Atomstreit Condoleezza Bismarck

Neues Angebot an Iran: Wende in der amerikanischen Außenpolitik? Nicht ganz, kommentiert

Diplomatie lässt sich mit der Einstein'schen Raumzeit vergleichen. Sie ist rund um die Objekte gekrümmt, und in diesen Regionen werden Bewegungen abgelenkt und beschleunigt. Was in der Raumzeit die Objekte, sind in der Diplomatie die offiziellen Termine. In der Atomdiplomatie rund um die iranische Krise liegt der nächste Termin nur noch eineinhalb Wochen entfernt - wieder einmal eine Konferenz der Staatenvertreter („Gouverneure“) in der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Und siehe da: Der Ablenk- und Beschleunigungseffekt tritt auf. Diesmal in Form einer „Wende“ in der amerikanischen Außenpolitik, wie vielfach formuliert wird.

An diesem Donnerstag wird das Angebot des Westens an Iran fertiggestellt, vermutlich unter der mehr oder weniger stillschweigenden Zustimmung Russlands und Chinas. Und um Bewegung in die Sache zu bringen, hat die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice wissen lassen, ihr Land sei bereit, sich an den Verhandlungen der „EU-3“ (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) mit Teheran direkt zu beteiligen – sofern Iran die Urananreicherung vorläufig einstelle. Was, wie erwartet, von Teheran abschlägig beschieden wurde.

Dennoch ist der amerikanische Vorstoß nicht irrelevant. Amerika ist nicht nur die Führungsmacht des Westens, sondern auch das einzige Land, das den Sicherheitsinteressen Irans entgegenkommen kann – diese Interessen mögen zwar aus so genannter „objektiver“ Sichtweise nicht beeinträchtigt sein, darauf kommt es aber in der Sicherheitspolitik nicht an (wie aus dem Kalten Krieg erinnerlich), sondern auf die Wahrnehmungstatsachen. Aus eben diesem Grund besteht seit langem die Notwendigkeit, dass iranische und amerikanische Diplomaten miteinander ins Gespräch kommen. Und so wird das ja im Prinzip auch in beiden Hauptstädten gesehen. Nur sind noch etliche Hindernisse abzuräumen, die beide Kontrahenten in den Weg gestellt hatten. Lauthals hatte Teheran lange Zeit verkündet, es gebe keinerlei Probleme, über die man mit den USA verhandeln müsse, zumindest keine nuklearen. Es folgten Vorschläge, sich mit Amerikanern wegen des Iraks zu unterhalten, sowie jener merkwürdige Brief des iranischen Präsidenten an seinen amerikanischen Kollegen – den konnte man zwar füglich als Fensterrede bezeichnen, und doch war die Tatsache in der Welt, dass Ahmadineschad sich an Bush gewandt hatte. Und nun Rice: Zwar war ihr Angebot so berechnet, dass es abgelehnt wurde. Doch wiederum ist etwas Neues in der Welt: Die Bereitschaft, mit einem Regime zu verhandeln, dessen Existenz in Frage zu stellen zuvor die außenpolitische Linie gewesen war. Diese Linie hatte, man erinnere sich, einst die Zusammenarbeit mit dem moderaten Chatami verhindert.

Der Impuls ist, wie es auch für den Brief aus Teheran galt, nicht zuletzt ans eigene Lager gerichtet. Die Krisen in Irak und Afghanistan sowie der Umstand, dass die Europäer die Handelnden waren, präsentierten der Welt eine Führungsmacht in Agonie. Nun wird sie wieder zum Subjekt der Weltgeschichte – so jedenfalls ließe sich das Washingtoner Signal deuten. Und zwar eines, das wieder zum Realismus zurückkehrt und nicht die Abneigung gegen Regimes oder Politiker zum bestimmenden Motiv werden lässt (wie wir nun hoffen dürfen), ganz nach dem berühmten Satz aus einer Bismarck’schen Korrespondenz: „Sympathien und Antipathien in Betreff auswärtiger Mächte und Personen vermag ich vor meinem Pflichtgefühl im auswärtigen Dienste meines Landes nicht zu rechtfertigen.“ Damit wandte er sich 1859, damals noch Gesandter in Paris, gegen die Propaganda der Erzkonservativen, die in Frankreich unter allen Umständen nur den „Erzfeind“ sahen.

Wie mag es weitergehen? Wie geplant. Iran erhält ein Angebot, dessen Text wohl auch Sanktionen erwähnen wird. Das Angebot wird abgelehnt. Allerlei wird noch beschleunigt und abgelenkt, rund um das nächste große IAEA-Objekt. Danach: Sicherheitsrat – und vielleicht „ six party talks “.