chile Wie rot wird Südamerika?Seite 2/2

Michelle Bachelet ergänzt die Riege der linken oder sozialdemokratischen Regierungen, die in den letzten Jahren in fast allen Ländern Lateinamerikas gewählt wurden und in der über die neunziger Jahre konservativ geprägten Region jetzt eigene Schwerpunkte setzen. Beispiele für diese neue politische Elite sind so unterschiedliche Machthaber wie der gemäßigte Arbeiterführer Lula da Silva in Brasilien, der Linkspopulist Hugo Chavez in Venezuela, der linke Peronist Nestor Kirchner in Argentinien oder jüngst der indigene Kokagewerkschaftsführer Evo Morales in Bolivien. In Chile kam der Wechsel von einem christdemokratischen zu einem sozialistischen Präsidenten schon im Jahr 2000 mit dem Amtsantritt von Ricardo Lagos und wurde nun mit Bachelet konsolidiert.

Viele Beobachter befürchten, dass die Region in die linke Politik der sechziger und siebziger Jahre, etwa im Stile des damaligen chilenischen Präsidenten Salvador Allende, zurückfallen könnte. Doch genau betrachtet führen die meisten der neuen Staatsmänner und –frauen eine eher konservative Wirtschaftspolitik. Sie fahren hohe Haushaltsüberschüsse und bauen Schulden ab, legen allerdings gleichzeitig mehr Gewicht auf die Verringerung der weitverbreiteten Armut und auf eine gewisse Einkommensumverteilung. Der Rohstoffboom erlaubt höhere Sozialausgaben, ohne dass die Staatsausgaben wie früher aus den Fugen geraten. Die Regierungen melden verstärkt ihren Anspruch auf ihre reichen Rohstoffvorkommen an. Sie verhandeln neue Verträge mit privaten Investoren und schöpfen die Gewinne über höhere Steuern oder über stärkere Beteiligung staatlicher Rohstoffkonzerne vermehrt ab. Das ist weltweit üblich und hat mit linken Positionen nichts zu tun.

Der einzig Extreme unter den neuen „Linken“ ist Hugo Chavez im ölreichen Venezuela, der einen aggressiven, linkspopulistischen und „antiimperialistischen“ Diskurs führt und mit den reich fließenden Petrodollars seine „bolivarische Revolution“ im eigenen Land und in der Region voranzutreiben sucht. Doch bisher hat er dabei nicht viel Erfolg. Selbst der neue bolivianische Präsident Evo Morales, den die US-Regierung gern als Kapitalistenschreck und Kokabauer darstellte, zeigte sich auf seiner jüngsten Reise durch Europa, China, Südafrika und Brasilien sehr pragmatisch und offen gegenüber ausländischen Investoren. Und Michelle Bachelet oder auch einen Lula da Silva kann man erst recht nicht mit Chavez in einen Topf werfen.