Der Neue ist eben doch ein Profi. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU), vom Publikum zur Zeit seines Amtsantritts mit schlecht zurückgehaltener Skepsis begrüßt, ließ in den vergangenen Tagen ein paar Versuchsballons steigen. Auf ihnen stand zu lesen, dass die Bundeswehr einen Beitrag zur Sicherheit der Versorgung Deutschlands mit Rohstoffen zu leisten habe. Die Bundeswehr am Flughafen von Pristina, Kosovo (März 2006)© Valdrin Xehemaij/dpa

Es handelte sich um Interviews, Reden, kleine Ansprachen des Ministers – doch die Reaktion blieb verhalten. Da konnte der nächste Schritt gewagt werden, und irgend jemand (wer das wohl war?) spendierte der Tageszeitung DIE WELT , die dem CDU-Mann gewogen ist, ein Exemplar des Entwurfs für ein neues „Weißbuch der Bundeswehr“ . Darin fanden die Journalistenkollegen einschlägige Passagen und veröffentlichten sie: Deutschland werde zur Wahrung seiner Interessen auch militärische Mittel einsetzen; vorrangige Interessen seien die Förderung der transatlantischen Stabilität und die Sicherung des Wohlstandes durch freien und ungehinderten Welthandel, und: „Hierbei gilt es wegen der Export- und Rohstoffabhängigkeit Deutschlands, sich besonders den Regionen, in denen kritische Rohstoffe und Energieträger gefördert werden, zuzuwenden.“

Das provozierte erwartungsgemäß Ärger, aber nicht allzu heftigen. Was an der taktischen Lage in der Großen Koalition liegen mag. Die Nervosität der Partner nimmt zu, aber niemand will einen koalitionsentscheidenden Grundsatzstreit riskieren, siehe Atomkraft. Zumal die von Jung vertretene Position der Sozialdemokratie so fremd in Wahrheit nicht ist.

Dass die Bundeswehr auch die Aufgabe hat, Ressourcen zu sichern, mag zwar nicht schön klingen in pazifistischen Ohren, steht aber seit Jahren in sicherheitspolitischen Dokumenten. Kurz vor seinem Rücktritt im März 1992 hatte Gerhard Stoltenberg, damals Kohls Verteidigungsminister, in einem Positionspapier die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des Zugangs zu strategischen Rohstoffen“ als „deutsche Sicherheitsinteressen“ definiert. Der Gedanke fand einige Monate später Eingang in die „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ und tauchte – etwas blasser formuliert – auch im Bundeswehr-Weißbuch von 1994 auf. Sechs Jahre später befasste sich die so genannte „Weizsäcker-Kommission“, die zur Bundeswehrreform Stellung nehmen sollte, mit den wirtschaftlichen Abhängigkeiten Deutschlands, darunter diejenige von den Öllieferungen aus der „geopolitischen Turbulenzzone rund um den Persischen Golf“; am Tage nach der Veröffentlichung der Studie setzte der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) nach: „Die Bundesrepublik Deutschland bezieht über 90 Prozent ihrer Rohstoffe aus dem Ausland. Über 90 Prozent dieser aus dem Ausland kommenden Rohstoffe erreichen Deutschland über den Seeweg. Der zweitgrößten Exportnation der Erde, der größten Exportnation in Europa wäre es ganz und gar unangemessen, wenn sie ihre Angewiesenheit auf die Freiheit der Seewege beantworten wollte dadurch, dass sie sich aus dem Schutz dieser Freiheit der Seewege völlig zurückzieht“ – weshalb Deutschland eine starke Marine benötige.

Mit anderen Worten: Die Vorstellung, dass Wirtschaftsinteressen Deutschlands auch Gegenstand seiner Militärpolitik sind, ist mitnichten neu. Neu indes ist die Lage. Mit der Globalisierung wurde eine dermaßen intensive Verflechtung weltweiter Wirtschaftsprozesse erreicht, dass sich lokale Krisen im Nu verallgemeinern können. Außerdem sind neue, problematische Mitspieler aufgetaucht, die auf dem Feld der Energiekonflikte gerne Foul spielen. Zu den Machthebeln Irans, beispielsweise, könnte nicht nur der Öl- und Gashahn zählen, sondern auch eine Blockade des persischen Golfs. Andere Gefahren sind derzeit nicht abzusehen, aber weil der Aufbau militärischen Potenzials seine Zeit braucht, ist es aus dieser Perspektive sinnvoll, Kräfte vorzuhalten, die Störungen des freien Welthandels und Warenverkehrs abwehren können.

„Aus dieser Perspektive“, wohlgemerkt. Zu fragen ist nämlich noch, ob diese Perspektive legitim ist. Halten wir uns mit der Bundeswehr nicht eine reine Verteidigungsarmee, die allenfalls – und unter einiger verfassungsjuristischer Anstrengung – zur Terrorbekämpfung, Friedenssicherung, Krisenprävention und humanitären Hilfe im Ausland eingesetzt werden darf?