iran Nuklear-Tango

Wird Teheran vor den Sicherheitsrat der UN zitiert? Damit zu drohen, ist derzeit wohl das einzige Mittel, das Regime zur Raison zu rufen. Ein Kommentar

Was für ein Tango! Das geht vor und zurück, spitzt sich zu, erschlafft für einen Moment, und dann jault wieder das Akkordeon – so geht er, der Tanz um das iranische Atomprogramm. Jetzt haben sich Amerika, Europa, Russland und China also doch nicht darauf verständigt, den Fall vor den Sicherheitsrat zu bringen. Doch immerhin wird es zu einer außerordentlichen Zusammenkunft der Staatenvertreter in der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kommen, vermutlich am 2. und 3. Februar. Und was da in Wien verhandelt werden wird, ist möglicherweise eben dies: ein gemeinsam von Europa und Amerika eingebrachter Antrag, den Sicherheitsrat anzurufen.

Anzunehmen ist freilich nicht, dass die Resolution sofort beschlossen wird. Vielmehr hat der IAEA-Chef El Baradei den Regierenden in Teheran eine bis zum 6. März laufende Frist gesetzt, ihn von der Friedlichkeit ihres Nuklearprogramms zu überzeugen. Die erste Märzhälfte also, sie wird entscheidend sein.

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Iran hat auf die neue Einigkeit zwischen den USA und der EU umgehend reagiert. Man wolle mit Europa nun doch weiterverhandeln. Fragt sich nur, worüber. Denn dass Iran die Anreicherung von Uran auf eigenem Territorium sich nie und nimmer abhandeln lassen werde, das wird in Teheran von allen politischen Kreisen bekräftigt, ob sie nun an der gegenwärtigen Machtbalance teilhaben oder nicht.

Gleichwohl, die prompte iranische Reaktion auf die konkreter werdende Drohung mit dem Sicherheitsrat zeigt, womit – wenn überhaupt – derzeit Wirkung erzielt werden kann. Umso merkwürdiger das Auftreten des deutschen Außenstaatsministers Gernot Erler (SPD), der davor warnte, das UN-Gremium anzurufen. UN-Generalsekretär Kofi Annan ließ sich ähnlich vernehmen: Die Angelegenheit solle doch besser in Wien verbleiben, als Verhandlungsgegenstand der IAEA.

Aus einer solchen Haltung spricht falsche Risikokalkulation. In den drei Jahren, in denen Wien versucht hat, mit Teheran zurechtzukommen, sind die Iraner eben nicht auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt. Bis heute sind viele ihrer nuklearen Aktivitäten unzureichend aufgeklärt. Es ist überdies nicht zu verkennen, dass die antisemitische Vernichtungsrhetorik des iranischen Präsidenten Ahmadineschad systematisch ist und keineswegs nur aus Ausrutschern besteht.

Leser-Kommentare
  1. Chiracs Einsatz in Ehren, aber hier ist Einzelkämpfertum nicht angesagt. In Situationen wie dieser ist es notwendig, im großen Verbund aufzutreten.

  2. ... einem gewählten Präsidenten die Sanktionskeule überzuziehen, und damit auch die letzte Opposition umkippen zu lassen.

    Herr Anan wird schon wissen, warum er ein Kontrollgremium jenseits des Sicherheitsrates für effektiver hält als eine zerstrittene "Weltregierung", die Waffen und Technik liefern aber aber kein weiteres Hinterland für neue Jihad Kämpfer fördern will.

    ps: Defätismus nicht Defaitismus - dabei könnte man bleiben, wenn man sich gemeinsam darauf einigt ...

    • Colon
    • 17.01.2006 um 21:00 Uhr

    Im Gefühl, dass, nach dem Tanz auf und zwischen den Eiern,
    nun wieder von allen Seiten vernünftigere Erwägungen angestellt werden, entsteht auch wieder so etwas wie ein wägend und wiegendes Bewusstsein. - Das passt zum Tango argentinischer und finnischer Spielart besser, als der bisherige Tarantella. - Dazu beste Wünsche.

    • BigBoy
    • 19.01.2006 um 16:33 Uhr

    die zeit für verhandlungen ist vorbei. diese verrücketen bärtigen mullahs gehören gestürzt. chirac hat schon indirekt angesprochen was unausweichlich sein wird. hoffentlich noch rechtzeitig

    • Mzungu
    • 20.01.2006 um 14:23 Uhr

    Dazu alternative Ansichten, die meineserachtens hinter die Kulissen des westlichen Werbefeldzuges (political campaign) blicken lassen. (Quellen in Auszügen – Links angegeben):

    Zur Taktik:

    http://www.freitag.de/200...
    Mohssen Massarrat, geboren im Iran, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Osnabrück:

    "Die EU-3 sind seit zwei Jahren nicht in der Lage, irgendeinen Kompromiss anzubieten, um auf die Gegenseite einzugehen und Irans Forderungen nach Sicherheitsgarantien ernst zu nehmen. Es war klar, dass - wenn die EU-3 bei ihren harten, kompromisslosen Positionen bleiben, die völkerrechtlich nicht gedeckt, sondern nur einseitig politisch motiviert sind - die Verhandlungen irgendwann scheitern müssen. Und sie sind prompt gescheitert.

    Die amerikanische Taktik läuft seit anderthalb Jahren darauf hinaus, die potenziellen Gegner von möglichen Militärschlägen auf das diplomatische Parkett zu schicken, selbst aber gegenüber Teheran keinerlei Konzessionen zu machen, damit jede Diplomatie zum Scheitern verurteilt ist. Die Weltöffentlichkeit soll den Eindruck haben, der Westen hat alles getan und alles gegeben, der Westen hat stets vernünftig reagiert - trotzdem bricht der Iran das Völkerrecht und will Atomwaffen. Diese Stimmung haben die Amerikaner meines Erachtens meisterhaft herbei geführt, die Europäer waren in diesem Spiel [...] nützliche Idioten. Und dabei fühlen sie sich als die eigentlichen Akteure. Das ist das Traurige, wenn man jetzt die aggressive Rhetorik solcher Figuren wie Steinmeier und Straw erleben muss. Es ist wirklich eine Tragik, dass die EU soweit herunter gekommen ist, das Werkzeug der Amerikaner zu sein, ohne es selbst zu merken."

    Das ganze Interview + Chronologieder Eskalation + Auszügen aus dem Atomwaffensperrvertrag unter dem LInk s.o.
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    Zum wahren Kriegsgrund der ORF:

    "Schon vor Monaten hat der "Guardian" spekuliert: Bei den US-Problemen mit dem Iran gehe es weniger um die Atom- als um die Ölfrage. Der Grund: Der Iran plant eine Ölbörse, die in Euro abrechnen soll - und das könnte, so meinen Beobachter, die US-Währung gehörig unter Druck bringen.
    Teure Währungsumrechnung

    Der hohe Ölpreis macht die Händler kreativ. Sie suchen nach Möglichkeiten, ihre Spannen so gut wie möglich auszuschöpfen. Und der Umstand, dass Öl in Dollar abgerechnet wird, schlägt sich bei vielen Händlern durch die Währungsumrechnung samt Gebühren wie eine indirekte Steuer auf jedes Fass Öl nieder.

    Die geplante Iranische Ölbörse (IOB) mit einer Abrechnung in Euro könnte für viele Käufer die versteckten Nebenkosten beseitigen, meint etwa die "Asia Times". Hinzu kommt, dass Russland und die EU auch über Abrechnungsmodalitäten von Öl in Euro verhandeln.

    Start schon im kommenden Jahr

    Bis jetzt wird auf den Ölbörsen in London und New York Öl nur in Dollar gehandelt. Die Börse im Iran könnte im März 2006 starten. Entsprechende Pläne reichen laut "Asia Times" bereits bis ins Jahr 2000 zurück.

    "Für den Iran", so die "Asia Times", "ergibt die Abrechnung in Dollar nur aus dem Grund, weil es halt weltweit so gebräuchlich ist, keinen Sinn." Vor dem Hintergrund der momentanen Spannung zwischen den USA und dem Iran sei es wohl wahrscheinlich, dass der Iran gerne andere Käufer als die USA an sich binden möchte.

    Welche Kunden sucht der Iran?

    Die Europäer, für die durch die Euro-Bindung Transaktionskosten wegfallen würden, aber auch Indien und China seien die interessanten Abnehmer für den Iran. Letztere auf der Grundlage, dass der Iran mit diesen Partnern vor allem auf Gegengeschäfte (etwa bei der Infrastruktur) setzen könnte.

    Auch bei Reserven: Weg aus dem Dollar

    Verwiesen wird in den Überlegungen zur iranischen Ölbörse auf einen weiteren Effekt: Öl selbst und nicht mehr der Dollar wird zu einer Anlageform bzw. Reservewährung.

    Auch könnten Länder, die im Augenblick mit dem in der Ölförderung starken Iran Geschäfte machen, gerade durch den US-Druck auf den Iran dazu angehalten werden, ihre Reserven nicht mehr in Dollar-Anlageformen zu bilden.

    Was nützt einem eine Dollar-Reserve, wenn diese durch ein US-Embargo plötzlich blockiert ist?
    Zahlreiche OPEC-Staaten legen ihre Gewinne aus dem Ölgeschäft schon jetzt in nicht Dollar-gebundenen Anlagen an; man möchte dabei offenbar auch politisch beweglich bleiben.

    Mehr Öl für den Export

    Für den Iran ist es in der augenblicklichen Situation aus energiepolitischen Gründen sinnvoll, auf Atomenergie zu setzen: Es bleibt dann mehr Öl für den Export und die Machtposition beim Rohölhandel ist weiter ausbaubar.

    Schon der irakische Diktator Saddam Hussein hatte ähnliche Überlegungen verfolgt wie der Iran im Augenblick. Den Europäern soll er jedenfalls in diskreten Gesprächen eine Abrechnung von Ölgeschäften in Euro angeboten haben.

    Möglicherweise führe die Aufweichung der starken Position des Dollars beim Öl auch dazu, dass man an anderen Warenbörsen die Vormacht des "Greenback" überdenke, spekuliert die US-kritische "Asia Times"."

    http://www.orf.at/050826-...

  3. Mein Komentar bezieht sich nicht nur auf diesem Artikel sondern allgemein über das Thema Iran.
    Es ist interessant mitanzusehen wie die Medien das Thema Iran-Israel, Islam-Judentum und auch die Präsidenten der islamischen Republik Iran jahrelang ignoriert haben.
    Offensichtlich ist Iran im Jahre 2005 sehr Inn, denn die ganze Welt interessiert sich dafür.
    Seit der iranischen Revolution 1979 hetzen die Mullas jeden Freitag bei den Freitagsgebet über die Juden. Mindestens ein Mal im Monat gibt es Demonstrationen gegen die USA und Israel, bei denen zahlreiche teilnehmen und den Juden und die USA den Tod wünschen.
    Aber das alles war bisher nicht relevant. Es gab keine Demokratie, keine Meinungsfreiheit, keine Religionsfreiheit, kurz gesagt eine totale Unterdrückung.
    Aber seitdem es sich Bush in den Kopf gesetzt hat mit Iran das selbe Spiel wie mit Irak zu spielen, ist Iran das Thema Nummer EINS.
    Jahrelang wurden im Iran Jugendliche und Studenten gefoltert und getötet, die Menschen hatten keine Chance sich gegen die Mullas zu wehren. Sie schrien nach Hilfe, aber keiner wollte sie hören. Keiner wollte ihnen helfen.
    Aber nun, da Amerika seine Gunsten im Iran sieht, hören alle die Schreie. Jeder möchte helfen. Die Bevölkerung aus den Krallen diesen teroristischen Präsidenten befreien.
    Wieso?
    Ist das Öl so viel wert, dass man dafür Menschen tötet? Haben die Menschen im Iran nicht genug gelitten?
    Und meiner Meinung nach ist der iranische Präsident ein Terrorist aber dicht gefolgt nach dem amerikanischen Präsidenten G.W.Bush.

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