Hartz IV

Arbeiten fürs Essen

Was bedeutet Hartz IV? SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering hat es auf seine Weise erklärt. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, sagte er

Wenn es um Hartz IV geht, kochen in der SPD-Fraktion schon mal die Emotionen hoch. So geschehen zum Beispiel am Dienstag in der Fraktionssitzung. Diskutiert wurde dort das Optimierungsgesetz zu der umstrittenen Arbeitsmarktreform,  die für den Staat seit ihrer Einführung um Milliarden teurer geworden ist als ursprünglich vorgesehen.

Der Arbeitsmarktpolitiker Ottmar Schreiner nahm dies zum Anlass einer umfassenden Abrechnung mit dem zentralen Reformwerk der rot-grünen Regierung. Hartz IV habe unter beschäftigungspolitischen Gesichtspunkten komplett versagt, schimpfte Schreiner. Die eingeführten Instrumente würden nun klammheimlich beerdigt. Von den Personal-Service-Agenturen, die einst als Herzstück der Reform gegolten hätten, sei schon lange keine Rede mehr. Die Ich-AGs würden soeben abgeschafft.  Überlebt hätten nur die Ein-Euro-Jobs , die jedoch in keiner Weise dazu beitrügen, Arbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren, hielt er der versammelten Fraktion und insbesondere dem  Arbeitsminister vor.

Was man brauche, sei eine komplette Neuordnung der Beschäftigungspolitik und nicht ein Gesetz, das nur an den Symptomen herumdoktere und zudem Hartz-IV-Empfänger einer stärkeren Kontrolle unterwerfe als Steuerbetrüger, forderte der als streitbarer Linker bekannte SPD-Politiker außerdem.

Damit hatte er die Nerven von Franz Müntefering jedoch offenbar überstrapaziert. Schreiner sei ein „Obermoralisierer“, bolzte der Arbeitsminister zurück. Um dann einen Satz zu zitieren, der die Gemüter nicht beruhigte. „Nur wer arbeitet, soll auch essen“, sagte der Arbeitsminister. Eine Erläuterung, die in der Fraktion nicht besonders gut ankam.

Der Parlamentarische Geschäftsführer, Olaf Scholz, war am Mittwoch bemüht, die Wogen zu glätten. Müntefering habe lediglich eine Weisheit aus den frühen Tagen der Sozialdemokratie zitiert, sagte er. Dies habe er auch selbst so gesagt. Ottmar Schreiner findet dennoch:  „Im Anbetracht von fünf Millionen Arbeitslosen ist das zumindest äußerst missverständlich.“

Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Iris Gleicke, sagte ZEIT online : „Ich hätte so einen Satz nicht gesagt.“ Sie räumte aber ein, es bestehe natürlich das Problem, dass derzeit Menschen, die nicht arbeiteten, mitunter ein höheres Einkommen hätten als  solche, die einer geregelten Tätigkeit nachgingen.