SPD Neues Spiel, neues GlückSeite 2/2

Trotzdem, heißt es in der Fraktion, diese Generation sei sehr gut aufgestellt. Sie sei in der Öffentlichkeit nur noch weitgehend unbekannt, weil sie bisher vor allem auf der Expertenebene tätig waren. Diese Altersgruppe muss jetzt Wahlen gewinnen, sagt einer ihrer Vertreter. Zugleich müsse der Übergang aber auch besser organisiert werden, als dies bislang der Fall war. Die Angehörigen der Generation der Brandt-Enkel müsse den Jungen nun den Vortritt lassen.

Die Union hat den Generationenwechsel schon hinter sich. Während Schröder & Co. in den Ländern regierten, stellte die Union junge Oppositionsführer auf, die heutigen Ministerpräsidenten. Ein Vorgang, aus dem sich für die SPD auch wieder Hoffnung schöpfen lässt. In einigen Jahren könnte sich die Situation nämlich durchaus umgekehrt darstellen. Dann werden vielleicht Jens Bullerjahn und Heiko Maas regieren, und die Union wird sich um neue Köpfe sorgen.

In der SPD wird die gegenwärtige Personalnot denn auch durchaus mit Gelassenheit kommentiert. „In solchen Situationen kommen immer neue“, heißt es. Auch der Übergang von Platzeck zu Beck erscheint manchem eher wie die Rückkehr zur Normalität denn als krisenhafte Erschütterung der Partei. Platzeck war das Experiment: ein Neuer, der von außen kam und in der Partei kaum verwurzelt war. Was jetzt beginnt ist „business as usual“. Beck ist ein Mann der Gremien, ein langjähriger Ministerpräsident. Viele empfinden ihn viel eher als „einen von uns“, als dies bei Platzeck je der Fall war. Dass er ein bisschen provinziell ist, dass es ihm an Visionen mangelt, trägt man mit Fassung. Irgendein Haken ist immer.

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Leser-Kommentare

Kommentarseite 1 / 1

- korfstroem
- 12.04.2006 um 12:57 Uhr
1. Momentaufnahme aus der Provinz
Kommunalwahlen in Hessen. Nur ein Ausschnitt. Die CDU erringt in der Gemeindevertretung zum ersten Mal die absolute Mehrheit. Die SPD gewinnt in einigen Ortsteilen, konnte aber noch nicht einmal eine vollständige Liste aufbieten. Zum ersten Mal tritt ein FDP-Kandidat an und kommt kaum über 1 Prozent. Die Grünen kraft und saftlos, waren zum ersten Mal mit keiner Liste angetreten.

Und nun der Knaller: Die Wahlbeteiligung unter 50 %. Das heißt, mehr als 50 % der Wahlberechtigten sind nicht gekommen!!!

Auf Bundes- und Landesebene übertragen heißen solche Wahlergebnisse nichts anderes, als dass die Parteien sich neu erfinden müssen. Parteien, denen in Scharen das Wahlvolk weggelaufen ist, haben keine Legitimation.

Die Parteien müssen sich nach außen öffnen. Die Führungsstrukturen sind nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen uns fragen, ob die Parteien alle Politikfelder glaubwürdig abbilden können. Eher gleichen die Parteien einem Gemischtwarenladen der Meinungsopportunisten, die medialen Strömungen hinterherlaufen.

Die SPD muß sich neu erfinden. Eine Hoffnung bleibt. Nur der SPD kann die Kraft zur Antizipierung der modernen Gesellschaft zugetraut werden. Die FDP ist Lobby-Partei und wird immer Lobby-Partei bleiben. Die Grünen sind, von lokalen Ausnahmen abgesehen, gescheitert. Die WASG wird von der SED-Nachfolgepartei PDS instrumentalisiert. Die CDU bezieht ihr Selbstbewusstsein einzig und allein aus der Schwäche der SPD. Am Beispiel Hessens wird deutlich, wie sich die Volkspartei selbst zerlegt hat. Von der mächtigen SPD ist nur ein kümmerlicher Rest verblieben und der Betrachter fragt sich, wann diese Landespartei jemals wieder in die Nähe der Regierungsfähigkeit kommen will.

Opposition ist Mist soll Franz Müntefering einmal gesagt haben. Recht hat er. Aber Mitregieren um jeden Preis ist nicht alles. Den unwahrscheinlichen Fall eines Wahlsieges 2009 einmal angenommen, der Kanzlerkandidat ist nur eine Position von vielen, die besetzt werden müssten. Die Diätendiskussion zeigt parteiübergreifend, woran bei den Politikern unserer Tage Mangel herrscht. Verantwortungsbereitschaft, Willen zum Teilen, der Blick für das Ganze, Vorbildeigenschaften aller Art, Nachwuchsförderung, Öffnungsbereitschaft nach außen, ...

Nachwuchs und Seiteneinsteiger bedeuten Konkurrenz. Nichts fürchten Politiker mehr als die Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Die jahrelange Ochsentour möchte belohnt werden. Verständlich. Doch gerade deshalb verkochen die Parteien im eigenen Sud. Kurt Becks größte Leistung könnte darin bestehen, ein Mitmachklima zu etablieren, neue Formen der Mitarbeit zu erschließen, von ermüdenden Programm- und Alibidiskussionen wegzukommen. Nur dann kann der Aufbruch gelingen.

Allen Politopportunisten sei gesagt, die Katastrophe lauert im Verborgenen. 50% Nichtwähler sind ein unheimliches Potential. Und ein Signal. Ein Signal, dass die Politik den Kontakt zu den Wahlberechtigten verloren hat. Nur zur Vollständigkeit sei vermerkt, dass auch bei hundertprozentiger Wahlbeteiligung nicht alle Bürger im Wahlalter politisch vertreten wären. Besonders in den Großstädten hat eine große Minderheit kein Wahlrecht. Kurt Beck & Co. vertreten mithin noch weniger Bürger als die Wahlergebnisse vorspiegeln. Ihre Legitimation ist nur medialer Natur.

korfstroem

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