer Versuch, Polen in die „erste Reihe“ zu holen, also das Weimarer Dreieck politisch aufzuwerten und auszudehnen. Dann würde sich Polen selbst dazu verpflichten, im Kern Europas mitzuarbeiten.