Italien Prodi gewinnt Vertrauensvotum

Italiens neuer Ministerpräsident Romano Prodi hat die erste Hürde genommen. Im Senat erhielt seine Regierung bei der Vertrauensabstimmung eine klare Mehrheit

165 Senatoren stimmten am Freitag für Prodis Mitte-Links-Kabinett, 155 votierten dagegen. Die Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, da das linke Bündnis im Senat nur über eine knappe Mehrheit verfügt. "Besser hätte es nicht laufen können", sagte Prodi nach der Abstimmung.

Unter den gewählten Senatoren hat die Koalition zwar lediglich eine Mehrheit von zwei Stimmen. Aber bereits vor der Abstimmung am Freitag war bekannt geworden, dass einige auf Lebenszeit ernannte Senatoren Prodi unterstützt wollten. Der Senat ist in Italien weitaus wichtiger als der Bundesrat in Deutschland, da er laut italienischer Verfassung bei allen Gesetzen zustimmen muss.

Eine weitere Vertrauensabstimmung für die neue Regierung in der Abgeordnetenkammer am kommenden Dienstag gilt als Formsache, da die Koalition dort über eine klare Mehrheit verfügt. "Wir haben eine Mehrheit in beiden Kammern und wir halten zusammen", meinte Prodi.

Politiker des Oppositionslagers sagten der Regierung dagegen ein kurzes Leben voraus. "Sie haben in Wahrheit keine Mehrheit", riefen Senatoren der Mitte-Rechts-Parteien. Berlusconi meinte, die neue Regierung habe kein Recht, Gesetze und Reformen seiner Koalition wieder rückgängig zu machen.

Dagegen bekräftigte Prodi seine Absicht, die rund 2500 italienischen Soldaten möglichst rasch aus dem Irak zurückzuziehen. Allerdings fügte er hinzu, der Abzug müsse mit den irakischen Behörden abgesprochen werden. Einen Zeitpunkt für den Rückzug nannte er erneut nicht.

Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahlen kann die neue Regierung jetzt mit ihrer Arbeit beginnen. Prodi kündigte als eine der ersten Maßnahmen an, das erst kürzlich von seinem Vorgänger Silvio Berlusconi beschlossene neue Wahlgesetz wieder zu ändern, allerdings im Dialog mit der Opposition. Das Berlusconi-Lager hatte nur wenige Monate vor der Wahl im April das Mehrheitswahlrecht im Eiltempo abgeschafft und das Verhältniswahlrecht wieder eingeführt. Damit hatte es das Prodi-Lager schwächen wollen. Der Schuss ging aber nach hinten los: Auch aufgrund des geänderten Wahlrechts erlangte das linke Wahlbündnis eine ausreichende Mehrheit in beiden Parlamentskammern.