Iran Nukleares Dinner
Am Donnerstagabend wird der Sack zugeschnürt: Teheran wird ein neues Angebot unterbreitet. ZEIT online hat Einzelheiten erfahren.
Das Dokument ist verfasst, und es sieht ganz danach aus, als könnte es am Donnerstag dieser Woche beschlossen werden: Diplomaten der EU-3 (Frankreich, Großbritannien, Deutschland) haben in enger Abstimmung mit amerikanischen Kollegen und unter den Augen der Russen und Chinesen ein Kompromissangebot an Iran zusammengestellt, das möglicherweise die Billigung (oder Duldung) aller fünf Parteien findet. Am Donnerstag wird es von den Chefdiplomaten der drei Europäer abgesegnet, sodann ihren Außenministern sowie Condoleezza Rice vorgestellt anschließend begibt man sich in Wien zum Abendessen in die britische Botschaft, mit russischen und chinesischen Gästen. Das komplizierte Vernehmlassungsverfahren ist zwar enervierend, aber unumgänglich, denn nur wenn Einmütigkeit dieser Beteiligten erreicht wird, kann es zu einer Einigung mit Teheran kommen.
Das Angebot bewegt sich auf der Linie, wie sie der IAEA-Chef ElBaradei stets gezeichnet hatte: Technische und wirtschaftliche Kooperation (besonders mit der iranischen Luftfahrt- sowie der Schwerindustrie), Unterstützung für den Aufbau einer zivilen Nuklearbasis, Garantien für die Brennstoffversorgung, Uran-Anreicherung auf iranischem Boden nur im Labormaßstab, dafür aber allerlei Andeutungen, die in Teheran auch so verstanden werden könnten, dass eine Art Sicherheitsgarantie in Aussicht gestellt wird. Sollte das Regime nicht einverstanden sein, so streben die Autoren des Papiers eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen an, in der Kapitel 7, Artikel 41 der UN-Charta erwähnt wird Sanktionen also - , nicht aber Artikel 42, also militärische Maßnahmen.
Iran wird das Angebot aller Wahrscheinlichkeit nach ablehnen. Und dann?
Mitte Juni tagt der Gouverneursrat der IAEA, der sich erneut mit dem Thema befassen wird. Der Termin ist vor allem eine Gelegenheit, Lösungswege zu eruieren. Ahmadineschads Überraschungsdiplomatie ist auch in dieser Hinsicht allerlei zuzutrauen, zumal sich auch auf westlicher Seite mehr tut als auf der Oberfläche ersichtlich. So ist es immer noch denkbar, dass es in Analogie zur Nordkoreafrage zu six party talks kommt, während derer amerikanische und iranische Unterhändler einander direkt begegnen würden. Das wäre dann auch ein Ort, an dem Sicherheitsgarantien konkretisiert werden könnten.
Aus Iran kommen unterdessen recht unterschiedliche Signale. Einigermaßen verrückt die Behauptung, man mache nun auch große Fortschritte in der Kernfusion; für diese Technologie fehlt es dem Lande nun wirklich an fast allem. Auch, was über die vorgeblichen Fortschritte in der Uran-Anreicherung durchsickert (die ominösen 164 Zentrifugen in Natanz drehten sich die meiste Zeit ungefüllt; was angereichert wurde, war hochreines Urangas aus China, das Iran selbst nicht herstellen kann), nimmt der Atomgefahr etwas von ihrer Unmittelbarkeit. Insofern hat ElBaradei mit seiner wiederholt vorgetragenen Anmerkung Recht, dass Iran keine gegenwärtige Bedrohung sei unverständlich, wieso dies an diesem Mittwoch Stoff für Agenturmeldungen ist.
Vielleicht aus Mangel an interessanterem Material? Nun, von Donnerstag an ist dieses Problem behoben.
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- Datum 31.05.2006 - 11:39 Uhr
- Quelle ZEIT online
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Alle Beteiligtenwissen doch dass die angebliche Atomgefahr nur ein Vorwand ist für für Kriegsbestrebungen die andere Hintergründe haben. Insofern liegt die grösste Gefahr für den Welt-Frieden immer noch beim Raubtierkapitalismus. Was kommt nach Iran ? Russland ? Solange es keine internationalen Institutionen gibt nachdem die UN bereits schon korrumpiert ist die diese internationale politische und wirtschaftliche Kriminalität bändigt, wird es keinen Frieden geben. Es gibt wichtigere Fragen als wie man das Strohfeuer der ölbasierten Macht und verschwenderischen Daseinssicherungssysteme für einen kleinen Teil der Menscheit zum Nachteil der gesamten Menschheit und der Schöpfung einige Jahre länger am laufen hält, sondern wie man diese Systeme wieder dezentralisiert, wieder mehr menschliche Arbeitskraft einsetzt, wieder bescheidener wird.
Globalisierung bedeutet eine ungeheure Verschwendung von Ressourcen für die Zentralisierung von Macht und das zementieren unmenschlicher Verhältnisse. Neben den Kriegsgreueln die bereits jetzt schon wieder unerträglich sind, ist die Verschwendung von Ressourcen das andere grosse Verbrechen gegenwärtiger Bestrebungen der westlichen Staaten.
@luiszeitprojekt
Ich sehe, Sie haben keine Ahnung. Wenn es um Verlässlichkeit bei Verhandlungen geht, hat Israel wesentlich öfter Vereinbarungen gebrochen, als es die Palästinenser getan haben. Nicht umsonst verurteilt der internationale Gerichtshof die Festlegung des Grenzwalls als illegal. Ich habe auch weder Zeit und Muße Ihnen die Zusammenhänge und Fakten darzulegen. Geben Sie zmag in eine Suchmaschine ein und lesen Sie mal wie israelische Friedensaktivisten die Situation analysieren.
Hier geht es nur um billige Fakten, die auch ohne Vorkenntnisse eindeutig deutbar sind. Israel ist die Besatzungsmacht, die es in der Hand hat, den Palästinensern ihr Eigentum an Land, das Israel seit Jahren Völkerrechtswidrig annektiert, zu verlassen und damit Lebensraum für einen Palästinensischen Staat zu ermöglichen. Dies geschieht seit 40Jahren nicht.
Ob die Palästineneser Israel anerkennen oder nicht, spielt nur für dumme Menschen eine Rolle. Gerade in Deutschland braucht es viel Dummheit um zu vergessen, dass Deutschland die DDR jahrelang nicht anerkannt hat. Die war ebenfalls besetzt! Ihrer Logik nach, wäre Deutschland kein verlässlicher Verhandlungspartner während dieser Zeit gewesen. Das Argumentieren mit diesem schlicht symbolischen nicht Anerkennen läuft an der Problematik auch völlig vorbei. Es ist so egal, wie es überhaupt egal sein kann, ob Israel von den Palästinensern anerkannt wird. Was für eine Bedrohung soll den da vorhanden sein, dass die Atommacht Israel mit Schutzmacht USA Angst haben müsste? Abgesehen davon hat Israel den Palästinensern außer Unterdrückung , illegalen Landraub, Armut, Hoffnungslosigkeit gar nichts zu bieten, als das Sie eine Anerkennung einer Tatsache verlangen dürften.
Die Fakten liegen auf der Hand. Israel sperrt die Palästinenser ein auf immer engerem Raum. Vororte von Jerusalem, die von Palästinensern aus Ostjerusalem bewohnt werden, weil Israel jeglichen Immobilienbau der Palästinenser in Ostjerusalem verbietet , werden nun von Mauern umgeben, Familien getrennt, Arbeitsplätze zerstört usw. Es ist nicht der einzige Ort, der zum Ghetto wird. Lebensraum, in dem Palästinenser einen überlebensfähigen Staat aufbauen könnten, wird nicht zuerkannt. Einzig das Ziel auf dauerhafte Demütigung der Palästinenser durch Israel ist auf israelischer Regierungsebene Erkennbar. Verlässlichkeit nur in diesem Punkt!
Merkwürdig, dass nun die "Nachfahren" von Ghettoeingesperrten die perfektesten Ghettos für andere bauen, und dazu noch hinbekommen, dass die Opfer die Bösen für die Welt sind. Dabei liegen wie erwähnt die Fakten zugenüge von Israelis zusammengetragen auf der Hand.
Wenn Israel mit dem Besitz von mehr als 200 Atombomben als ein Land,
-welches ein anderes seit 40Jahren(!) besetzt hält
-welches nach internationalem Gerichtshofbeschluss illegalen Landraub praktiziert
-welches ein ganzes Volk in separierte "Lager" sperrt, denn der israelische Teilungsplan gibt den Palästinensern noch weniger möglichkeiten zu einer selbstständigen Existenz, als den Scwarzen in Südafrika während der Apartheid
-DAS SICH WEIGERT PALÄSTINA ANZUERKENNEN
keine Gefahr für den Frieden darstellt, wieso dann der Iran, der sich nichts von dem als Schuld aufgebürdet hat?
Das einzige Angebot, welches die Iraner abhalten könnte, eine Atombombe zu bauien, wäre, wenn der Westen für die Sicherheit Irans vor völkerrechtswidrigen Angriffskriegen seitens der USA garantieren könnte. Das kann der restliche Westen gewiss nicht tun, wie man an der stillen Toleranz von US-Massakern im Irak sieht.
Also, wo ist der Verstand der Menschen hin, wenn auf dieser Basis hingearbeitet wird, dass mit der angestrebten Verhinderung der iranischen Atombombe die selbstverteidigungsmöglichkeiten der Iraner untergraben werden sollen? Man arbeitet geradezu auf zukünftige Massaker im Iran durch US-Soldaten hin, wenn man nüchtern (und nicht von Islamphobie geprägt) die Fakten analysiert. Mit dieser Schuld werden unsere Kinder leben müssen.
Weder kann man das Rad der Zeit zurück drehen, noch nutzt es dem Paradies nachzuweinen. Wir leben in der Zeit der Globalisierung, haben vielleicht sogar zuwenig Globalisierung und zuviel Protektionismus. Raubbau und blinder Konsum entfernen uns von dem, was Menschsein bedeutet und doch muss man nach Wegen suchen ein Problem nach dem anderen zu lösen, so gut wir fähig sind als Menschen. Persönliche Enttäuschungen und Verbitterungen, die dazu führen mit dem Finger auf Länder wie Amerika zu zeigen, die angeblich an allem Schuld sind, ja, die sogar Kriege anzellten, weil es ihnen angeblich nur ums Öl geht, Öl, das für uns völlig belanglos ist, da wir das ja dann sicher überhaupt nicht brauchen, helfen jedenfalls nicht nach einer tatsächlich möglichen Lösung zu suchen.
Es gibt auf der Basis der westlichen christlichen kapitalistischen Kultur keine Lösung der Probleme, sondern alle menschliche Lösungen schaffen immer mehr Probleme als sie lösen.
Darum muss eben mehr auf die höhere göttliche Ordnung die allem zugrunde liegt zurückgegriffen werden bei der Bestreitung unserer irdischen Existenz.
Sie schwätzen Unsinn. Ich habe zwar erwähnen müssen, dass Israel Palästina auch nicht anerkennt, aber keinesfalls, dass dies der Grund für eine Israelische Bedrohung ist. Ich habe nur geschrieben, dass der Iran für den Frieden eine geringere Gefahr darstellt, als Israel und zwar mit Begründung. Iran sperrt kein anderes Volk in Ghettos ein, schlicht und einfach.
Es scheint mir auch sinnlos Ihnen zu erläutern, dass demokratisch gewählte Regierungen als Verhandlungspartner ausreichend legitimiert sein sollten. Wenn die Hamas Israel "vernichten" möchte, so ist dem entgegen zu halten, dass Israel Palästina gerade vernichtet.
Weiter nehme ich Sie als Diskussionspartner in Sachen Israelisch-Palästinensische Verhandlungsabsichten nicht ernst. Se haben nicht die geringste Ahnung über die Vereinbarungen, die es gegeben hat, und wie Israel diese gebrochen hat. Noch weniger Ahnung haben Sie über die von israelischen Regierungen sabotierten Verhandlungen. Was glauben Sie denn, wieso Israel erst auf massiven USA-Druck Wahlen "erlaubt" hat. Ohne Wahlen gigbt es keine Regierung und auch keinen Verhandlungspartner! Das die USA Druck ausgeübt hat, war nicht mehr zu verhindern, da Sie Ihre "Glaubwürdigkeit" im Irak stärken mussten. Wenn Sie ernst genommen werden wollen, dann sollten Sie wenigstens den Rat von mir befolgen, und Berichterstattungen von israelischen Friedensaktivisten lesen (zmagpunktde). Das sind übrigens nicht zwingend Linke, sondern kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Die wollen nämlich nur ihr Land vor dem Makel beschützen, den Ihnen die Ghettoisierung inklusive der Besatzungsverbrechen langfristig aufbürdet, auch wenn man jetzt noch große Teile der Welt zu blenden vermag. Die haben einfach nur ein Gewissen im gegensatz zu denen, die Ihres bei diesem Konflikt abgelegt haben.
Welchen Staat soll Israel denn anerkennen können?
Darin sind sich die Palästinenser doch selbst nicht einig.
Israel ist wohl bereit, Palästina anzuerkennen, wenn sie einem solchen Staat und der politischen Oberschicht vertrauen könnten, können sie aber nicht.
Israel und die Palästinenser standen sehr kurz vor einem Frieden zu Ehud Barak's Zeiten, da wollten die sogar JErusalem als palästinensische Hauptstadt akzeptieren, und urplötzlich zieht Arafat alles zurück, denkt durch eine neue Intifada die Israelis noch mehr Kompromisse herauslocken zu können und alles geht den Bach runter. Die Israelis wollen nichts lieber als einen verlässlichen Gesprächspartner, den die Palästinenser nicht liefern können. Eine Anerkennung Palästinas müsste aber auch eine Anerkennung Israels folgen, und dazu sind die ja auch nicht bereit, also alles auf Israel schieben ist ein wenig schnell. Aufgrund der Tatsache, dass die Palästinenser nicht verlässlich sind, macht der Schritt eines Mauerbaus sogar Sinn, Abschottung zum Schutz. NAtürlich ist das nicht schön, aber aus israelischer Sich mehr als verständlich.
Ein kurzer Blick auf die Geschichte Israels zeigt auch, dass Israel fast immer von den Nachbarn angegriffen wurde, obwohl Israel von der UNO als Staat anerkannt wurde, darüber regt sich heute niemand mehr auf. Diese Angriffe haben nur aufgehört, als Israel militärisch unbezwingbar wurde für die Nachbarn, auch durch Atombomben. Israel hat nicht die Absicht, Iran anzugreifen, solange nicht die eigene Sicherheit gefährdet wird, und bei den Äusserungen des Präsidenten und den Atom-Bestrebungen des Iran, na ja, da würd ich mich mulmig fühlen als Israeli.
Lesen Sie sich Ihre eigenen Kommentare durch? Scheinbar nicht, denn im vorherigen Kommentar tragen Sie ziemlich dick auf, dass Israel Palästina nicht anerkennt und daher die grösste Gefahr im Nahen Osten darstellt. Aber die Anerkennung Israels ist ja nicht wichtig, aha, gute Logik...
Wenn Sie dann auch mal genauer meinen Kommentar lesen würden, dann würden Sie erkennen, dass die Anerkennung Israels nur ein Punkt ist, damit Palästina verlässliche Verhandlungspartner darstellt. Eine stabile, politische Führungsschicht gehört auch dazu. Hat Palästina im Vergleich zu Deutschland eine? Wohl kaum, mit wem soll Israel verhandeln? Abbas hat ja fast keine Macht mehr, aber vielleicht die Hamas, genau, die Hamas, die die Israelis ja gar nicht anerkennen und vernichten wollen, und daher nicht einmal verhandeln wollen.
Vielleicht meinen Sie ja auch, Israel sollte sich einfach zurückziehen, Grenzen schliessen und warten, dass es dann wie in den frühen 50er und 60er Jahren zu ständigen kriegerischen Konflikten kommt. Die Anektierung des Westjordanlands ist natürlich äussert fragwürdig, hatte unter israelischer Sicht einen Sinn zur damaligen Zeit.
Der Aufbau eines Walls ist eine Folge an Mangel an verlässlicher Partner für Israel, der ständigen terroristischen Eingriffe seitens Palästinenser trotz "Garantien" der Palästinenser. Sehen Sie mal so, wenn durch den Wall Terrorangriffe verhindert werden, gehen Israelis auch nicht mehr ins Westjordanland und machen Häuser kaputt und töten Zivilisten, klingt makaber, ist es auch.
Die Schuld trägt nicht alleine Israel, die Palästinenser haben kräftig am Giftcocktail der Region mitgerührt, je eher Sie das einsehen, desto schneller finden Sie differenziertere Lösungsmöglichkeiten als ein saloppes "Rückzug, Rückzug"
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