Hartz IV: Arbeiten fürs Essen
Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er
Wenn es um
Hartz IV
geht, kochen in der SPD-Fraktion schon mal die Emotionen hoch. So geschehen zum Beispiel am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform, die für den Staat seit ihrer Einführung um Milliarden teurer geworden ist als ursprünglich vorgesehen.
Der Arbeitsmarktpolitiker Ottmar Schreiner nahm dies zum Anlass einer umfassenden Abrechnung mit dem zentralen Reformwerk der rot-grünen Regierung. Hartz IV habe unter beschäftigungspolitischen Gesichtspunkten komplett versagt, schimpfte Schreiner. Die eingeführten Instrumente würden nun klammheimlich beerdigt. Von den Personal-Service-Agenturen, die einst als Herzstück der Reform gegolten hätten, sei schon lange keine Rede mehr. Die Ich-AGs würden soeben abgeschafft. Überlebt hätten nur die
Ein-Euro-Jobs
, die jedoch in keiner Weise dazu beitrügen, Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, hielt er der versammelten Fraktion und insbesondere dem Arbeitsminister vor.
Was man brauche, sei eine komplette Neuordnung der Beschäftigungspolitik und nicht ein Gesetz, das nur an den Symptomen herumdoktere und zudem Hartz-IV-Empfänger einer stärkeren Kontrolle unterwerfe als Steuerbetrüger, forderte der als streitbarer Linker bekannte SPD-Politiker außerdem.
Damit hatte er die Nerven von Franz Müntefering jedoch offenbar überstrapaziert. Schreiner sei ein „Obermoralisierer“, bolzte der Arbeitsminister zurück. Um dann einen Satz zu zitieren, der die Gemüter nicht beruhigte. „Nur wer arbeitet, soll auch essen“, sagte der Arbeitsminister. Eine Erläuterung, die in der Fraktion nicht besonders gut ankam.
Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt. Ottmar Schreiner findet dennoch: „Im Anbetracht von fünf Millionen Arbeitslosen ist das zumindest äußerst missverständlich.“
Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Iris Gleicke, sagte
ZEIT online
: „Ich hätte so einen Satz nicht gesagt.“ Sie räumte aber ein, es bestehe natürlich das Problem, dass derzeit Menschen, die nicht arbeiteten, mitunter ein höheres Einkommen hätten als solche, die einer geregelten Tätigkeit nachgingen.
In diesem unserem Lande sind manche Leute gleicher als andere.
Oder warum müssen frühpensionierte Beamte nicht arbeiten, wenn sie ihre Pension von mindestens 1000 Euro netto
70 % ihrer Krankenkosten als Privatpatient erstattet vom Staat bekommen?
Wären die Kriterien, um als nicht erwerbsfähig zu gelten die gleichen, wie die für eine Frühpensionierung ("Dienstunfähigkeit") eines Beamten, dann wäre dieser Staat SOFORT pleite.
Sorry an alle hart und bis zum 65. Lebensjahr arbeitenden Beamten, die auch noch die Arbeit für die vielen Frühpensionäre mitmachen müssen...
Das einzige was fehlt, ist die negative Rückkopplung.
Daran sind die Deutschen aber selber schuld.
irgendwann, in naher zukunft, wird man tatsächlich wieder arbeiten müssen, um seine grundbedürfnisse bezahlen zu können.
finde ich auch gar nicht schlecht. das migarationsproblem löst sich damit z.b. auch von selber.
münte hat nur den fehler gemacht und zu früh die wahrheit gesagt. das kommt halt ein wenig schlecht an.
"Was ich mich Frage Von tdo2010 - ist, ob unsere lieben Medien, oder derjenige, der den Ausspruch kolportiert hat nicht ein wichtiges Wort "vergessen" hat. Das christliche Originalzitat lautet nämlich:"Wer nicht abeiten WILL soll auch nicht essen." Und damit kann doch niemand ein Problem haben, oder? Denn die grosse Masse der Arbeitslosen betrifft dieses Zitat dann überhaupt nicht."
Sehr geehrter tdo2010,
es geht doch wohl kaum darum was bei diesem Zitat vergessen sein könnte. Herr Müntefering hats doch nun mal wörtlich so gesagt (nach übereinstimmenden Presseberichten). Also bewerten wir doch dieses Zitat. Und das zeigt doch wohl das man in einem langen Politiker- und Funktionäsleben offensichtlich irgendwann in die Asoialität abdrifftet.
Beweis: Müntefering.
Quod erat demonstrandum
Herr Müntefering steht für eine erfolglose Politik. Das ist zwar nicht schön, aber wir machen alle Fehler. Welche Konsequenzen hat dies für Herrn Müntefering? Er wurde Vize-Kanzler.
Eine Steigerung seines politischen Versagens schien kaum noch möglich. Nun wissen wir er schafft auch dies. Möglicherweise wird er so Kanzler?
Aber so wie er redet, klingt eher so wie einer der nach Kanzler kommt oder besser kam. Wohlgemerkt, nach den Kanzlern und nicht über dem Kanzler.
"Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen, sagte er." (Zeit Online) Dieser abgehalfterte Spezial-Demokrat entblödet sich nicht ein Zitat von August Bebel zu benutzen um seine asoziale Politik zu rechtfertigen. Zur Erinnerung: Es gibt in Deutschland mehr als 5 Millionen offizielle (!) Arbeitslose. Mit den aussortierten "inoffiziellen" sinds paar Millönchen mehr. Macht aber nix, denn die sind selber schuld. Offene Stellen gibts auch. Zwar keine Millionen, aber immerhin. So, und jetzt versuchen wir mal das kleine Einmaleins. Es gibt, vielleicht, ne Million Arbeitslose die nicht arbeiten wollen. Dafür entziehen Müntefering und seine immer noch strammen Parteisoldaten den übrigen das Essen? Schwer da kein Populist zu werden und auf die üppige Rente von dieser Kanaille hinzuweisen. Das Zitat von Bebel lautet übrigens vollständig: "Der Sozialismus stimmt mit der Bibel darin überein, wenn diese sagt: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen." Doch nennt Bebel auch die Voraussetzung dafür: dass die "Gesellschaft im Besitz aller Arbeitsmittel" ist. (taz online)
Darf ich die Liste derjenigen, die den Satz so oder so ähnlich schon einmal gesprochen haben, ergänzen? Fein. Dann also, merket auf, sehr geehrte Leser: Neben Paulus, Lenin, dem Begründer der Colonia Dignidad und Herrn Müntefering haben ihn auch meine Uroma und ihr Mann gesagt. Mein Opa hat ihn ab und an benutzt und meine Oma auch. Sogar meine Eltern kannten ihn. Sie alle waren weder bibeltreue (Ur-)Christen, noch waren sie bekennende Sozialdemokraten, Kommunsiten oder Nazis. Sie haben halt geredet, wie sie's im Laufe ihres Lebens gelernt hatten. Meistens, ohne über den tieferen Sinn der Worte für den Menschen als solchen, eine ganz bestimmte Partei oder eine abstrakte Idee nachzudenken. Meistens haben sie mich oder meine Schwester damit bedacht, als wir noch klein waren. Ich fürchte fast, wir habe ihn unsererseits bereits weiter gegeben, den Satz. An unsere Kinder, die uns in der Küche in den Kochtopf gucken wollten, obwohl sie eigentlich Hausaufgaben machen sollten...
Vielleicht, denke ich manchmal, ist ja Herr Müntefering gar nicht wirklich was Besonderes...?
Harz IV macht ja so einiges möglich - vor allem Unfug.
Was passiert ist, nun das Arbeitsamt stockt "niedriglöhne" bis zum Existenzminimum auf, egal wie "viel" jemand arbeitet.
Nun, das es sich dann nicht rentiert 40 Std zu arbeiten, sondern vielleicht nur 20 ist logisch, das aber auch eine konkrete Vernichtung von Normalen Jobs stattfindet - und das hineindrängen in Minijobs ist dann massiver Unfug.
Es ist doch klar das Firmen immer weniger zahlen, wenn sie wissen das der Staat die "Existenzsicherung" der Menschen übernimmt.
Und das bitte soll nicht heißen das die "Arbeitslosen" daran Schuld sind das sie keine Arbeit haben, oder das Minijobber das selber so verursachen. Verursacher ist Clemens, Schröder, Müntefering - die ein solches Machwerk als "sinnvoll" ausgeben. Nein, es bedient einfach Neid Gefühle.
Statt den Firmen einen Mindestlohn vorzuschreiben, diffamiert man Arbeitslose, überwacht und kontrolliert sie bis ins Schlafzimmer hinein, mit zweifelhaften Erfolg und Nutzen - denn jeder sollte wissen das der Aufwand ins unermeßliche Steigt wenn man die letzte Lücke, den letzen Fehler auffinden will.
Wo es keine Arbeit gibt, kann man keine bekommen, oder verteilen. Und wenn der Staat dann noch reguläre Arbeit vernichtet ist das mehr als traurig, es ist nichts anderes mehr als der Versuch die Leibeigenschaft durch die Hintertür wieder einzuführen, der Arbeiter schutzlos dem Kapital ausgeliefert!
Bei der CDU kann man sich das ja noch erklären durch ihre Klientel, aber das SPD'ler ihre Parteigelder an Menschen reichen die ihre Arbeitsplätze vernichten stimmt mehr als bestürzend.
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