ÖPNV Verkehr bleibt öffentlich

Die Kommunalisierung des Stadtverkehrs setzte in Deutschland verstärkt erst nach dem Ersten Weltkrieg ein, zuvor lagen die Verkehrsbetriebe in privater Hand. Ein Trend zur Reprivatisierung ist seit 1990 zu beobachten. Drei Viertel der Unternehmen gehören aber nach wie vor der Öffentlichen Hand.

Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist heute von entscheidender Bedeutung für die Lebensqualität in Städten, für die Anbindung des Umlands und als Standortfaktor für die Wirtschaft. Als in den 20er Jahren des 19. Jahrhunderts die ersten öffentlichen Verkehrsmittel mit einem regelmäßigen Linienbetrieb aufkamen, verstanden das die Städte noch nicht als ihre Aufgabe. Die erste deutsche Pferdetrambahn verband ab 1865 das Brandenburger Tor in Berlin mit der Gemeinde Charlottenburg; sie war privat betrieben. Noch 1902 gründeten Siemens und Deutsche Bank die Gesellschaft für Elektrische Hoch- und Untergrundbahnen in Berlin, bis 1913 war die Hälfte aller Straßenbahnen in Preußen in privater Hand.

Die Kommunalisierung des Stadtverkehrs setzte um die Jahrhundertwende und verstärkt nach dem Ersten Weltkrieg ein, also deutlich später als bei der Versorgung mit Gas oder Wasser . Sie führte vielerorts zu einer starken Konzentration bis hin zu Monopolbetrieben, an denen teilweise private Kapitalgeber beteiligt waren. Die urbanen Massenverkehrsmittel des 20. Jahrhunderts waren eigentlich immer defizitär, doch schon früh waren die Gemeinden bereit, die Verluste auch bei privaten Betreibern auszugleichen. Ein Trend zur Reprivatisierung ist seit 1990 zu beobachten. Wenn Kommunen und Landkreise Käufer für ihre Verkehrsbetriebe suchen, dann vor allem in der Hoffnung auf sinkende Kosten, bessere Leistung und am Ende auf eine Entlastung der Gemeindekasse. Private können den Verkehr in der Regel erfolgreicher betreiben, weil sie beweglicher sind und sich schneller am Markt orientieren können. Meist bringen sie Erfahrung aus der Branche ein. Private Anbieter sind nicht zuletzt deshalb im Vorteil, weil ihre Angestellten meist weniger verdienen als die Kollegen im öffentlichen Dienst. Im privaten Busgewerbe liegen die Tarifentgelte um rund 20 Prozent unter denen im öffentlichen Dienst. Großanbieter können zudem Material wie Busse und Straßenbahnen günstig einkaufen.

Die Finanznot der Kommunen hält an und damit die Investition privaten Kapitals in ÖPNV-Betriebe. Der mit Bussen, Straßenbahnen und U-Bahnen bediente Nahverkehr ist ein Markt mit einem Volumen von 13,5 Milliarden Euro, die Zahl privater Unternehmen ist bisher aber noch relativ gering. Fast drei Viertel der Unternehmen gehören nach wie vor der öffentlichen Hand, knapp 20 Prozent sind gemischtwirtschaftlich organisiert, acht Prozent rein privat. Unverändert erhalten auch die Privaten Zuschüsse aus öffentlichen Kassen, etwa um Sonderkonditionen im Berufs- und Schülerverkehr oder Verluste aus nicht rentabel zu betreibenden Strecken auszugleichen. Einer der größten, zumindest formal privaten Anbieter ist die DB Stadtverkehr GmbH, die jüngst 240 weitgehend standardisierte Busse bestellt hat. Sie betreibt 24 Busgesellschaften, dazu die S-Bahnen in Hamburg und Frankfurt. Die Tochter der Deutschen Bahn machte 2005 einen Umsatz von 1,8 Milliarden Euro. Privat im echten Sinn wird sie erst mit der Privatisierung des aktuell noch zu 100 Prozent in Staatsbesitz befindlichen Mutterkonzerns werden. Konkurrent Veolia ist in Deutschland (neben dem Schienenverkehr) mit zwei Dutzend Unternehmen im Nahverkehr tätig, die 2005 einen Umsatz von mehr als 100 Millionen Euro machten. Die Rhenus-Keolis GmbH & Co KG versorgt in Deutschland 18 Städte und Regionen mit ihren Bussen. Schwerpunkte liegen in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. Für 2006 wird ein Umsatz von 82 Millionen Euro angepeilt. So ganz privat ist indes auch sie nicht, gehört sie doch zum Verkehrskonzern SNCF, der mehrheitlich im Besitz des französischen Staates ist.

Lesen Sie mehr zur Privatisierungswelle in deutschen Städten und Gemeinden. Wie steht es um das Verhältnis von Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft bei der Wasserversorgung , beim Strom , den Krankenhäusern , beim Wohnraum und der Müllentsorgung ?