Integration Ausweisung für Islamkritikerin?

@ Akila06, marypastor, kb26919

Das Asylrecht ist inzwischen doch schon so weit eingeschränkt, dass es äußerst schwierig ist, in Deutschland legal Asyl zu erhalten. Die Einreise aus einem sicheren Drittland allein verhindert das schon. Der Rückgang der Zahlen der Asylanträge in Deutschland in den letzten Jahren belegt das eindeutig.

Von Januar bis November 2005 wurden 26.768 Erstanträge sowie 13.210 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt.

Hauptherkunftsländer der Asylantragsteller waren Serbien und Montenegro mit rund 5.200 Antragstellern und, bemerkenswert, EU-Beitrittsaspirant Türkei mit 2.700 Antragstellern.

Das ist jetzt doch schon ein ganzes Stück weit weg von den Rekordwerten der Jahre 1992 (438.000) oder 1993 (323.000). Eine vollkommene Abschaffung des Asylrechts, nach internationalen Übereinkommen ohnehin sehr problematisch, ist also überhaupt nicht nötig, wenn die gegenwärtige, rechtliche Regelung konsequent angewendet wird. Bei der Mitwirkungspflicht des Antragstellers sollten allerdings hohe Anforderungen gestellt werden. Ökonomische Nützlichkeitsüberlegungen haben hier aber keinen Platz, weswegen es sie auch nicht gibt und geben wird, im Gegensatz zur übrigen Migration, wozu z. B. die legale Arbeitsmigration gehört.

Auch bei der legalen Arbeitsmigration sind starke Rückgänge zu verzeichnen. Der Nachbesserung bedarf allerdings noch der Ehegattennachzug (auch Familienzusammenführung genannt).

Weitere Informationen dazu auf der Webseite des Bundesinnenministeriums:

http://www.bamf.de

Auch Ayaan Hirsi Ali hätte rechtmäßig wegen der Einreise aus mindestens einem sicheren Herkunftsland in den Niederlanden kein Asyl bekommen dürfen, war sie doch aus Deutschland eingereist. Ob sie von Deutschland nach Kenia zurückgeschickt worden wäre oder hätte hier bleiben dürfen, lässt sich aufgrund der Informationen im Artikel nicht sagen.

Es wäre allerdings unrealistisch zu glauben, eine in der Öffentlichkeit unbekannte Person, würde heute ähnlich rücksichtsvoll behandelt wie Hirsi Ali. Ob ein mit falschen Angaben erschlichenes Asyl und, in Folge dessen, eine ebenfalls unredlich verschaffte Einbürgerung nach heutiger Rechtslage rückwirkend aberkannt werden können, weiß ich für die Niederlande ebenso wenig wie für Deutschland.

Es werden aber leider von Deutschland auch gut integrierte und / oder qualifizierte Menschen abgeschoben, weil die beschränkte Aufenthaltsgenehmigung nicht verlängert wird. Da sollte flexibler vorgegangen und auch nach Nützlichkeit stärker differenziert werden. Das heißt, die Problemfälle sollten Deutschland wieder verlassen müssen, bei den Rechtschaffenen sollte man überlegen, ob man ihnen nicht eine längerfristige oder unbefristete Aufenthaltsgenehmigung geben sollte, an deren Ende die Einbürgerung stehen kann.

Wie auch immer der Fall von Ayaan Hirsi Ali ausgehen mag, ich finde es sehr gut, dass sie die Wahrheit öffentlich bekannt hat. Das dient der Auseinandersetzung mit der Problematik mehr als die Scheinheiligkeit zu wahren.

>Integration Andersrum gefragt... Akila06 - wenn
>es nicht um Ayaan Hirsi Ali ginge, sondern um eine x-
>beliebige Somalierin, die nach unermesslichem physischem
>und psychischem Schmerz, den sie durch FGM erlitt und die
>vor ihrer Zwangsverheiratung floh, handelte, und die, um
>bleiben zu dürfen, gelogen hätte, würden sich dann auch
>Stimmen erheben, die sie vor Ausweisung schützen wollten?

falsches beispiel.
richtiges beispiel: jemand hetzt gegen den westen und foerdert direkt oder indirekt so menschenfeindliche strukturen wie den meisten islam.

ja, SELBSTVERSTAENDLICH ist es dann fuer eine demokratie ein RIESIGER unterschied, ob man jemanden, der mit leib und leben fuer aufklaerung und menschenrechte eintritt ausgewiesen werden soll oder jemand, der sowohl finanziert werden soll als auch noch gleichzeitig antiwestliche kommunikation betreibt und damit schadet.

NATUERLICH!

Soviel Vertrauen habe ich in unsere Demokratie, dass ich davon überzeugt bin, dass es Menschen geben wird, die sich für eine Frau wie in meinem (falschen?) Beispiel genannte einsetzen würden. Nach Meinung einiger anderer sind das aber hoffnungslose Gutmenschen, oder?!

@speilzahn: langsam, langsam: viele von denen, die damals Nazi-Deutschland flohen, sind in den breitärschigen Einwanderungsverhinderungsregelungen der USA, Großbritanniens und der Schweiz umgekommen. Die haben nämlich mitnichten die in Deutschland von der Vernichtung bedrohten Menschen mit offenen Armen aufgenommen, sondern versucht, mit bürokratischen Tricks so viele wie möglich von sich fernzuhalten! was kann man daraus im Hinblick auf die heutigen Asyl- und Einwanderungsregelungen lernen (nur wenn man möchte natürlich!)?

Seien wir doch ehrlich, niemand weiss ob die Stories,die Asylanten angeben als ihren Grund fuer Asyl den Tatsachen entsprechend.Im Fall von Frau Hirsi Ali zweifel ich nun an allem was sie vorgeben hat als sie Asyl beantragte denn sie hat bewusst gelogen um wirtschaftliche Vorteile zu gewinnen.
Ich teile nicht die Meinung dass sie ein gutes Vorbild ist fuer andere Asylbewerber denn durch diese Eroeffnung hat sie ihrem Image geschadet und kann nicht mehr als Vorzeige
Immigrantin gelten-auch wenn sie sich auf anderen Gebieten engagiert. Es gibt in Europa ein Ubermass an wirtschaftlichen Fluechtlingen die fuer die Laender eine Belastung sind in Zeiten wo diese Laender genuegend andere Probleme haben.Ich ueberzeugt dass man gleiches Recht fuer alle anwenden sollte ohne Ausnahmen fuer einige,die oefter fuer Schlagzeilen sorgen.Sicherlich gibt es heutzutage genuegend Informations Moeglichkeiten um Angaben von Asyl Bewerbern zu auf die Wahrheit zu ueberpruefen.

labern hier hinreichend bekannte kommentarschreiber. ach, wäre leben doch so einfach wie deren gemüt.
und die, die damals nazi-deutschland flohen, sie alle wären in deren breitärschigen argumenten umgekommen.
für alle anderen: wo würden wir heute noch asyl finden?