Atomstreit Merkels starke Seiten

Der Kanzlerin gelingt es, im Dialog mit den USA Deutschlands Interessen im Konflikt um das iranische Atomprogramm zu vertreten. Ein Hintergrundbericht

Wann immer einem deutschen Politiker in der internationalen Krisendiplomatie plötzlich eine Schlüsselfunktion zufällt, die leicht als Vermittlerrolle interpretiert werden könnte, folgt das Dementi auf dem Fuße. So war es damals, als Außenminister Joschka Fischer eine Weile lang als Pendeldiplomat zwischen Israel und den Palästinensern agierte, und so ist es auch jetzt mit Angela Merkel: Bei dem Versuch, im Konflikt um das iranische Atomprogramm die Staatengemeinschaft zusammenzuhalten, wirbt die deutsche Kanzlerin in Amerika um Verständnis für Russland – und weist doch jede Mittlerrolle von sich. Natürlich weiß sie: Wer das Etikett akzeptiert, wird die Rolle um so schwerer ausfüllen können.

Und doch sind es ganz offenbar mental-politische Vermittlungsversuche, die Angela Merkel auf ihrer zweiten USA-Reise als Kanzlerin unternommen hat. Ihr sind die sich verhärtenden Beziehungen zwischen Moskau und Washington bewusst. Und sie weiß, dass jede Hoffnung auf eine diplomatische Lösung des Iran-Konfliktes schwindet, wenn die Russen ausscheren – oder zum Ausscheren gebracht werden. Also setzt sie Akzente, die so ganz anders klingen, als das, was man in den vergangenen Wochen an russland-skeptischen, ja anti-russischen Äußerungen aus den USA vernommen hat. In New York spricht die Kanzlerin vor deutsch-amerikanischen Wirtschaftsvertretern von der „strategischen Partnerschaft“ zu Russland. Und wer die amerikanische Debatte verfolge, bekomme nicht immer den Eindruck, dass Russland als Partner mit Respekt behandelt werde. Genau das aber hält sie für nötig, wenn man das Land nicht nur als wichtigen Rohstofflieferanten, sondern zugleich als verantwortlichen internationalen Akteur begreifen will. „Wenn wir der Meinung sind, dass internationale Konflikte mit diplomatischen Mitteln gelöst werden sollten, dann können wir auf Russland nicht verzichten“, formuliert Merkel in New York. Das Credo könnte von ihrem Vorgänger stammen. Und dann wirbt die Kanzlerin sogar um ein tieferes Verständnis für die russische Lage: „Der Siegeszug der Freiheit“, mit dem der Kalte Krieg zu Ende ging, habe für Russland zugleich „schwere Einbußen“ mit sich gebracht. Man müsse sich mit dem Land und seinen Erfahrungen beschäftigen, statt den Russen „schnelle Tips“ zu geben. „Russland sollte ein geachteter Partner sein.“

Keine Frage, solche Kontrapunkte zur aktuellen amerikanischen Debatte kann sich die Bundeskanzlerin erlauben. Unübersehbar ist die Charmeoffensive, mit der ihr der amerikanische Präsident bei ihrem Besuch begegnete. Wer noch vor einem Jahr das Zerwürfnis Schröder-Bush für eine nicht mehr zu heilende Zäsur in den deutsch-amerikanischen Beziehungen gehalten hatte, wird nun eines anderen belehrt. Merkel wird hofiert, mit ihr will der Präsident „zusammenarbeiten, um die Welt friedlicher zu machen“. Er fühle sich geehrt, dass die Kanzlerin gekommen sei. „Wir sind Freunde und Verbündete.“

Eine europäische Regierungschefin, die anders als ihre europäischen Kollegen in Paris, Rom oder London unangefochten agieren kann, der jeglicher Anti-Bush-Reflex fremd sein dürfte, die eine Vertiefung der Beziehungen zu Amerika als Essential ihrer Außenpolitik begreift – das gibt es derzeit nicht allzu oft in Europa. Nur in Deutschland, um genau zu sein.

Schon deshalb sind Bushs Freundlichkeiten nicht ganz so überraschend. Die Lust auf einsame Entscheidungen scheint vorerst geschwunden zu sein. In Merkel sieht Bush wohl die Chance auf einen Neu-Anfang – nicht nur im Verhältnis zu Deutschland, sondern zu Europa insgesamt. Sie kommt nicht nur als eine, die vielleicht ein wenig präziser erklären kann, wie in Moskau gedacht wird; sie kommt als derzeit einzige handlungsfähige europäische Regierungschefin.

Dass Angela Merkel gern als Neu-Europäerin gesehen wird, macht es für Bush um so einfacher. Schon 2003, in den entscheidenden Monaten vor dem Irak-Krieg war es Merkel, die aus ihrer Sympathie für die amerikanische Härte im Umgang mit Saddam keinen Hehl machte. Bush erschien das schon seinerzeit nicht als Zufall: Angela Merkel, das ist für ihn die europäische Politikerin mit persönlicher Diktatur-Erfahrung, eine, die „in Ostdeutschland während der dunklen Tage des Kalten Krieges aufgewachsen ist. Sie versteht, was es bedeutet in einer freien Gesellschaft zu leben. Sie versteht die Kraft der Freiheit,“ preiste sie der Präsident in Washington auf der 100-jährigen Geburtstagsfeier des American Jewish Committee.