E-mail aus Berlin Zeit des Erwachens
Die Familienpolitik führt die Regierungsparteien in eine Modernisierungsdebatte
Die verflixte siebte Kabinettssitzung am Mittwoch hatte es in sich. Die Regierung sollte einen Gesetzesentwurf beschließen, von dem man schon jetzt weiß, dass er geändert werden wird. Nach Informationen von ZEIT online wurde deswegen überlegt, das im hübschen Schlösschen Genshagen bei der Kabinettsklausur vergangener Woche beschlossene so genannte Wachstumspaket nochmals zu überarbeiten. Aber auf die Schlagzeile "Kabinett überarbeitet Genshagen-Beschluss" hatte die Kanzlerin offenbar dann doch keine Lust. So wurde es nach der Kabinettssitzung dem Regierungssprecher überlassen, ein Blatt Papier zu verkaufen, dass bereits veraltet ist, und anzukündigen, man werde mit den Fraktionen bald eine einvernehmliche Lösung finden.
Denn es gibt Streit, nicht nur im Kabinett - die Familienpolitik, mal wieder; Rüttgers stützt jetzt die SPD und die CSU zum Teil auch. Die Abgeordneten sind zur Sitzungswoche nach Berlin eingeflogen und haben am Dienstag in ihren Gremien heftig diskutiert. Es ist bereits heute klar, dass das Kabinettspapier im Bundesrat und Bundestag korrigiert wird, das ist von Mitgliedern beider Fraktionen zu vernehmen. Noch führen Sie den Kampf nicht ganz offen, schon gar nicht unionsintern. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), ein Neuling im politischen Berlin und von Parteifreunden noch etwas misstrauisch beäugt, möchten manche nicht mehr widersprechen als ohnehin schon passiert.
Und die? Setzt noch einen drauf und fordert kostenlose Kindergärten. Just am vergangenen Wochenende, an dem die SPD in Mainz zur Familienpolitik tagte. Eine Forderung, die man von ihr bisher nicht gehört hat. Und in Niedersachsen, wo sie bisher als Familienministerin tätig war, ist nicht bekannt, dass sie dort kostenlose Kinderbetreuung eingeführt hätte.
Unter Wahlkampfgesichtspunkten ein geschickter Schachzug, vor allem für Rheinland-Pfalz, wo die SPD noch schnell das dritte Kindergartenjahr kostenlos gemacht hat eine alte CDU-Forderung, im Saarland bereits realisiert. Aber von der Leyen treibe nicht nur der Wahlkampf um, sondern der Vorwurf, mit dem Genshagen-Papier nicht sozial gerecht zu sein. Die geplante verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten gehe mit einer Selbstbeteiligung von 1.000 Euro pro Jahr bei 0- bis 7-jährigen Kindern zu Lasten der Geringverdiener, kritisierten SPD und Teile der Union. Diesem Vorwurf wollte von der Leyen mit ihrem Vorstoß beikommen. Praktischerweise ist der Bund für Kindergärten nicht zuständig, weshalb diese Idee in Berlin keiner so richtig ernst nimmt.
Der eigentliche Streit schürft tiefer. Letztlich geht es um zwei Fragen, die über das Genshagen-Papier hinausgehen: Ob man sich von der Leitidee jedes Kind ist uns gleich viel wert ein weiteres Mal wie beim geplanten einkommensabhängigen Elterngeld verabschiedet. Und: Ob man wirklich Frauen mit Gesetzeskraft ermuntern will, nach dem ersten Jahr in den Beruf wieder einzusteigen. Das wird noch heiße Debatten im Frühjahr geben, wenn der Gesetzentwurf zum Elterngeld kommt, stöhnt es im Familienministerium, wo man diese Fragen schon für erledigt hielt.
Familienpolitik ist eben nicht nur Sozialpolitik, hier gibt es auch in der SPD-Fraktion ein breites Umdenken, sagt SPD-Finanzpolitikerin Nina Hauer. Die CDU müsse erklären, weshalb man die Selbstbeteiligung von 1.000 Euro brauche. Es geht darum, erwerbstätige Eltern und Alleinerziehende besser zu stellen. Und in der SPD müsse man dazu immer noch sagen, dass zu den Erwerbstätigen auch selbstständig arbeitende Menschen mit Honorarverträgen gehören: Die Große Koalition scheint beiden Volksparteien einen Modernisierungsschub aufzuzwingen.
- Datum 18.01.2006 - 12:27 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle (c) ZEIT online, 17.1.2006
- Kommentare 6
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:





Als sich die Freizeitgesellschaft noch den Luxus erlauben konnte, das Geld für sinnlose Vergnügungen auszugeben, da wurde die Basis für die heutige Misere gelegt. Die einen verprassten ihr ganzes Geld, die anderen enschieden sich für Karriere und Konsum, da war also keine Kindheit, die den Namen verdient hätte, mehr möglich.
Heute, da die Freizeit einiger trotz guter Bildung sehr gut ausreichen könnte, um gute Kindererziehung zu ermöglichen, fehlt zu allem Überfluss jetzt leider das Geld. So finden willige Samenspender natürlich keine Abnehmerinnen mehr.
Wie wäre es, wenn ein paar Milliardäre mal spenden (samt Alimentierung versteht sich), damit die Reproduktion von Kimbern und Teutonen endlich wieder Fahrt aufnehmen kann?
Dann bräuchte der Staat nämlich gar nicht so viel zu tun.
Die deutschen Realitäten zu erkennen (@ThorstenPattberg) bedarf keiner hellseherischen Fähigkeiten. Eine einfache Berechnung in der man nur berücksichtigt, wieviel Arbeitskräfte 2030 welches Bruttosozialprodukt erwirtschaften können und wieviele Bürger mit Rentenanspruch, Krankenversicherung etc. davon abhängen ergibt, dass selbst eine sprunghafte Geburtensteigerung mit Produktivitätssteigerung noch mit einem Absinken des Lebensstandards verbunden wäre und selbstverständlich auch mit der Abnahme der internationalen wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Bedeutung Deutschlands mit all ihren Multiplikatoreffekten auf diese Entwicklung. Gegen diese Entwicklung kann schon jetzt nichts mehr unternommen werden!
Viel schlimmer aber, dass die Politik auf der untergehenden Titanic eine hitzige Debatte darüber führt, welches Lied die Kapelle spielen soll. Sprich - man eiert um alte Ideologien, wie skandinavisches versus klassisches Modell, soziale Gerechtigkeit versus Förderung der Vermehrung des volkswirtschaftlich opportunsten Teil des Genpools usw. - nur in einer Sache ist man sich einig, mehr als 460 Mio darf es nicht kosten. Die aus der fehlerhaften Familienförderung entstandene demographische Schieflage macht heute schon mehr als 88Mrd aus (hier nur Titelgruppe 22 - Transferleistung an Sozialversicherungen). Wer etwas erreichen will, muss Geld in die Hand nehmen - und wer sich fragt woher, der sei an das Verursacherprinzip erinnert.
Angesichts der bekennenden Hoffnungslosigkeit der Politik, die debattierend das Land an die Wand fährt, mutet es als der Gipfel der Dreistigkeit an, dies ganze auch noch als FamilienFÖRDERUNG zu verkaufen. Wenn ich mir ein Lehrbuch für meinen Job kaufe, wenn ich mit dem Auto dorthin fahre usw. kann ich ab dem ersten Euro diese Werbungskosten absetzen (ohne die ich das zu versteuernden Salär nich erwirtschaften könnte) - mehr noch man nimmt auch ohne Prüfung an, dass ich Werbungskosten hatte. Kinderbetreuung scheint nicht als Prämisse für eine gewinnorientierte Tätigkeit gesehen zu werden, sonst würde man dort schon längst ähnlich verfahren. Es sei hier daran erinnert, dass steuerliche Absetzbarkeit ja nurr bedeutet, dass ich hier sozusagen Betriebsausgaben geltend mache - den großen Batzen nach Steuer muss man, im Gegensatz zum Kinderlosen, immer noch erwirtschaften. Absetzbarkeit von Betriebsausgaben als Wirtschaftsförderung zu bezeichnen ist noch keinem in den Sinn gekommen. In diese Kerbe kann man noch weiter hauen z.B. Kindergeld macht statistisch gerade mal die verfassungswidrigerweise nicht gewährte Steuerbefreiung des Existenzminimums für Kinder wett (und was hat sich die SPD bei der Erhöhung auf die Schulter geklopft immer die Vokabel FÖRDERUNG im Mund)
Fakt ist: Familien werden nicht gefördert - Familien werden noch nicht einmal gleichgestellt - Familien werden diskriminiert
Und wer verhüten kann (Genpool!), tut es auch weiter!
Die Idee mit dne freien Kindergärten finde ich gut. Nur stellt sich die Frage nach der Finanzierung. Der Bund sagt die Kommunen sollens zahlen. Die haben leider kein Geld.
Die unglaublichen Probleme Deutschlands, denen jetzt vorgebeugt werden soll, sind schon laengst ueber uns hereingebrochen, vor Jahren schon. Das wir so spaet davon erfahren liegt daran, dass Wissenschaft und Fortschritt nicht mehr in Europa stattfinden, sondern in anderen Laendern wie China und der anglophonen Welt. Jeder Graduierte in den Staaten hat Deutschland schon lange abgeschrieben (eingeschlossen die hunderttausend deutschen Intellektuellen und Fachkraefte, die abwandern), und in China hatte schon Mao Zedong gesagt, Europa ist immer nur zweite Welt. Wir moegen heute vielleicht einige Technologie haben. Aber die kann man kaufen oder leicht erlernen. Was wir nicht haben ist eine ueberlebensfaehige Kultur, wir koennen uns nicht schnell genug anpassen. Zugegeben, wir konnten es noch nie: Imperialismus, Industrialisierung, Informationstechnologien, Bildungswesen - wir waren immer schon Nachzuegler, und haben demografisch und genetisch gar kein Potential ein neues Zeitalter einzuleiten. China hatte seine Bevoelkerung im Kommunismus in nur 70 Jahren verdreifacht (von 400 auf 1290 Millionen), und zwar politisch motiviert! In Deutschland glaubt man heute noch der Propaganda der Siegermaechte, dass Ueberbevoelkerung irgendwie schaedlich sei. Niemand wollte, dass die Deutschen sich weiter vermehren und so also hatte es in einer Generation zur naechsten schon keine Grossfamilien mehr gegeben im Land der tausend Doerfer. Die anglophone Welt ist uns 35 Jahre voraus (seit Reagon und Thatcher) deren Gesellschaften zu reformieren und fit zu machen fuer eine bessere Zukunft. Es ist hip in diesen Laendern zu leben. Heute ist es fast egal wo ich in Britannien oder den USA studiere, jedes Institut ist immer noch besser als alles was Deutschland aufbieten kann an Hochschulen. Das hat nichts mit Qualitaet zu tun, die kann in Deutschland hundertmal hoeher sein, trotzdem zieht es die Menschen zu jenen Zivilisationen, die zukunftsreicher sind. Jeder der schon einmal in New York war (von Shanghai oder Hong Kong ganz zu schweigen) sollte sich fuer Deutschland schaemen. Und London ist so multikulturell, bildungs- und finanzstark, dass Berlin oder Frankfurt noch Jahrzehnte hinterherhinken, wenn nicht fuer immer. Grossbritannien und die USA wachsen in der Bevoelkerung, und so waechst der gesamte anglophone Raum. Sie sind der Westen, wir sind es nicht mehr. Deutschland wird auch nach gelungener Familienpolitik nicht mehr wachsen, und wenn, dann umsonst, denn alle Tuechtigen wandern ab, unsere Unternehmen tuen es sowieso. Wir haben dasselbe Problem wie die DDR hatte, nur eine Mauer, die wird man nicht um Deutschland bauen koennen. In einer demokratischen Welt zaehlen nur Mehrheiten. Die Turkei ist im Jahre 2050 mit 100 Millionen Menschen das staerkste und einflussreichste EU-Land der Welt und zwangslaeufig auch mit Potential zur groessten Volkswirtschaft. Noch nicht einmal mit Traumquoten im Kinderkriegen und enormen Einwanderungszahlen koennte Deutschland die 100 Millionen-Grenze erklimmen, was noetig waere, um internationale Mittelmacht zu bleiben und Europa sicherer zu machen. Nach Prognosen werden wir auf 70 Millionen zurueckfallen im Jahre 2055, ein Land aus alten Saecken und Greisen die auf auslaendische Heuschrecken schimpfen. Iran wird dann uebrigens 110 Millionen Einwohner haben. Die USA weit ueber 400 Millionen (dank des Brain-Gains mit weit hoeherwertigem Gene-Pool). Zu diesem Zeitpunkt werden Indien und China dann Deutschland diktieren, doch bitte bis auf Uran-Anreicherung zu verzichten. Dann sind wir die Terroristen.
Mit oder ohne Familienpolitik, die Deutschen muessen Kinder kriegen, und muessen Kinder kriegen als waere es der letzte Tag. Kinder kommen mit Augen, mit Ohren, mit Haenden, mit Talenten! Sie kommen mit Ideen! Noch sind wir das bevoelkerungsreichste Land Europas, und wir muessen es bleiben. Mit jedem Baby waechst Deutschland stolzer. Mit jedem Baby waechst Europa stolzer! Und dann rufen wir zu den Asiaten und Atlantikern: Seht her, hier in Europa wachsen wir immer noch, wir sind immer noch fit, wir haben immer noch Zukunft!!!
Es sollte Pflicht fuer alle 5 jaehrigen Kinder eine Art Vorschule zu besuchen wo man dann die Grundlage fuer die erste Klasse noch spielend legen koennte.Eltern sollten nicht dafuer zahlen muessen.Vorschule zum Null-Tarif waere eine bessere Investition als noch ein nutzloses Program fuer sogenannte Langzeit Arbeitslose,denn die Programme bis her haben auch nichts gebracht.Kinder zu foerden und betreuen ist eine gute Investition die sich spaeter garantiert mal zahlt.Man sollte auch ueber Nachschul Program denken,wo Kinder Hilfe bei den Hausaufgaben bekommen und sich nicht selbst ueberlassen sind.Wenn Eltern fuer Kinder Betreuung zahlen muessen dann sollte man es auch von der Steuer absetzen koennen und zwar in Voll.
Bis man lernt dass es wichtig ist fuer Kinder etwas zu tun wird sich nichts an der niedrigen Geburtenzahl aendern.
Der gesamte Inhalt dieses Artikels hinkt. Und zwar an der Definition des Zieles:
Im Schlußabsatz:
"Noch im September 2005 beklagte ein Expertenbericht aus dem Familienministerium, wie sehr Deutschland den Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft verschlafen habe: Eine völlig neue Arbeitsinfrastruktur ist entstanden mit neuen Berufsbildern, die insbesondere Frauen neue Beschäftigungsmöglichkeiten bieten. Dies erfordert eine Neuorganisation von Erwerbsarbeitszeit und privater Zeit. In Deutschland dominieren kurzfristige ökonomische Erwägungen die Politik.
Aha.
Kann der Verfasser erklären, wovon Deutschland seinen Lebensstandard finanzieren soll als "Dienstleistungsgesellschaft"?
In den USA hat man wirklich den Eindruck, die eine Hälfte der Bevölkerung verkaufe der anderen Fastfood,
nur haben die USA auch noch etwas Industrie und vor Allem: Sie sind eine Großmacht, immer noch.
Und natürlich: Jede Menge gibt es auch an innovativer Energie, z.B. in dem Softwaresektor.
Richtig wäre gerade für Deutschland ein völlig anderes Ziel, nur SO können wir unsere Vormachtstellung behaupten:
Nämlich die Umwandlung der Industriegesellschaft in eine Innovationsindustrie.
Dazu bedarf es intelligenter, kreativer, emotional intelligenter Kinder.
Die sind aber nun mal leider bisher eher dort zu finden, wo intelligente Eltern die Fähigkeiten auch fördern. Ausnahmen aus weniger gebildeten Elternhäusern gibt es natürlich, sind oft die Ausnahme, die die Regel bestätigt.
was ist so schlimm daran, diese Fakten zu nennen? Und zwar ohne, dasas edann gleich die "Rassismuskeule" geschwungen wird!
In Skandinavien wird diese Realität viel lockerer akzeptiert,
mit gutem Grund, ich weiß, ich kenne die deutsche Vergangenheit.
Aber an dieser Verklemmtheit, verbunden mit blindäugiger Bewunderung für faschistoide Religionen, gehen wir dann eben nochmals glorreich zugrunde.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren