1. Mai 10.000 gegen Neonazis

In Leipzig und Rostock sind Tausende gegen Aufmärsche von Rechtsradikalen auf die Straße gegangen. Es kam auch zu Ausschreitungen. In Berlin blieb es am Tag der Arbeit dagegen so ruhig wie seit 15 Jahren nicht mehr

In Leipzig und Rostock haben am Montag rund 10.000 Menschen gegen Aufmärsche von Neonazis protestiert. In Leipzig kam es zu teils schweren Ausschreitungen aus der gewaltbereiten linken Szene. Wie auch in Rostock flogen Steine und Flaschen. Brennende Müllcontainer wurden als Barrikaden benutzt und Feuerwerkskörper gezündet. Zeitweise kam es zu direkten Konfrontationen zwischen Rechten und Linken.

Nach Polizeiangaben blockierten etwa 5000 Menschen die Marschroute der zwei Neonazi-Demonstrationen mit insgesamt 550 Teilnehmern. Die Polizei drängte die Lager auseinander. Es gab Verletzte. Mehr als 2000 Beamte aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. Die von den Neonazis Christian Worch und Steffen Hupka angemeldeten Demonstrationen waren nur unter strengen Auflagen genehmigt worden.

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In Rostock, wo rund 1200 Anhänger der rechtsextremen NPD aufzogen, blieb es dagegen weitgehend friedlich. In der Innenstadt hatten sich nach Angaben der Stadtverwaltung rund 5000 Gegendemonstranten versammelt. Die Polizei war mit 4000 Beamten im Einsatz. Kurzfristig wurden rund 300 Demonstranten der autonomen Szene abgedrängt und eingekesselt, um eine Eskalation zu vermeiden. Zuvor waren an einer Kreuzung, an der die NPD-Demonstration vorbeizog, Steine und Flaschen aus der Menge in Richtung NPD geflogen. Mehrere Dutzend Menschen seien festgenommen oder in Gewahrsam genommen worden.

Im südhessischen Heppenheim hielt ein Großaufgebot der Polizei mehr als 400 Rechtsextreme und rund 700 Gegendemonstranten auseinander. Im niedersächsischen Hameln schmierten Unbekannte Hakenkreuze und andere verfassungswidrige Kennzeichen auf Gebäude und Parkplätze, teilte die Polizei am Montag mit.

Die Parteivorsitzende der Grünen, Claudia Roth, warnte davor, den Rechtsradikalismus als rein ostdeutsches Phänomen zu betrachten. »Wer das Problem auf den Osten reduziert, unterschlägt, dass die führenden Köpfe - etwa der NPD im sächsischen Landtag - aus dem Westen kommen«, sagte Roth. Gleichzeitig sprach sie sich gegen schärfere Gesetze im Kampf gegen den Rechtsradikalismus aus.

Bei der »Revolutionären 1. Mai-Demonstration« in Berlin zogen am Montagnachmittag mehrere hundert Menschen friedlich durch den Bezirk Kreuzberg. Nach Polizeiangaben folgten etwa 500 Demonstranten Aufrufen vor allem maoistischer und kurdischer Organisationen. Auch die traditionellen Demonstrationen linker Gruppen sollten durch Kreuzberg führen. Linksradikale und autonome Gruppen planten zudem, das Bürgerfest »Myfest« rund um den Mariannenplatz zu stören. Mit dem Fest versuchen die Anwohner seit einigen Jahren, der alljährlichen Verwüstung ihres Stadtteils etwas entgegenzusetzen.

Die Polizei wollte mit 5500 Polizisten im Einsatz sein, um Ausschreitungen zu verhindern. Das sind etwa 600 weniger als im Vorjahr. Die traditionellen Walpurgisfeiern am Vorabend des 1. Mai waren seit Jahren erstmals ohne größere Krawalle über die Bühne gegangen. 2000 Polizisten waren im Einsatz. Ein Polizeisprecher sagte, die Lust am Krawall sei zurückgegangen. Polizeipräsident Dieter Glietsch sprach von der ruhigsten Walpurgisnacht seit Jahren.

 
Leser-Kommentare
    • iceman
    • 02.05.2006 um 12:29 Uhr

    Danke.

  1. Ihr Hass vernebelt wieder mal ihre Wahrnehmung. Nochmal lesen üben:

    "Gleichzeitig sprach sie sich gegen schärfere Gesetze im Kampf gegen den Rechtsradikalismus aus"

  2. Iceman polemisiert mal wieder und manchmal halt nicht ganz zu unrecht. Obwohl hier der Vergleich doch etwas hinkt..allerdings :

    Die soziologischen Erklärungs- und Erziehungstheorien, wie sie von Frau Roth vertreten werden, sowie ihre mehr oder weniger erfolgreiche Umsetzung in den Schulen und Universitäten haben den Rechtsradikalismus nicht ausrotten können. Jetzt fordert ausgerechnet Frau Roth noch eine Verschärfung der Gesetze ! Was denn nun, kann dieses Problem nicht mehr über mehr Chancengleichheit und soziale Helfer behoben werden ? Schreit hier jetzt eine Fraktion nach mehr Autorität, die diese sonst doch vehement in Frage stellt ?

    Wir brauchen nicht mehr oder neue Gesetze noch deren Verschärfung. Kriminelle Taten bleiben kriminelle Taten (dieses gilt ebenso für die sogenannten Linksextremen und Anarchisten). Ideen kann man nicht verbieten, man kann ihnen aber durch entsprechendes verantwortungsvolles Handeln weitgehend den Boden entziehen. Momentan findet eher das Gegenteil statt.

    Man wird nicht zum Rechtsextremisten geboren, aber bestimmte Umstände können dazu führen, dass man für diese Ideen zugängig wird. Die Umstände sind multipler Art, sollten aber endlich zur Kenntnis genommen werden. Es reicht nicht aus, diese Menschen härter zu bestrafen (Märtyrerwirkung) oder sie einfach als dummdoofe bestialische Kreaturen abzuurteilen. Warum wird ihr Verhalten eigentlich von Frau Roth nicht auch als Hilfeschrei aufgefasst ? Sind sie nicht auch desorientiert, formen sie nicht auch eine Art Parallelgesellschaft (Kameraderie), sind nicht auch häufig ihre Eltern in dieser Gesellschaft überfordert ? Frau Roth wird unglaubwürdig, wenn sie hier etwas anderes fordert als noch vor wenigen Wochen im Falle "Rütlischule" - und sie macht genau das, was den extremrechten Ideologen neuen Schub gibt !

  3. Liebe Leserinnen und Leser,

    ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, um den Protest gegen die geplanten Demonstrationen der Rechten in Leipzig, aus meiner subjektiven Sicht zu ergänzen.
    Es wurden von den Rechten zwei Demonstartionen in Leipzig angemeldet, mit dem Ziel die zu erwartenden Widerstände in Form von Sitzblockaden auf zu splaten und somit möglichst ab zu schwächen. Wohl in der Hoffnung, dass zumindest Worch durch Leipzig maschieren könne. Dies hat definitiv nicht funktioniert, da es sehr viele Menschen gab, die dagegen protestierten. Ich möchte darauf hinweisen, dass auch von denjenigen, die an den unmittelbaren Sitzblockaden, auf den geplanten Marschrouten der Rechten, teilgenommen haben in der überwiegenden Mehrheit KEINE Gewaltbereitschaft ausging.
    Leider gab es in der Tat Ausschreitungen, die aber von ca. 20-40 Leuten ausging un nicht, wie in der LVZ (Leipziger Volkszeitung) behaupten, von 3000!
    Zum Glück ist der Bericht der ZEIT etwas differenzierter, auch wenn er diesen Aspekt nicht wirklich darstellt.
    Kurz und Gut: Auch die Sitzblockaden waren friedlich und die Einsatzkräfte vor Ort konnten sehr genau zwischen Gewaltbereiten und freidlich gesinnten Menschen die es nicht zulassen wollen das Rechte ungehindert durch unsere schöne Stadt marschieren, unterscheiden.
    Eine reine Gegendemonstration nur am Rande der rechten Demonstartionsrouten reicht nicht, denn dann würden die Rechten ihr Ziel, sprich ihr braunes Gedankengut durch die Strassen unserer Städte zu tragen, ungehindert ausüben können. Die recte Gesinnung ist intolerant und gewaltverherrlichend und somit m.E. kein Ausdruck einer demokratisch legitimierbaren Meinungsfreiheit.

    MfG, Maximilian Schiessl (Leipzig)

  4. Wenn man sich manche Gewaltauseinandersetzungen und manche Gefühlausbrüche mancher Rechts- und Linksradikaler ansieht, so kommt man m.E. nicht umhin, dies als Ausdruck eines tiefen Unwohl-Fühlens anzusehen. Das ist jedenfalls kein Ausdruck von Glücksempfinden und sozialer Geborgenheit!
    Bei einem Gespräch anlässlich der heutigen Veranstaltung in Rostock auf Phönix sagten heute auf Nachfrage dortige Vertreter von SPD und CDU, dass man kein Patentrezept gegen die Neonazis habe, auch keines für die Lösung der sozialen Probleme, die diese Menschen auf die Straße treibt. Nach so vielen Jahren, und diese Vorgeschichte - das erinnert doch etwas an Weimar, auch dort hat man wahrscheinlich gut analysiert, aber nichts getan oder tun können. Aber gut, noch ist diese Bewegung, diese Jugendbewegung, muss man ja doch sagen, ziemlich klein, aber eben doch erstaunlich wirkungsvoll. (Und diesen Teil wird und kann man wohl schon noch halbwegs packen - und sicher müssen sich z.T. auch die Jugendlichen der Härte der Realität dieser Welt stellen.)

    Wenn ein Staat diese Probleme eines erheblichen Teiles seiner Jugendlichen also offenbar nicht lösen kann, zumindest noch nicht, er seine Bürger - und dies im Prinzip auch noch völlig undifferenziert - aber gleichzeitig zur Vermehrung aufruft und stimulieren will, in Form z.B. auch des Elterngeldes - so dies m.E. völlig widersinnig, ja horrend, Ausdruck wohl auch einer falschen Welt- und Menschensicht.

    Der Staat kann und darf m.E. keinen Bürger zur Vermehrung stimulieren - dazu ist das Leben, wie man hieran sehr gut sehen kann, m.E. zu ernst und zu schwierig. Da schaffen sich schon manch kluge und völlig abgesicherte Menschen bewusst oder unbewusst keine Kinder mehr an! Durch die Pauschalität dieser Politiker-Aufrufe und -Reden, auch der Unterstützungsleistungen, werden aber sogar Problembürger zur Kinderzeugung stimuliert, Bürger also, die eigentlich schon mit sich selbst nicht wirklich zurechtkommen...!

    M.E. kann und sollte der Staat hier nur sagen, dass Kinderlosigkeit es aus Sicht dieser und jener Versicherung(sleistungen), insbesondere also der Alters- und Krankenversicherung, aber auch für die Wirtschaft, für den Lebensstandard hier dann eben, diese und jene negativen Folgen haben würde - und diese müssten dem unterschiedlichem Fortpflanzungsverhalten entsprechend dann, wie bei der Rente jetzt im Ansatz ja schon geschehen, klar differenziert verteilt werden. So kann hier ein jeder zwischen diversen Vor- und Nachteilen sich dann bewusst entscheiden.
    Es ist, und auch das muss bzw. müsste endlich einmal klar herausgestellt werden, auch heute schon denkbar, dass man, wie frühere Mönche und Nonnen, oder Eremiten, auch ohne Nachwuchs halbwegs zufrieden altern und sterben kann. Vieles was bei den Mönchen der nachrückende Nachwuchs tat, kann man heute in vielem durch Lagerhaltung und autarke Energieversorgung und eben gegenseitige Hilfe innerhalb der Alternden sich realisieren. Ein Grund zur Panik wäre die Kinderlosigkeit nicht - eine Nazifizierung oder Radikalisierung der Gesellschaft wäre dies aber schon!

    • fennek
    • 02.05.2006 um 12:00 Uhr
    6. \N

    Als ehemaliger Leipziger bin ich froh dass der Aufmarsch der Nazis dort zum dritten Mal in Folge gescheitert ist. Ich möchte mich dafür bei sämtlichen Gegendemonstranten bedanken, explizit aber bei der militanten Linken.

    Es scheint das nur durch diese "Chaoten" (Leipziger Volkszeitung) den Provokationen der neuen Rechten Einhalt geboten werden kann. Der Rechtsstaat ist anscheinend machtlos und übt sich lieber in Grabenkämpfen um "verfassungsfeindliche Zeichen".

    Die Demonstration ins Leipziger Alternativviertel Connewitz ist bereits heute bis 2012 angemeldet. Eine reine Provokation. Trotz der jährlichen Ausschreitungen gibt es kein Demonstrationsverbot - trotz der offensichtlich verfassungsfeindlichen Haltung der Teilnehmer.

    Ich hoffe man wird nie Nazis auf der Karl-Liebknecht-Strasse demonstrieren sehen.

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  • Quelle ZEIT online, dpa, 1.5.2006
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