presseschau Brillanter Stillstand

Noch keine hundert Tage im Amt, schon nehmen die Medien die Kanzlerin aufs Korn. Adrian Pohr kommentiert das aktuelle Meinungsbild

Noch ist die Kanzlerin keine 100 Tage im Amt. Die Presse jedoch beeilt sich schon vorab, dieses Datum ausgiebig zu kommentieren. Fast durchgehend positiv bis gar euphorisch bewerten die Kommentatoren Angela Merkels internationale Auftritte. Verwunderlich: Nicht nur die unionsnahen Blätter sind voll des Lobes, auch die linke Presse (überraschend: die SPD-eigene Frankfurter Rundschau und die antikonservative tageszeitung ) gerät regelrecht ins Schwärmen. Schröder und Fischer wirken so im Nachhinein wie polternde Polit-Machos, die im Internationalen eine Bühne für ihre großen Egos gefunden haben. Trotz der damals oft positiven Noten im Fach Außenpolitik.

Das Volk dankt es Merkel mit brillanten Zustimmungswerten: Laut Forsa finden 70 Prozent der Deutschen, dass sie eine gute Figur macht. Sehr viel schlechter geht es gerade den SPD-Größen Franz Müntefering und Matthias Platzeck, deren Popularität deutlich sinkt. „Irgendwann muss sie ja aus dem Flugzeug steigen“, soll Platzeck über Merkels Höhenflug in ihrer außenpolitischen Anerkennung gesagt haben. Der Moment könnte nun gekommen sein: Die Medien wenden sich dem innenpolitischen Stillstand zu.

Allen voran der Spiegel , der in einem großen Stück den Reformstillstand der Bundesregierung kritisiert - auf fast allen wirtschaftlichen Themenfeldern. Firmen entließen weiter munter im ganz großen Stil, die Masse an Arbeitslosen bleibe erschreckend hoch, und was macht die Regierung? Sie debattiere nach Herzenslust, hin und her mit sich widersprechenden Endresultaten, schimpft der Spiegel sinngemäß. Und Merkel lasse ihre Minister gewähren, kein Anzeichen von Richtlinienkompetenz.

„Merkels Regierung hat bisher noch nicht einmal versucht, den Eindruck von besonderem Tatendrang zu erwecken“, schreibt das Nachrichtenmagazin. „Ihr Reformmut [...] bleibt fürs Erste suspendiert. Ihr Rezept ist denkbar einfach: Keine Erwartungen, keine Enttäuschungen – wenige Worte, kaum Taten. Merkel hat in der ersten Phase ihrer Kanzlerschaft das Pausieren zur Politik erklärt“. Doch den Grund hierfür sieht der Spiegel nicht in einer Planlosigkeit oder mangelndem Durchsetzungsvermögen, sondern als Kalkül der Kanzlerin: Das Volk danke ihr für die zaghaften Reformbemühungen. „Merkels Erfolg hängt auch mit der Entschleunigung zusammen, die sie sich und dem Land verordnet hat.“

Auch Robert Leicht erkennt in seiner Montagskolumne auf ZEIT online die Popularität einer nur langsamen innenpolitischen Veränderung und warnt die Öffentlichkeit, von Merkel ein „Durchregieren“ zu erwarten, für das, sobald sie es angehe, sogleich kritisiert würde. Doch auch Leicht fordert ein Vorangehen in der Innenpolitik. Flankiert wird er von der Frankfurter Rundschau , die kein entsprechendes Handeln gemäß der wahlkämpferischen „Große-Veränderungs-Rhetorik“ Merkels entdeckt: „Prompt preist die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende die Ästhetik des kleinen Schritts, als sei er stets ihr Ideal gewesen.“