Italien "Seltsame Komödie"

Eine Woche nach der Parlamentswahl in Italien gibt es neuen Streit um das Ergebnis. Berlusconi weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen

Eine Woche nach der Parlamentswahl in Italien gibt es neuen Streit um das Ergebnis. Ein Mitstreiter von Ministerpräsident Silvio Berlusconi behauptet, für das siegreiche Mitte-Links-Bündnis von Romano Prodi seien 45 000 Stimmen unrechtmäßig gezählt worden. Es handele sich um Stimmen für die Alleanza Lombarda, meinte Ex-Minister Roberto Calderoli von der Lega Nord. Die Partei sei lediglich in der Provinz Lombardei angetreten, ihre Stimmen hätten daher nicht gezählt werden dürfen.

Wie die Mailänder Zeitung Corriere della Sera am Sonntag weiter berichtete, wies das Prodi-Bündnis die Beschuldigung als unbegründet zurück. Es handele sich lediglich um einen Vorwand. Das Wahlgesetz schreibe nicht vor, dass eine Partei in mehreren Provinzen antreten muss. Zudem forderte Prodi, dass sich Berlusconi für seinen jüngst erhobenen Vorwurf des Wahlbetrugs entschuldigt. »Er muss unseren Sieg anerkennen«, forderte Prodi.

Zugleich äußerte sich Papst Benedikt XVI. indirekt zu dem Streit. In seiner Osterbotschaft rief er Italiener zur »Eintracht« auf. Italienische Medien werteten dies als einen Hinweis, den Konflikt um das Wahlergebnis zu beenden.

In Rom wird erwartet, dass das endgültige Endergebnis kurz nach Ostern veröffentlicht wird. Bisherigen Zahlen des Innenministeriums zufolge errang Prodi in beiden Parlamentskammern eine knappe Mehrheit. Experten rechnen nicht damit, dass Überprüfungen das Ergebnis verändern werden.

Dennoch weigert sich Berlusconi weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Prodi »hat nicht gewonnen. Prodi ist arrogant, wir befinden uns noch in einem Fotofinish«, sagte er. Seine Parteienallianz sei »der moralische Sieger«.

In einem am Samstag veröffentlichten Brief an die Mailänder Zeitung Corriere della Sera erklärte Berlusconi, die Lage nach den Wahlen sei an einem »toten Punkt« angekommen. Er schlage Prodi deshalb eine zeitlich begrenzte Zusammenarbeit vor. Prodi wies das Angebot erneut zurück und forderte Berlusconi auf, endlich mit dieser »seltsamen Komödie« aufzuhören.

Berlusconi sagte, er wolle die Bekanntgabe des offiziellen Endergebnisses abwarten. Derzeit werden von den Behörden etwa 5000 strittige Stimmzettel für die Abgeordnetenkammer und den Senat überprüft. Diese Überprüfung kann die Machtverhältnisse aber nicht mehr entscheidend verändern, da das Prodi-Bündnis für die Kammer 25 000 Stimmen mehr als Berlusconi errungen hat.