Wahlen Zwei Siege, einmal WechselSeite 2/2

Nach Ansicht des Unions-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Volker Kauder, sind die Ergebnisse eine Bestätigung der Großen Koalition auf Bundesebene und ein Sieg für Kanzlerin Merkel. Die CDU habe "eine ausgezeichnete Serie" bei den Wahlen gehabt, sagte Kauder, räumte aber ein, dass sich seine Partei in Rheinland-Pfalz ein besseres Ergebnis gewünscht hätte. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla nannte die Union dennoch die stärkste Kraft in Deutschland.

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei , Dietmar Bartsch, empfahl seiner Partei in Sachsen-Anhalt, mit der SPD Gespräche über eine Regierungsbildung zu führen, falls dies rechnerisch möglich sei. Der SPD-Kandidat Bullerjahn sagte allerdings, es werde "überhaupt keine Gespräche zu Rot-Rot geben". Die Grünen sehen in den Ergebnissen keine Reaktion der Wähler auf aktuelle Herausforderungen. Dafür spreche, dass die drei Amtsinhaber bestätigt worden seien, sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. "Die Große Koalition führt zu einer großen Entpolitisierung."

Der Regen hinterließ während des ganzen Sonntags ein trauriges Bild in den Wahllokalen. Vor allem in Sachsen-Anhalt wollten offenbar nur wenige Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Bis 16 Uhr wählten nur 31,4 Prozent von ihnen, bis zum Wahlende kamen nur 43,2 Prozent. Das sind weniger als bei der vorangegangenen Wahl. Auch in Baden-Württemberg sank die Wahlbeteiligung. Dort hatte bis zum Nachmittag nicht einmal ein Drittel der Berechtigten (29,8 Prozent) abgestimmt, am Ende waren es 53,7 Prozent. Beide Werte stehen für die niedrigste Wahlbeteiligung, die jemals bei Landtagswahlen gemessen wurde.  Nur in Rheinland-Pfalz hielt man an die Tradition und erreicht dieselben Werte wie 2001. Was bedeutet: 60 Prozent.

Zum Schluss noch dies: Bei den hessischen Kommunalwahlen, die auch am Sonntag stattfanden, zeichnet sich ein knapper Sieg der CDU ab. Die Union konnte vor allem im bevölkerungsstarken Süden ihre Stimmanteile ausbauen. Die SPD gewann dagegen im Norden. In Frankfurt am Main verloren beide großen Parteien. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird wegen des komplizierten Wahlsystems erst Mitte der Woche feststehen. (kpm.)