Bundeswehr Sterben fürs Öl?Seite 2/2
Nun, völkerrechtlich legitim ist zunächst einmal die Selbstverteidigung. Und diese ist nicht notwendigerweise nur die Abwehr eines Angriffs auf die territoriale Integrität, weder nach Grundgesetz noch nach Völkerrecht; es genügt, dass ein (womöglich nur unmittelbar bevorstehender) Angriff bewaffnet ist und damit Gewalt vor Recht setzt, wenn denn ein solches besteht und das kann auch dasjenige auf die Freihaltung eines Seeweges sein.
Ein solcher Fall ist freilich hypothetisch; in der heutigen Welt agiert die deutsche Sicherheitspolitik nicht allein sondern in einem Geflecht von Bündnisbeziehungen. Aus diesen Bündnissen können militärische Koalitionen erwachsen, und dann ist zweierlei zu bedenken: Ist ein Militäreinsatz völkerrechtlich legal, und entspricht eine deutsche Beteiligung auch deutschen Interessen? Um diese zweite Frage geht es Jung (und ging es fast allen seinen Amtsvorgängern); er will, dass seinen Soldaten klar gesagt wird, was denn die Kriterien dafür seien, ob sie in den Krieg geschickt werden oder nicht.
Über alles das mussten die Deutschen lange Zeit nicht nachdenken. Unter der Glasglocke des Kalten Krieges, der anderen Interessen und Regeln folgte, blieb derlei allenfalls Theorie und meistens nicht einmal das. Man hatte Waffen, um sie nicht einsetzen zu müssen; und das Ob des Einsatzes unterlag überwiegend nicht deutscher Entscheidung. Seither jedoch ist die aus dem Mittelalter herrührende und in den vergangenen Jahren von dem amerikanischen Ethiker Michael Walzer aktualisierte Lehre vom gerechten Krieg wieder unter uns, denn gerade weil die Sicherheitslage weniger eindeutig ist als vor knapp 20 Jahren sind allgemeingültige und explizite Maßstäbe notwendig, nach denen in Berlin zu entscheiden ist.
Der Frage, wann ein Krieg gerechtfertigt sei, ließe sich mit guten Gründen ein Nie! entgegenschleudern, allein es gibt leider bessere Gegengründe, wie die deutsche Geschichte erwiesen hat. Deshalb ist es richtig, die Arbeit am neuen Weißbuch mit einer öffentlichen Debatte darüber zu begleiten, aufgrund welcher Interessenlage die Beteiligung an Kriegen politisch geboten ist die völkerrechtliche Legitimation stets vorausgesetzt. Der Mangel einer solchen Debatte hatte sich 1999 gezeigt, als Deutschland am Nato-Krieg im Kosovo teilnahm. Über die damals handlungsleitenden Interessen, etwa dasjenige an der Glaubwürdigkeit der Nato sowie der Sicherheit am Rande Europas, wurde hierzulande wenig gesprochen, viel hingegen über die moralische und juristische Legimitation. Damit wurde eine Chance vertan, über Politik zu sprechen und nicht nur über Gut und Böse. Jetzt, in der Zeit der Post-Fischerisierung und Repolitisierung der Außenpolitik, gibt es eine zweite.
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- Datum 17.05.2006 - 13:33 Uhr
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- Quelle ZEIT online, 15.5.2006
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Auch wenn man uns heute Bilder von "Kinshasa" in den Nachrichten verkaufen will. Das größere Truppenkontingent ist geplant vor der Küste von Gabun.
Lesen Sie dazu auch mal den Artikel in der FTD Financial Times Deutschland online von heute: Bundeswehrsoldaten sollen Kongo bei Einsatz meiden.
http://www.ftd.de/politik...
Das da unsere (besser informierten) Politiker herumdrucksen und wenig Begeisterung zeigen ehrt sie. Auch ist so logischerweise die Dauer des Einsatzes unabsehbar, denn des es geht um anderes.
Netterweise bieten uns die USA an, das Leben unserer Soldaten nicht unbedingt im Kongo auf Spiel zu setzen, dafür möchten sie uns in ihre Ölpolitik verstricken.
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Machen wir uns nichts vor. Unter dem Deckmantel Wahlbeobachtung im Kongo geht es handfest um den Zugriff auf Rohstoffe (hauptsächlich ÖL).
Weitgehend unbemerkt von unserer Presse sind große Öl/Gas Vorkommen in Westafrika teilweise vor der Küste (A.Guinea, Gabun, Kongo), auch knapp außerhalb der 12 Meilenzone von Gabun entdeckt worden. Deshalb sollten unsere Kriegsschiffe auch vor der Küste von Gabun die Wahl im Kongo beobachten (wenn sie die damaligen Nachrichten genau verfolgt haben).
Eine Demokratie von unseren Gnaden ist dort einfacher zu handhaben, als eine Diktatur mit einem manchmal launischen Despoten der natürlich auch von China umgarnt werden könnte.
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Sorry, der einfache Soldat ist immer das Bauernopfer im Schachspiel der Weltpolitik. Und die Zivilbevölkerung die Leidtragenden.
Und für unsrere Soldaten: Waffengewalt ist im Kongo nicht ungewöhnlich. Mein früherer Chef (nach seinem Bericht), war dort kurz Konsul und musste sich schon am ersten Tag auf dem Hoteldach auf den Boden werfen um einem Kugelhagel zu entgehen. Aber die Menschen sind dort auch durchaus sympathisch, sonst hätte er nicht eine Einheimische geheiratet und später mit in seine Heimat genommen.
Bitte lesen Sie doch zur Entspannung, wie die heutigen USA gerade mit ihren Söldlingen verfahren:
Obdachlose Irak-Veteranen: Verheizt, verstoßen, vergessen
http://www.spiegel.de/pol...
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Diesen Artikel zumindest schulde ich den afrikanischen Freunden, denn ihre Zivilbevölkerung wird wenig oder nichts abbekommen vom Erlös der Ausbeutung ihrer Rohstoffe.
Uns Bürger sollte man nicht für dumm verkaufen und für ungerechte Absichten verführen wollen.
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Wer das Kriegsende 1945 und die damalige Parole "Nie wieder Krieg" bewußt erlebt hat, hätte es nie für möglich gehalten, was inzwischen zum Alltag zu gehören scheint. Es klingt nicht nur schlimm, es i s t schlimm. Ob es einen "gerechten Krieg" geben kann, entscheiden später die Sieger nach dem Motto: "Wehe den Besiegten". Mein Vorschlag: Diejenigen, die den "gerechten Krieg" für erforderlich halten, marschieren zuerst und an vorderster Front.
UdoKaemmle schrieb:
"Was könnten die folgenden Personen gemeinsam haben?
Otto Schily, Matthias Wissmann, Friedbert Pflüger, Hilmar Kopper, Josef Ackermann, Jürgen E. Schrempp, Klaus Kleinfeld, Klaus Zumwinkel, Hubert Burda, Mathias Döpfner, Matthias Naas, Ekkehard D. Schulz, Eberhard Sandschneider, Jürgen Weber, Angela Merkel, Gerhard Schröder
mit
Martin S. Feldstein, David Rockefeller, Max Boot, Melinda F. Gates, Paul Wolfowitz, Norman Pearlstine, Henry A. Kissinger, Richard N. Perle, William J. Luti, William C. Ford Jr., u.a.
(Finden Sie es selbst heraus)"
Das sind doch nicht etwa Mitglieder oder ehemalige Teilnehmer an Treffen der Bilderberg-Gruppe? An deren Treffen "Die Zeit" übrigens immer teilnimmt, aber nie darüber berichtet...;-)
Den Vorschlag finde ich gut. Natürlich werden die Initiatoren ihre Söhne lieber nach Cambridge schicken statt in den Krieg. Diese Absicht illustriert auch die Doppelmoral einiger Politiker, die z. B. das berechigte Anliegen Russlands, das Gas zu Marktpreisen verkaufen zu wollen, in der Öffentlichkeit als Erpressung interpretieren. Fürs Öl & Gas in den Krieg zu ziehen, wird aber als "natürliches Verhalten" definiert.
Zitat: Verteidigungsminister Jung (CDU) will die Armee zur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen einsetzen. Das klingt schlimmer, als es ist. (sagt Gero von Randow und versucht damit unseren Verstand einzulullen.)
Ich finde es sehr schlimm, wenn Sie (Hr. Gero von Randow) einen fundamentalen Rechtsruck in unserer (Militär-)Politik so zu verniedlichen versuchen.
Wir haben uns durch konsequente Friedenspolitk ein gewisses Ansehen in der Welt erarbeitet.
Im Beiwagen der traditionellen US-Außenpolitik sollen Raubzüge also in Zukunft (verbrämt als Verteidigung unserer Wirtschaftsinteressen) demnächst auch bei uns wieder ganz offen legitimiert werden.
Ein Vergleich: Wenn wir in Zukunft uns also weigern sollten unser Nordseeöl oder Maschinen zu exportieren, wäre das also ein legitimer Kriegsgrund für andere Staaten die das so dringend bräuchten, und es wäre also in Ordnung uns mit Gewalt dazu zu zwingen?
Oder wie ist das zu verstehen?
Statt das wir unsere Wirtschaft vom externen Öl/Gas langsam unabhängig machen wollen, wie es uns die (neutralen) Schweden vormachen, soll also eine rückwärtsgerichtete (konservative) Politik die alten Pfründe (weniger Reicher) verteidigen helfen.
Dabei gäbe es so viele Möglichkeiten Energie effizienter oder Alternativen zu nutzen, was aber aus o.g. Gründen lange behindert wurde.
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Wenn ein Mr. Martin S. Feldstein, (President and CEO, National Bureau of Economic Research) uns schon langsam auf eine große Dollarabwertung vorbereiten will (Die Zeit, Rubrik Finanzen Ruhe vor dem Sturm), mit allen wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen (auch für uns!), wen wundert es da, wenn auch das Militär langsam wieder in Position gebracht werden soll. Der steigende Goldpreis reflektiert schon die Vermutungen der informierteren Anleger.
Ist es also schon so schlecht bestellt, um den Fortbestand unseres Wirtschaftssystems, das jetzt wieder das Militär ins Stellung gebracht werden soll? Natürlich vorsichtig, wir sind ja gebranntes Kind. Schäuble hat schon Anläufe unternommen die Bundeswehr zukünftig auch im Inneren unseres Landes einsetzen zu können. Sieht man die Verteilungskämpfe auf uns zukommen, auch im Inneren?
(Unsere nationale freie Markwirtschaft, wird ja schon lange durch die Diktatur der globalen im Inneren totalitären Wirtschaftkonzerne immer mehr geknebelt und gefesselt. Und über die mächtige Lobbyarbeit werden Regierungen gefügig und durch Geschenke abhängig gemacht.)
Was soll aus unserem Land werden?
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Was könnten die folgenden Personen gemeinsam haben?
Otto Schily, Matthias Wissmann, Friedbert Pflüger, Hilmar Kopper, Josef Ackermann, Jürgen E. Schrempp, Klaus Kleinfeld, Klaus Zumwinkel, Hubert Burda, Mathias Döpfner, Matthias Naas, Ekkehard D. Schulz, Eberhard Sandschneider, Jürgen Weber, Angela Merkel, Gerhard Schröder
mit
Martin S. Feldstein, David Rockefeller, Max Boot, Melinda F. Gates, Paul Wolfowitz, Norman Pearlstine, Henry A. Kissinger, Richard N. Perle, William J. Luti, William C. Ford Jr., u.a.
(Finden Sie es selbst heraus)
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Lesen Sie doch einmal was unserer Verteidigungsminister "heute" dazu sagt:
Zitat Focus 21.05.2006 13:19
Jung: Armee soll Ölversorgung sichern
Die Bundeswehr wird sich nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) künftig auch auf die Sicherung der Energieversorgung als Aufgabe einstellen müssen.
Vor einem militärischen Einsatz müssen wir stets die Frage beantworten: Wo liegen unsere sicherheitspolitischen Interessen? Zu denen gehört auch eine freie und sichere Energieversorgung, sagte Jung im FOCUS-Interview. Schon bisher (Also erst recht in der Zukunft?) seien deutsche Soldaten an der Sicherung der Ölversorgung am Horn von Afrika beteiligt: Wenn Terroristen etwa eine Meerenge kontrollieren, dann liegt es natürlich auch im deutschen Interesse, wieder für einen freien Handel zu sorgen.]
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Sie werden sehen, das es auch beim beschlossenen Kongo-Einsatz weniger um Demokratie als um Rohstoffquellen geht, auch wenn jetzt noch heftig dementiert wird. Wir werden halt langsam darauf eingestimmt.
Und unsere Verfassung wird von defensive auf offensive "verteidigung" umgedeutet. Denkt man das weiter, so könnte in (ferner?) Zukunft wieder jeder Angriffskrieg als Verteidigung (der eigenen gerechten Interessen) erklärt werden. Wer ahnt was dabei herauskommt?
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Zur Erinnerung:
Die Zeit (21.03.06): Potsdam soll leiten
http://www.zeit.de/online...
Zitat: Nicht nur deutsche Soldaten, auch andere EU-Truppen sollten »hinter dem Horizont bereit stehen« - gemeint sind Bereitschaftspositionen beispielsweise in Gabun, wo die französische Armee eine große Garnison unterhält. Zudem werden sich die deutschen Kinshasa-Kräfte auch auf dem Versorgungsschiff »Berlin« aufhalten, das vor der Mündung des Kongo-Flusses ankern soll.
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Muss mich hier korrigieren. Es sind wohl nicht nur die USA sondern auch andere EU- Partner, die hier ihre Interessen wahren wollen.
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Der Gedanke eine starke Bundeswehr mit Wehrpflichtigen aufrecht zu erhalten ist unterstützenswert, wir werden leider nicht bis in alle Ewigkeit in Frieden leben können.
Dies zu Zwecken der "Verteidigung am Hindukusch" oder zu Sicherung der Rohstoffe zu tun ist falsch und utopisch. Wo Rohstoffe zu sichern sind, tun dies bereits andere Nationen, mit Militäretats jenseits von Eden. Wollen wir mit den USA und China in Konflikt treten?
Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, daß Rohstoffe Konflikt bedeuten (auch im Sudan, Kongo, etc ). Clevererweise sollte man sich also, wenn man außer ein wenig Kohle keine Energierohstoffe hat, auf das Machbare besinnen und mit innovativen Energiekonzepten eine weitgehende Autarkie sicherstellen.
Daß Herr Stoltenberg den freien Welthandel als für Deutschland so wichtig befand dürfte damals schon fraglich, heute schlicht falsch sein. Wir werden heute mit Produkten aus Niedriglohnländern, die ohne jegliche Standards in bezug auf Menschenwürde,-rechte, Umwelt- und Ressourcenschutz operieren, überschwemmt, hierzulande gehen die Arbeitsplätze verloren.
Die Begründung als größte Exportnation käme der freie Welthandel gerade uns zugute ist schlicht falsch. Deutsche Produkte werden nicht wegen des Preises sondern wegen der Qualität gekauft. Sie würden also auch im Zeitalter von Zöllen und Protektionismus gekauft werden. Ein Beispeil an Perplexität an sich ist: Allein im Zuge der EU unterbieten neue Mitgliedsstaaten Standards, Steuer - u. Sozialversicherungsabgaben, umgekehrt darf im Sinne der allgemeinen Gleichheit kein Staat sich mit Einfuhrabgaben schützen...
Weiterhin dürfte auch der letzte Exportgläubige gesehen haben, daß der Export zwar Rekorde erreicht,genau wie die Gewinne der DAX-Unternehmen, die Arbeitslosenrate aber auch, und z.B. DaimlerChrysler in diesem Jahr wieder mal keine Steuern zahlt.
Ergo: Der freie Welthandel kommt den Großkonzernen und deren Eignern zugute, aber leider nicht der deutschen Bevölkerung, übrigens auch keiner anderen Bevölkerung sonstwo.
Zur Sache der Rohstoffsicherung muß man denn auch lachen, ob des Vorhabens von Minister Jung. Wer in den 90er Jahren zum bereitwilligen Statisten wird, als zum zweiten Mal im 20. Jh. (analog zu den Vorkommnissen vor WW1) der Balkan zerschlagen werden sollte und es diesmal auch erfolgreich war, der müßte eigentlich wissen, daß es bereits zu spät ist. Wie damals die Berlin-Bagdad Bahn zur Rohstoffversorgung Deutschlands unterbunden werden sollte, um nicht unabhängig von der britischen Marine agieren zu können, wurde in den 90ern, als zum ersten Mal wieder die Gelegenheit bestand nach der Öffnung des Ostens(sei es per Bahn oder Pipeline), wieder im Balkan als Tor zum Nahen Osten Unruhen gestiftet. U.a. mit amerikanischen Kongreßbeschlüßen, die damals (1991!) nichts anderes als die Aufspaltung Jugoslawiens in Teilrepubliken binnen 6 Monaten forderten...
Die Bundeswehr hat weder am Hindukusch noch im Kongo was verloren. Daß Minister Jung die eigentlichen Interessen für BW-Auslandseinsätze anspricht bringt Ehrlichkeit in die Debatte, Sinn aber leider nicht, überdies würde es zu spät kommen.
Gruß aus Bilderberg
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