Gesundheit Angst vor den Holländern

Der Pharmaversand DocMorris darf in Deutschland weiterhin eine Apotheke betreiben. Die Liberalisierung des Arzneimittelmarkts schreitet voran. Übernehmen bald große Ketten den Medikamentenverkauf?

„Ihre persönliche Apotheke mit Originalpräparaten zu international wettbewerbsfähigen Preisen.“ So stellt sich die niederländische Internetapotheke DocMorris auf ihrer Homepage ihren Kunden vor. Nachdem der Versandhandel in Deutschland bereits seit 2004 erlaubt ist, eröffnete DocMorris Anfang Juli erstmals eine Filiale auf deutschem Boden, in Saarbrücken.

Während die Verbraucherverbände und die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) sich über diesen Schritt freuen, klagten die Apothekerverbände gegen die Entscheidung des saarländischen Gesundheitsministers Josef Hecken (CDU), der die Niederlassung des niederländischen Konzerns in Deutschland zuließ. Hecken begründete seinen Entschluss mit dem europäischen Gebot des freien Binnenmarktes. „Es kann nicht sein, dass sich die Apotheker weiterhin gegen jeglichen Wettbewerb abschotten“, sagte Hecken. Er verwies bei seiner Argumentation auf eine Stellungnahme der Europäischen Kommission, die die „nationalen Vorschriften für Apotheken für unvereinbar mit dem Binnenmarkt“ hält. „Das deutsche Apothekenrecht ist ein Überbleibsel der alten Zunftordnung aus der Zeit von Wagners Meistersingern“, sagte Hecken.

Selbst die Grünen unterstützen Heckens Entscheidung. So sagte der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer: „Endlich traut sich jemand aus der Union, offenzulegen, wie teuer der Schutz von Apothekerprivilegien die Versicherten kommt." Das Bundesgesundheitsministerium hat in dem Streit bislang keine klare Stellung bezogen. Allerdings sagte eine Sprecherin, dass man sich bestimmt nicht gegen eine weitere Liberalisierung aussprechen werde, solange Qualität und Sicherheit gewährleistet seien.

Am Mittwoch traf das Landesgericht in Saarbrücken schließlich eine Entscheidung: DocMorris darf vorerst bleiben. Damit lehnten die Richter den Eilantrag einer ortsansässigen Apothekerin ab, die verlangt hatte, dass der Versandhändler sein Geschäft in Saarbrücken aufgeben müsse.

Der Entschluss des saarländischen Landgerichts stellt einen weiteren Erfolg für den DocMorris-Gründer Ralf Däinghaus dar. Seit langem ist er mit Prozessen beschäftigt, die sein Geschäftsmodell betreffen. Im Dezember 2003 gewann Däinghaus vor dem Europäischen Gerichtshof einen Streit mit dem Deutschen Apothekerverband (DAV). Damals ging es darum, ob DocMorris rezeptpflichtige Arzneien über das Internet vertreiben darf.

Durch den Kauf der Saarbrücker Apotheke erhofft sich DocMorris strategische Vorteile. Als niedergelassene Apotheke hat der Konzern beispielsweise Einfluss auf die Gestaltung der elektronischen Gesundheitskarte – ein Mitspracherecht, das den Versandapotheken verwehrt ist.

Mit DocMorris führt nun erstmals eine Kapitalgesellschaft eine Apotheke in Deutschland. Das war wegen des Apothekengesetzes bislang nur Apothekern vorbehalten. Däinghaus fand jedoch ein juristisches Schlupfloch: Aufgrund der Niederlassungsfreiheit in der Europäischen Union dürfen auch Ausländer in Deutschland Apotheken betreiben. Weil in den Niederlanden aber auch Kapitalgesellschaften Apotheken führen dürfen, müsse dies folgerichtig auch in Deutschland möglich sein. Schließlich gelte für den Konzern die Rechtsprechung des Heimatlandes, argumentierte Däinghaus erfolgreich.