Atomstreit Die Spannung steigt

Iran droht Israel und lässt durchblicken, dass Uran-Anreicherung und Rüstung sehr wohl miteinander zu tun haben könnten.

Steigende Spannung im Atomkonflikt mit Iran. Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice fordert, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner nächsten Resolution implizit auch mit militärischen Maßnahmen droht, sollte Iran sein Atomprogramm nicht unterbrechen; der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohamed ElBaradei, reist unverrichteter Dinge wieder aus Teheran ab; und aus der iranischen Haupstadt sind Töne zu hören, die das Blut gefrieren lassen: „Das zionistische Regime geht seiner Vernichtung entgegen“, dröhnte Irans Regierungschef Ahmadineschad am Freitag.

Unterdessen ließ sich sein Stabschef General Firouzabadi, von der iranischen Nachrichtenagentur ISNA mit folgenden Sätzen zitieren: „Wenn eine Nation über Nukleartechnik verfügt und ihr Uran bis zu 3,5 Prozent anreichern kann, dann kann sie niemand mehr anrühren“ – was ja nicht anders verstanden werden kann, als dass das technische Potential, Uran auch bis zur Waffentauglichkeit anzureichern, sehr wohl ein Mittel der iranischen Militärpolitik ist. Ansonsten erlebt das Land gerade eine absurde Propagandawelle. Die Anreicherung von Uran im Labormaßstab, die angeblich in Natanz gelungen ist (die IAEA bestätigt das bisher nicht), wird vom Regime zum Gegenstand nationaler Feierlichkeiten erhoben. An der Amir-Kabir-Universität sollen sie, wie zu hören ist, dergestalt stattfinden, dass Studenten einen riesigen gelben Kuchen essen wollen – „Yellowcake“ ist der technische Terminus, der das pulverförmige Uranoxid bezeichnet, aus dem in Isfahan ein Uranfluorgas hergestellt wird, das wiederum den Ausgangsstoff für Natanz darstellt. Das ist schon wieder beinahe lustig.

Eben nur beinahe. Die Sorge geht um, dass Teheran sich gegen jegliche Diplomatie sperrt und auch das Äußerste riskiert . Allerdings besteht noch kein Zeitdruck, wie Richard Armitage, der ehemalige stellvertretende Außenminister aus Georg W. Bush’s erster Regierungszeit, in einem Gespräch mit der Financial Times erläuterte. Zur Zeit werde allenthalben Druck aufgebaut, auch seitens der Europäer, Chinas, Russlands und der IAEA; vor diesem Hintergrund sei zu empfehlen, dass die Amerikaner mit Iran direkt über das Atomprogramm verhandelten – ein Schritt, gegen den sich Washington und Teheran bisher sperren.

Jedenfalls werden die Vertreter Amerikas, Chinas, Russlands und der drei europäischen Verhandlungsländer (Großbritannien, Franrkeich und Deutschland), die am Osterdienstag in Moskau zusammenkommen, einigen Gesprächsstoff vorfinden. Bisher fahren sie einen gemeinsamen Kurs, allerdings auf Sicht: Jeder Schritt ist abgestimmt und lässt den daruffolgenden offen. Ende des Monats wird der IAEA-Chef ElBaradei dem Sicherheitsrat einen neuen Bericht vorlegen. Dann kommt es, vermutlich, zu einer Resolution (der bisherige Beschluß des Gremiums trug nur den Charakter einer rechtlich unverbindlichen Erklärung). Sie könnte Maßnahmen androhen. Militärische werden es wohl noch nicht sein, andere Drohungen sind, wenn sie nur vage genug gehalten sind, durchaus denkbar. (GvR)