Polen Herrschaft der Zwillinge

Polen wird künftig von den Zwillingsbrüdern Kaczynski regiert. Die Hintergründe des Rücktritts des bisherigen Ministerpräsidenten Marcinkiewicz sind unklar.

Die Zwillingsbrüder Jaroslaw und Lech Kaczynski stehen künftig als Regierungschef und Staatsoberhaupt an der Spitze Polens. Durch den für Montag angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz wird der Platz für Jaroslaw Kaczynski als Partner von Staatspräsident Lech Kaczynski frei. Marcinkiewicz soll bei den Kommunalwahlen im Herbst als Spitzenkandidat um das Amt des Bürgermeisters von Warschau kämpfen.

»Es ist eine natürliche Situation, dass der Parteichef die Regierung führt«, sagte Jaroslaw Kaczynski, zugleich Vorsitzender der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), am Samstag vor Journalisten. Mit Lob und Komplimenten für Marcinkiewicz, dem er eine »große politische Zukunft« prophezeite, stellte er sich Spekulationen über Spannungen zwischen den beiden Politikern entgegen. Er dankte Marcinkiewicz, der mit seinem Rücktritt eine »schwierige Entscheidung« getroffen habe, für seine Arbeit und Loyalität. Jaroslaw Kaczynski hatte bisher noch nie ein Regierungsamt und auch keine internationale Erfahrung.

Marcinkiewicz äußerte sich zurückhaltend über die Veränderungen. »Die Situation in Polen hat dazu geführt, dass der Parteivorsitzende das Steuer ergreift«, sagte er. Er könne am Montag »mit gutem Gewissen« das Amt an der Spitze der Regierung übergeben. In der Politik komme es auf Teamarbeit an, betonte er. »Auf diese Weise müssen wir unsere Aufgaben erfüllen.« Die Entscheidung, für das Amt des Warschauer Bürgermeisters zu kandidieren, sei am Samstag gefallen. Am Freitagabend hatte das Führungsgremium der PiS bekannt gegeben, Marcinkiewicz werde zurücktreten.

Im polnischen Fernsehen widersprach Kaczynski Befürchtungen, der Rücktritt Marcinkiewiczs werde Unruhe an der Börse auslösen und zu einem Kurssturz des polnischen Zloty führen. Ein Ende der Regierungskoalition der PiS mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien zeichnet sich auch nach dem Wechsel an der Regierungsspitze nicht ab. Die PiS hat im Parlament keine Mehrheit.

Der Samoobrona-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Andrzej Lepper sagte am Samstag vor Journalisten, Marcinkiewicz sei »zum Rücktritt gezwungen« worden. Bereits am Mittwoch hätten Vertreter der PiS bei den Koalitionspartnern sondiert, wie diese zu einem Wechsel des Regierungschefs stehen. Zugleich betonte Lepper, die Koalition stehe unter einem Fragezeichen, falls Jaroslaw Kaczynski sich nicht dazu verpflichte, die bisherige Sozialpolitik fortzusetzen.

Noch einen Tag vor dem Rücktritt hatte sich Marcinkiewicz mit dem liberalen Oppositionsführer Donald Tusk getroffen, ohne die PiS- Führung darüber zu informieren. Lepper sprach von Unruhe in der Koalition über die »häufigen Kontakte« Marcinkiewiczs mit der Opposition. Marcinkiewicz hatte in der Vergangenheit eine Koalition mit Tusks Bürgerplattform angestrebt und auch nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen auf eine Zusammenarbeit gehofft.