Deuschland-USABush auf Samtpfoten

US-Präsident Bush setzt seine Charme-Offensive fort. Er sprach sich erneut für eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit Iran aus, und er zeigte Verständnis für die Anti-Kriegs-Haltung der Deutschen

Bush gab am Wochenende gleich mehrere deutschen Medien ausführliche Interviews. Mit Blick auf die Iran-Krise sagte er in der ARD-Sendung Sabine Christiansen : "Ich glaube, die diplomatische Lösung ist möglich, und die will ich auch."

Der Präsident hob die Gemeinsamkeit der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat und Deutschlands hervor: Die internationaleStaatengemeinschaft sei sich einig, dass Iran nicht die Möglichkeiten zur militärischen Nutzung atomarer Energie erhalten solle. In diesem Punkt seien alle einer Meinung: "Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA, aber eben auch Russland und China", betonte Bush. "Das gibt eine solide Basis für eine geschlossene Koalition, die Iran mit einer Stimme sagt: Nein!"

Anzeige

Auf die Frage, warum seine Regierung nicht direkt mit Iran verhandele, antwortete Bush: "Ich möchte vermeiden, dass die gemeinsamen Anstrengungen irgendwann ins Stocken geraten, weil sich alle zu sehr auf ein Land und seine Initiative verlassen." Bush zeigte sich zuversichtlich, dass es zu einer gemeinsamen Entschließung im Sicherheitsrat kommen werde. "Wenn man geschlossen dastehen will, dann darf es keine Risse geben. Dann muss man mit einer Stimme sprechen, sonst gibt es keine diplomatische Lösung." Die USA würden sich bei der Erarbeitung einer Resolution "sehr engagieren".

Auch Frankreichs Präsident Chirac und Bundeskanzlerin Merkel sprachen sich für die Annahme einer entschlossenen Resolution im Weltsicherheitsrat aus. Wie der Elysée-Palast mitteilte, stimmten Merkel und Chirac in einem Telefongespräch überein, dass es nötig sei, zu einer Resolution zu gelangen, die der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA die entsprechende Macht für ihre Forderungen gebe -  "vor allem der, die iranische Urananreicherung einzustellen".

Über den Atomstreit mit Iran sprach Merkel am Sonntag am Telefon auch mit dem russischen Präsidenten Putin. Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt. Russland lehnt wie China bislang Sanktionnen gegen Iran ab.

Dem Weltsicherheitsrat in New York liegt ein von Großbritannien, Frankreich und Deutschland verfasster Resolutionsentwurf vor, in dem das iranische Atomprogramm als eine »Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit« verurteilt wird und der den Sicherheitsrat mit Verweis auf Kapitel VII der UN-Charta zu Sanktionen bis hin zu Militärschlägen ermächtigt.
Am Montagabend kommen in New York die Außenminister der fünf Vetomächte sowie Deutschlands zusammen, um über das weitere Vorgehen in dem Konflikt zu beraten.

Leserkommentare
  1. Indem der Iran sich von der westlichen Welt abschloss,
    <br />schuf er ein Kommunikationsproblem. Mit einem über die Schweizer Botschaft abgelieferten Brief an Bush will Ahmadinedschad offenbar versuchen, wieder eine Art von Beziehung anzuknüpfen, ohne gleichzeitig unter seinen Anhängern als Verlierer zu erscheinen.

    • knurps
    • 08. Mai 2006 13:34 Uhr
    2. \N

    Bush hat sich die Medien wohlbedacht ausgesucht. Doch wie beschränkt muss man sein, um dem etwas abgewinnen zu können?
    <br />
    <br />Es ist darüber hinaus nach meiner Auffassung eine Vereinnahmung Merkels, gegen die sie sich zumindest öffentlich nur schwer wehren kann.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Artikel Auf einer Seite lesen
  • Schlagworte Iran | Jacques Chirac | Wladimir Putin
Service