Spanien "Das Leben ist wichtiger...

...als die Politik." Deshalb verliert die spanische Regierung ihren populärsten Minister. Die Umbildung in Madrid kommentiert Werner A. Perger

Zwei Wochen vor dem zweiten Jahrestag seines Amtsantritts büßt Spaniens Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero seinen populärsten Minister ein, den 55jährigen Verteidigungsminister José Bono. Das ist innenpolitisch ein schmerzlicher Verlust für den sozialistischen Ministerpräsidenten, denn der gläubige Katholik und volkstümliche Sozialdemokrat war wegen seiner Integrität gegen die alltäglichen Radikalismus-Verdächtigungen seitens der konservativen Volkspartei (PP) und der ihr nahe stehenden Medien eine wichtige Stütze Zapateros.

Prompt hieß es in ersten oppositionellen Reaktionen, der stets etwas eigenwillige Bono sei für die Sozialistische Partei (PSOE) „zu unbequem“ gewesen, die Regierung Zapatero habe ihn nicht verkraftet. Gemessen daran könnte man meinen, die Linksregierung verliere mit Bonos Demission jetzt ihr bürgerliches Feigenblatt.

In dieses aktuelle spanische Freund-Feind-Schemas passt es, dass mit der jetzt notwendig gewordenen Kabinettsumbildung der bisherige Fraktionschef der PSOE, Alfredo Pérez Rubalcaba, 54, als Innenminister ins Kabinett einzieht. Er tritt an die Stelle des Zapatero-Freundes aus Studentenzeiten in León, José Antonio Alonso, 46, der seinerseits an die Spitze des Verteidigungsressorts rückt. Rubalcaba repräsentiert für die Volkspartei all das, was die spanische Rechte an der Linken spätestens seit der Franco-Zeit für undurchsichtig und gefährlich hält. Er ist sozusagen die Inkarnation des radikalsozialistischen Ideologen, der klassische Intellektuelle und Machiavellist, der Staatsfeind schlechthin. "Wir haben zu ihm kein Vertrauen", sagte Oppositionschef Mariano Rajoy am Freitag in Madrid.

In der PSOE gilt Rubalcaba demgegenüber als strategischer Kopf, als einer der Väter des Wahlsieges vom 14. März 2004. Seinen Wechsel ins Kabinett werten Mitarbeiter der Regierung daher als Stärkung Zapateros, trotz des Verlusts, den auch sie im Abgang des „rechten“ Sozialisten Bono sehen. Die Wahrheit dürfte aus beiden Elementen bestehen: Stärkung und Schwächung.

Der gemütliche „Pepe“ Bono zelebrierte seine Demission mit der ihm eigenen sympathischen Glaubwürdigkeit am Freitag vor der Presse als lange vorbereiteten Entschluss, der nur ein Motiv habe: „Das Leben ist wichtiger als die Politik“. Er wolle seiner Frau und seinen Kindern endlich geben, was er ihnen in den langen Jahren in der Politik vorenthalten musste: den Gatten und Vater. Immer wieder beteuerte er, kein anderes Amt zu suchen. Damit trat er den Vermutungen entgegen, er wolle im kommenden Jahr gegen den populären PP-Bürgermeister von Madrid, Alberto Ruíz-Gallardon, antreten – was wohl in der Tat, neben dem besetzten Posten des Regierungschefs der einzige innenpolitische Posten wäre, der für ihn nach herkömmlichen Karrieremustern überhaupt noch reizvoll sein könnte (da Spanien als Monarchie die Position eines gewählten Staatsoberhaupts ja nicht anzubieten hat, ein Job, für den Bono andernfalls ein aussichtsreicher Kandidat wäre). Auch gebe es keine politischen Gründe für sein Ausscheiden, versicherte Bono. Er habe Zapatero über seinen Wunsch nach Freizeit und Familienleben schon vor Monaten informiert, nun habe man sich auf den Termin vor Ostern geeinigt.

Die Vermutung politischer Hintergründe brauchte sich die Opposition nicht aus den Fingern zu saugen: Es gab Anhaltspunkte dafür. Bono hatten einige der Reformgesetze missfallen, die auf den erbitterten Widerstand der katholischen Kirche gestoßen waren, wozu nicht zuletzt die Schwulen-Ehe gehört, und er gehörte zu den Kritikern des von Zapatero gestützten und im Parlament durchgesetzten neuen Verfassungsstatuts von Katalonien, das der nordostspanischen Region mehr Autonomierechte bringt. Bonos Vorstellungen von einem starken Nationalstaat Spanien sind tendenziell näher den Positionen der moderaten PP – die in der eigenen Partei freilich auch als Minderheit vorkommt – als der sozialistischen Mehrheitsmeinung, ganz zu schweigen von seiner Ablehnung der Auffassung radikaler katalanischer (oder gar baskischer) Nationalisten.

Doch deshalb wolle er gewiss nicht zurück treten, versicherte Bono ohne Augenzwinkern. Schließlich habe er aus seinen abweichenden Meinungen nie ein Hehl gemacht und dennoch loyal mitregiert. Und in der heißesten Entscheidung der Regierung stand er voll auf Seiten Zapateros: schließlich ist es er, der bürgerliche Amerikafreund José Bono, gewesen, der als zuständiger Minister kurz nach dem Amtsantritt vor zwei Jahren als erste Amtshandlung die spanischen Truppen aus dem Irak abkommandierte. Damit allein schon schrieb er Geschichte.

Der neue starke Mann im Kabinett, Rubalcaba, wird eine andere wichtige Aufgabe haben. Er, der als Vater der Einigung zwischen Madrid und den Nationalisten in Katalonien hohe Verhandlungskompetenz bewiesen hat, soll jetzt als Innenminister die Regierung den Friedensprozess im Baskenland betreuen. Diesen Knoten zu lösen wird eine Meisterprüfung besonderer Art. Wenn er daran scheitert, wäre das auch ein Rückschlag für Zapatero, vielleicht sogar das Ende. Dies aber, so munkeln manche in Madrid, könnte der eigentliche Hintergrund sein für die Auszeit, die José Bono sich jetzt nimmt: Als Exminister könnte er sich in Ruhe als Reserve und Alternative zu Zapatero bereit halten, für den Fall, dass dessen Beliebtheits- und Erfolgskurve knicken sollte.

Immerhin, daran erinnert man sich in Spanien noch gut, hatte dieser José Bono nach der Wahlniederlage des heutigen spanischen EU-Kommissars Joaquín Almunia im Jahr 2000 als neuer PSOE-Chef und nächster Spitzenkandidat gegolten – bis ein bis dahin unauffälliger junger Mann namens José Luis Rodríguez Zapatero aus León gegen ihn antrat und auf dem Parteitag, gegen alle Prognosen, eine knappe Mehrheit bekam. Sollte da noch eine Rechnung offen sein? Bono selbst würde dazu nur wiederholen, was er am Freitag öffentlich versicherte: „Glauben Sie mir: Ich will nichts mehr werden.“ Das Leben beginnt jetzt!