israel Krise in Scharons Partei
Mit der neuen politischen Formation "Kadima" wollte der israelische Premier die Kräfteverhältnisse neu ordnen. Nun droht sie zu zerbrechen. Eine Analyse von Gisela Dachs
Noch am Mittwochabend schien in Israel alles klar zu sein: Ariel Scharon würde die Wahlen am 28. März an der Spitze seiner neuen Kadima-Partei haushoch gewinnen. Die jüngsten Umfragen errechneten für Kadima 42 Mandate (von 120), während die Arbeitspartei auf 19 Mandate gekommen wäre und der Likud sich mit 14 Mandaten hätte zufrieden geben müssen. Viele Israelis staunten selber über den neuen Liebling, aber die Bevölkerung stand mehr denn je hinter dem einstigen Haudegen Scharon, der ihnen in den vergangenen fünf Jahren als Ministerpräsident doch immerhin Stabilität gebracht hatte.
Und jetzt ist auf einmal alles wieder ungewiss. Denn auch wenn sich der 77-jährige Scharon von seinem schweren Hirnschlag erholen sollte, so ist es unwahrscheinlich, dass er danach in sein bisheriges Amt zurückkehren wird.
Diese jähe Erkenntnis hat vor allem seine neue Partei in die Krise gestürzt. Ihre Mitglieder hatten sich ideologisch und persönlich um Scharon geschart. Kadima ("Vorwärts") hat kaum so etwas wie eine organisierte Struktur, und es ist ungewiss, wer Scharon an der Parteispitze nachfolgen wird. Interne Vorwahlen sollten demnächst stattfinden, um über die Rangordnung der Mitglieder zu entscheiden, die sich bisher vor allem aus dem Likud und der Arbeitspartei rekrutierten. Werden sie auch in der Ära nach Scharon der neuen Partei treu bleiben? Was oder wer wird sie zusammenhalten, wenn der Gründer nicht mehr da ist? Werden die Abtrünnigen ohne Scharon in ihre früheren Parteien zurückkehren?
Scharons Erkrankung fällt in eine besonders schwierige Zeit. Denn nach dem Austritt der Arbeitspartei aus der Koalition vor wenigen Wochen muss der amtierende Ministerpräsident Ehud Olmert – die inoffizielle Nummer 2 in Kadima - bis zur Wahl eine Übergangsregierung führen. Zudem hatten die Likud-Minister ihren Austritt aus der Regierung angekündigt. Angesichts der jüngsten Entwicklungen könnte sich deren Parteichef Netanjahu mit dieser Entscheidung nun noch ein wenig Zeit lassen, aber an der neuen Situation ändert das nicht viel. Die ist unübersichtlich und bietet nur eine einzige Gewissheit: Das Rennen um das Amt des Regierungschefs wieder offen.
- Datum 11.01.2006 - 12:27 Uhr
- Quelle (c) ZEIT online, 5.1.2006
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