chile Wie rot wird Südamerika?

Mit dem Sieg der Sozialistin Michelle Bachelet übernimmt die Linke ein weiteres Präsidentenamt auf dem Kontinent. Doch einen „Linksrutsch“ bedeutet das nicht.

Chile wird erstmals in seiner Geschichte eine weibliche Präsidentin bekommen. Die Sozialistin Michelle Bachelet, die sich in der Stichwahl vom Sonntag mit deutlichem Vorsprung gegen ihren konservativen Konkurrenten Sebastián Piñera durchsetzte, verspricht in vieler Hinsicht Kontinuität. Bachelet hatte sich bereits unter ihrem Parteigenossen, dem noch amtierenden Präsidenten Ricardo Lagos, zunächst als Gesundheits- und später als Verteidigungsministerin bewährt. Als Präsidentin wird die ausgebildete Kinderärztin die verantwortungsvolle Haushaltspolitik ihrer Vorgänger ebenso fortführen wie den schrittweisen Ausbau der Sozialpolitik und die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen.

Dabei wird Bachelet mehr Handlungsspielraum genießen. Ihre Koalition gewann bei den Parlamentswahlen die Mehrheit der Sitze in beiden Kongresskammern. Zudem sind Chiles Staatskassen dank dem derzeitigen Boom der Kupferpreise auf dem Weltmarkt prall gefüllt. Kupfer ist das wichtigste Exportprodukt Chiles und das chilenische Staatsunternehmen Codelco, das seine gesamten Gewinne an den Fiskus abliefert, der größte Kupferproduzent der Welt. So wird die künftige Präsidentin auf dem Weg zu ihrem Hauptziel, die „inakzeptablen sozialen Ungleichheiten“ in Chile zu beseitigen, zügig voranschreiten können. Zwar ist das Andenland das politisch und wirtschaftlich stabilste in Südamerika und das einzige, welches in den letzten 15 Jahren seine Armutsrate halbieren konnte. Doch noch immer gelten etwa 20 Prozent der Chilenen als arm und die Schere zwischen Arm und Reich ist groß.

Eine Revolution bedeutet die Wahl von Bachelet vor allem in gesellschaftlicher Hinsicht. Die 54-Jährige mit der dunkelblonden Fönfrisur ist keinesfalls der Prototyp dessen, was bisher in Chile als rechtschaffene Frau galt. Sie ist geschieden und alleinerziehende Mutter von drei Kindern, die von zwei verschiedenen Vätern stammen. Und sie bezeichnet sich auch noch als Agnostikerin. Harter Tobak in einem Land mit einer in großen Teilen sehr konservativen katholischen Oberschicht, wo beispielsweise gerade erst das Scheidungsrecht eingeführt wurde. Der konservative Kandidat Piñera hatte im Wahlkampf stark diese vermeintlichen Defizite im Lebensstil seiner Konkurrentin stark herausgehoben und sich selbst als guten Christen präsentiert, der den „Zusammenhalt der Familie“ verteidigt. Die künftige Präsidentin dagegen kündigte bereits an, alle von ihr besetzten Stellen in Regierung und Staat gleichermaßen mit Frauen und Männern zu besetzen. Bisher sind nur 13 Prozent aller gewählten Ämter in Chile weiblich besetzt.

Darüber hinaus ist die jüngste Wahl in Chile ein demokratisches Reifezeugnis. Michelle Bachelet ist die Tochter eines unter Diktator Augusto Pinochet ermordeten Generals und wurde während der Militärdiktatur selbst Opfer von Folterungen. Dass eine Person mit einer solchen Geschichte zum Staatsoberhaupt gewählt wird, ist vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen und vor allem ein Verdienst von Bachelets Vorgänger Lagos. Noch zur Zeit seiner Verhaftung in London 1998 genoss Pinochet in großen Teilen der Bevölkerung hohes Ansehen und über die Gräuel der Diktatur wurde kaum gesprochen. Doch im August 2003 setzte Präsident Lagos eine „Nationale Kommission für politische Haft und Folter“ unter Leitung eines katholischen Bischofs ein, die eineinhalb Jahre später ihren auf 35.000 Zeugenaussagen basierenden Abschlussbericht vorlegte.

28.000 Personen wurden von der Regierung als Opfer der Diktatur anerkannt und erhalten seitdem eine monatliche Entschädigung. Das öffentliche Ansehen Pinochets wurde zudem in den vergangenen Jahren stark beschädigt, als seine teils unter Decknamen geführten Bankkonten entdeckt wurden, auf denen bisher geheim gehaltene Millionen aus dubiosen Quellen auftauchten. Außerdem setzte Lagos vergangenes Jahr im Einvernehmen mit den konservativen Parteien eine Verfassungsreform durch, in der die Überbleibsel aus der Diktatur wie etwa die designierten, nicht vom Volk gewählten Senatoren, endgültig eliminiert wurden.

Neue Linke mit bewährter Wirtschaftspolitik

Michelle Bachelet ergänzt die Riege der linken oder sozialdemokratischen Regierungen, die in den letzten Jahren in fast allen Ländern Lateinamerikas gewählt wurden und in der über die neunziger Jahre konservativ geprägten Region jetzt eigene Schwerpunkte setzen. Beispiele für diese neue politische Elite sind so unterschiedliche Machthaber wie der gemäßigte Arbeiterführer Lula da Silva in Brasilien, der Linkspopulist Hugo Chavez in Venezuela, der linke Peronist Nestor Kirchner in Argentinien oder jüngst der indigene Kokagewerkschaftsführer Evo Morales in Bolivien. In Chile kam der Wechsel von einem christdemokratischen zu einem sozialistischen Präsidenten schon im Jahr 2000 mit dem Amtsantritt von Ricardo Lagos und wurde nun mit Bachelet konsolidiert.

Viele Beobachter befürchten, dass die Region in die linke Politik der sechziger und siebziger Jahre, etwa im Stile des damaligen chilenischen Präsidenten Salvador Allende, zurückfallen könnte. Doch genau betrachtet führen die meisten der neuen Staatsmänner und –frauen eine eher konservative Wirtschaftspolitik. Sie fahren hohe Haushaltsüberschüsse und bauen Schulden ab, legen allerdings gleichzeitig mehr Gewicht auf die Verringerung der weitverbreiteten Armut und auf eine gewisse Einkommensumverteilung. Der Rohstoffboom erlaubt höhere Sozialausgaben, ohne dass die Staatsausgaben wie früher aus den Fugen geraten. Die Regierungen melden verstärkt ihren Anspruch auf ihre reichen Rohstoffvorkommen an. Sie verhandeln neue Verträge mit privaten Investoren und schöpfen die Gewinne über höhere Steuern oder über stärkere Beteiligung staatlicher Rohstoffkonzerne vermehrt ab. Das ist weltweit üblich und hat mit linken Positionen nichts zu tun.

Der einzig Extreme unter den neuen „Linken“ ist Hugo Chavez im ölreichen Venezuela, der einen aggressiven, linkspopulistischen und „antiimperialistischen“ Diskurs führt und mit den reich fließenden Petrodollars seine „bolivarische Revolution“ im eigenen Land und in der Region voranzutreiben sucht. Doch bisher hat er dabei nicht viel Erfolg. Selbst der neue bolivianische Präsident Evo Morales, den die US-Regierung gern als Kapitalistenschreck und Kokabauer darstellte, zeigte sich auf seiner jüngsten Reise durch Europa, China, Südafrika und Brasilien sehr pragmatisch und offen gegenüber ausländischen Investoren. Und Michelle Bachelet oder auch einen Lula da Silva kann man erst recht nicht mit Chavez in einen Topf werfen.