SPD

Neues Spiel, neues Glück

Der Führungswechsel ist für die SPD auch Chance zur Erneuerung. Manch einer betrachtet den Übergang zu Beck ohnehin eher als Rückkehr zur Normalität

Nach dem Rücktritt von Matthias Platzeck vom SPD-Vorsitz sieht sich die SPD mit einer vorzeitigen K-Frage konfrontiert. Doch während zu Zeiten der Troika aus Rudolf  Scharping, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder vor allem darüber spekuliert wurde, wer den anderen erfolgreich wegboxen würde, wird jetzt eher darüber gerätselt, ob der  designierte neue Parteivorsitzende und Ministerpräsident aus Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, überhaupt mit ernstzunehmenden Konkurrenten zu rechnen haben wird.

Das Problem ist zwar nicht neu, aber es fällt nun weit stärker ins Auge. Während die Union mit Christian Wulff, Günther Oettinger, Peter Müller, Roland Koch, Dieter Althaus oder Ole von Beust über einen ganzen Stall von starken Ministerpräsidenten in den besten Jahren verfügt, die im Zweifelsfall lieber heute als morgen die Nachfolge von Angela Merkel antreten würden, sieht es bei der SPD traurig aus.

Diejenigen, die wie Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Hans Eichel oder Renate Schmidt die Plätze in der ersten Reihe der SPD noch bis zur Bundestagswahl besetzt gehalten haben, sind mittlerweile entweder abgewählt oder in den politischen Ruhestand getreten. In den Landesverbänden herrschen nun weitgehend unbekannte wie etwa Andrea Ypsilanti in Hessen, Garrel Duin in Niedersachsen oder Claus Möller in Schleswig-Holstein. Keiner von ihnen könnte es vorerst auch nur ansatzweise in die Nähe einer Kanzlerkandidatur schaffen. Und der Rotschopf aus Thüringen, Christoph Matschie, der eine Weile auch auf der bundespolitischen Bühne präsent war, scheint sich mittlerweile wieder vorrangig auf die Mühen der Thüringer Oppositionsarbeit zu konzentrieren.

Von den fünf Landesfürsten, die die SPD noch stellt – davon zwei in ostdeutschen Kleinststaaten und zwei in Stadtstaaten – sind zwei schon verbraucht: Matthias Platzeck ist eben abgetreten und Kurt Beck ist nominiert. Von Harald Ringstorff, dem brummigen Regierungschef aus Mecklenburg-Vorpommern, redet in Berlin niemand mehr. Er führt seit Jahren mehr recht als schlecht die rot-rote Koalition in Schwerin und gilt selbst dort als Auslaufmodell.

Bleibt, neben dem Neuling Jens Böhrnsen in Bremen, der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit. Ihn kennt man zwar auch bundesweit, allerdings eher wegen seines Lebenswandels als wegen seiner politischen Visionen. Gleichwohl zählt er intern zu den wenigen ernstzunehmenden Alternativen zu einem Kanzlerkandidaten Beck. Schlechter sieht es dagegen mit der einzigen weiblichen Landeschefin von einiger Popularität und Gewichtigkeit aus. Ute Vogt ist durch die jüngste Wahlschlappe schwer angeschlagen. Wie Platzeck einst als Hoffnungsträgerin gefeiert, wird sie nun wohl erst mal eine gewisse Phase der Bewährung brauchen,  bevor ihr wieder größere Aufgaben zugetraut werden.

Ähnlich erging es Olaf Scholz. Auch er gehörte einst zu den jungen, schnellen Aufsteigern in der SPD. Dann scheiterte er als Generalsekretär. Jetzt bewährt er sich als Parlamentarischer Geschäftsführer. Er könnte in anderthalb Jahren Fraktionschef werden, heißt es über ihn. Dann hätte er eine Position, von der aus er nach höherem streben könnte. Fraktionschef Struck hat in der SPD zwar Gewicht, unter der bisherigen Führung galt er als einer der drei Punkte des angeblich dreischenkligen Machtdreiecks, das er gemeinsam mit Platzeck und Müntefering bildete. Doch für eine Kanzlerkandidatur ist der einstige Verteidigungsminister zweifellos zu alt und zudem gesundheitlich angeschlagen.

Der Vizekanzler und gewesene Parteichef Müntefering wiederum hat zwar bislang stets bestritten, dass er Ambitionen auf das Kanzleramt habe, sollte die Große Koalition allerdings vor der Zeit platzen, rechnen viele damit, dass er der ernsthafteste Widersachers des natürlichen Anwärters auf das Kanzleramt, Beck, werden könnte. Sollten die nächsten Wahlen jedoch erst regulär 2009 anstehen, wäre Müntefering zu diesem Zeitpunkt bereits 69 Jahre alt und für die Partei auch deswegen kein wirklich geeigneter Kandidat mehr.

Ob sein Verhalten in den letzten Monaten sein Ansehen in der Partei gesteigert hat, ist zudem fraglich. Erst schmiss er sein Amt trotzig weg. Manchem seiner Genossen erscheint das bis heute als Egotrip, den sie ihm nicht zugetraut hätten. Zugleich etablierte er ein zweites Machtzentrum in der SPD. Das Arbeitsministerium habe er zu einer Art Vize-Kanzleramt ausgebaut, spottet man in Berlin. Entscheidungen traf er – wie bei der Rente mit 67 – mitunter selbstherrlich. In seinem halben Kabinett, dem nur die SPD-Minister angehören, regiert er dem Vernehmen nach im alten Schröderschen Basta-Stil. Den Neuling Platzeck ließen Müntefering und Struck eher gnädig mitspielen, als dass sie sich ihm untergeordnet hätten, und kritisierten zugleich seinen Führungsstil. Seine Position haben sie damit bestimmt nicht gestärkt.

Immerhin gibt es im Kabinett noch drei Minister, die ihre Sache bislang recht gut gemacht haben. Außenminister Frank Walter Steinmeier haftet jedoch noch immer ein wenig der Ruch des unscheinbaren Kanzleramtsverwalters an, der seine Funktion zwar effizient und äußerst diplomatisch, aber eher geräuschlos ausfüllt. Dass er auch Bierzelte füllen kann, hat er bislang nicht unter Beweis gestellt. Sein Kollege im Finanzministerium, Peer Steinbrück,  wirkt auf den ersten Blick trocken, erweist sich auf den zweiten aber durchaus als humorvoll – typisch norddeutsch eben. Seine Chancen, nicht nur in der Partei sondern auch in der Öffentlichkeit anzukommen, stehen also nicht schlecht, Regierungserfahrung bringt er aus Nordrhein-Westfalen mit. Sein Rückhalt in der Fraktion gilt aber als schwach. Dritter im Bunde dieser Hoffnungsträger ist Siegmar Gabriel, ehemaliger Ministerpräsident aus Niedersachsen. Das Karrieremuster wäre also vertraut, wenn Schröder auch keine Phase als Pop-Beauftragter seiner Partei einlegen musste. In das Umweltressort hat sich Gabriel zum Erstaunen aller Beobachter ohne Vorkenntnisse schnell eingearbeitet. „Das ist einer, der seine Chance ergreift“, heißt es über ihn.

Dass die Auswahl für die Spitzenposten in der SPD also eher klein ist, hat natürlich vor allem mit dem Verschleiß an Personal in den letzten Jahren, aber auch mit dem grassierenden Machtverlust auf Landesebene zu tun, den die SPD während der rot-grünen Regierungszeiten erleben musste. Wo in den Ländern kaum noch regiert wird, wachsen eben auch nur wenige Regierungschefs nach. Hinzu kommt, dass erst jetzt der Blutverlust wirklich seine Auswirkungen zeigt, den die SPD einst durch die Gründung der Grünen erlebte. Die 30- bis 50-Jährigen sind weniger stark vertreten.