Menschenrechte Ermittler im Niemandsland

Die mutmaßlichen CIA-Entführer des Deutschen Khaled El-Masri wurden enttarnt. Auch mithilfe eines kleinen globalen Netzwerks von Aktivisten, die gegen die amerikanischen Geistergefängnisse kämpfen.

Sie heißen Geistergefangene - und sie leben seit Jahren im rechtlichen Niemandsland. Manchmal tauchen Fotos dieser Vogelfreien auf. Dann sieht man sie mit verbundenen Augen oder Säcken auf dem Kopf. Man weiß mittlerweile aus Verhören mit FBI-Beamten, dass sie oft tagelang in unterkühlten oder stark überheizten Zellen leben mussten, dass sie sich vor Wahnsinn die Haare ausreißen oder von Verhörbeamten nächtelang mit Rap beschallt oder von Hunden angebellt werden. Nur ganz selten tauchen diese Ghost Detainees im wirklichen Leben wieder auf. Und dann erzählen sie, wie es ist, wenn man von der Wucht der Weltpolitik getroffen wird, weil man für einen Terroristen gehalten wurde.

Khalid El-Masri zum Beispiel. Der deutsche Automechaniker syrischer Abstammung stand eines Tages mit langen, verfilzten Haaren im kleinen Vorzimmer seines Anwaltes im bayrischen Städtchen Ulm und sagte: „Ich wurde von der CIA entführt, nach Afghanistan verschleppt, dort gefoltert und nach Monaten in einem albanischen Wald wieder ausgesetzt.“ Jetzt vermelden spanische Ermittler und die Rechercheure der ARD-Sendung Panorama , dass die Entführer, allesamt CIA-Mitarbeiter, identifiziert und per Haftbefehl gesucht werden. Einer der gesuchten: ein Agent mit dem fantasievollen Decknamen Kirk James Bird.

Der selbe Agent taucht – mit etwas verändertem Namen („Robert Kirkland“) – auch in den Akten italienischer Ermittlern auf. Die ermitteln momentan im Fall Abu Omar: Der ägyptische Imam wurde das letzte Mal in Mailand gesehen. In der Via Guerzoni zerrten Unbekannte den Islamisten am helllichten Tag in einen Lieferwagen – um ihn schließlich über die deutsche US-Militärbasis Ramstein nach Ägypten auszufliegen.

Verschwunden hingegen blieb Muhammad al-Zery aus Schweden. Vermummte US-Beamte schleiften den Ägypter am Stockholmer Flughafen auf die Toilette, zogen ihn dort nackt aus, packten ihn zuerst in Windelhosen und dann in einen orangen Overall. „Es machte nur schwipp und schwupp und schon war er weg“, gaben Stockholmer Polizisten, die all das untätig beobachtet hatten, später beeindruckt vor dem schwedischen Ombudsmann Mats Melin zu Protokoll.

El-Masri, al-Zeri, Abu Omar: Es sind sie nur drei von ein paar hundert „Geistergefangenen“, die in den letzten Jahren von Spezialtrupps der CIA auch auf europäischem Boden gefasst und dann an unbekannte Orte verschleppt wurden. Vor ein paar Jahren noch hätte man die Berichte über solche Verschleppungen wohl noch als verrückte Verschwörungstheorien abgetan. Heute ermitteln Staatsanwälte gegen CIA-Agenten, und der Europarat setzte den Sonderermittler Dick Marty ein, der nun Europas Regierungen zu Untersuchungen treibt. Was lange im Geheimen praktiziert und akzeptiert wurde, so scheint es, füllt nun endlich die Titelblätter der Zeitungen und die Plenarsäle der europäischen Parlamente. Wie die Washington Post vergangene Woche berichtete, schließen CIA-Agenten mittlerweile private Rechtsschutzversicherungen ab, weil sie Angst haben, bei einem möglichen Regierungswechsel fallen gelassen zu werden. George W. Bush war ja mit seinem Versuch, die Foltermethoden der CIA-Agenten nachträglich zu legalisieren, gescheitert. Ein Aufstand der Anständigen – auch bei den Republikanern – hat diesen Plan vereitelt.

Dass die CIA-Entführungen bekannt wurden, das ist auch das Verdienst von Menschenrechtsaktivisten, die in den letzten Jahren mit völlig neuen Methoden an den Toren dieser geheimen Black Holes hämmerten. Es waren nicht nur die großen globalen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch, American Civil Rights Union und Amnesty, die die Tore der Geistergefängnisse ein wenig öffnen konnten. Auch kleine, aber überaus aktive Menschenrechtsbüros und Anwaltskanzleien sammelten Beweis um Beweis, entwickelten neue Strategien – und brachten dabei Erstaunliches an die Öffentlichkeit. Bernhard Docke, ein Bremer Anwalt, fasste es so zusammen: „Ich musste alles vergessen, was ich über den Rechtsstaat und die Menschenrechte gelernt habe. Ich musste neue Wege beschreiten und weltweit Kontakte knüpfen, um weiter zu kommen.“ Docke vertritt Murat Kurnaz, einen Bremer Gastarbeitersohn, der fünf Jahre lang unschuldig in Guantanamo saß, ehe ihn die USA ihn vor Kurzem endlich freiließen.

Warum kommen diese Gefangenen nur so schwer zu ihren Rechten? Wieso hat es so lange gedauert, bis sich auch die großen Medienanstalten für ihre Schicksale interessierten? Und mit welchen Methoden müssen Menschenrechtsaktivisten heute arbeiten, um gehört zu werden?

Man könnte Adnan Siddiqui fragen. Der muslimische Arzt aus London versuchte die letzten Jahre, den „Geisterhäftlingen" ihre Gesichter zurückzugeben – im Internet. Nicht weil er sie pauschal für unschuldig hält, sondern weil er der Meinung ist, dass auch die schlimmsten Verdächtigen in den Genuss westlicher Grundwerte kommen sollten: faires Verfahren, eine öffentlich vorgetragene Anklage, das Recht auf angemessene Verteidigung und auf körperliche Unversehrtheit

Siddiquis beteuert, kein Islamist zu sein. Doch als er in London einen misshandelten Terrorverdächtigen untersuchte, erwachte in ihm das politische Engagement. Mit Fanatikern will er nichts zu tun haben, sagt der Mann. Seine einzige Waffe: das Internet, das Völkerrecht und vor allem US-amerikanische Bürgerrechte, die es ihm ermöglichen, in Gerichtsakten und Geheimdienstprotokolle Einsicht zu nehmen. Da solche Dokumente in Amerika elektronisch zugestellt werden, können sie ohne großen Aufwand per Mausklick um die ganze Welt gemailt oder zum Download auf Websites gestellt werden.

Auf Cageprisoners.com - einer Art Online-Selbsthilfegruppe - sammelt Adnan Siddiqui seit Jahren solche Akten, Fotos, Lebensgeschichten und Briefe der „Ghost Detainees“. Man kann dort nun die Porträts von Gefangenen sehen, ihre Briefe lesen oder in Post surfen, die Kinder an ihre verschleppten Väter schrieben (und die von US-Militärs zensiert wurden). Es gibt Links zu tausenden Seiten kafkaesk klingender Verhörprotokolle mit Terrorverdächtigen. Das Pentagon musste diese Akten aus Guantánamo kürzlich nach einer erfolgreichen Klage einer Menschenrechtsorganisation ins Internet stellen.

„Das Internet ermöglicht uns ohne großen finanziellen Aufwand, dem Verschwindenlassen von Terrorverdächtigen entgegenzutreten“, sagt Siddiqui. In den Siebzigern, als vor allem in Lateinamerika Menschen verschwanden, seien die weltweite Vernetzung und der Informationsaustausch von Menschenrechtsaktivisten viel schwieriger gewesen. Das Netz aber habe die Menschenrechtsarbeit schlicht „revolutioniert“.

Cageprisoners dokumentiert nicht nur die Fälle der Verschwundenen aus aller Welt. Die Organisation kümmert sich vor allem um jene Familien, die seit Jahren auf ein Lebenszeichen ihrer verschleppten Väter und Söhne warten, die irgendwo in Pakistan oder Afghanistan in den Wirren des Krieges verhaftet und in geheime Gefängnisse verschleppt wurden. Sie wollen endlich wissen, ob ihre Väter und Ehemänner tatsächlich Terroristen sind, wie das von US-Behörden unterstellt wird – oder ob sie nur verhaftet wurden, weil pakistanische oder afghanische Behörden wieder einmal amerikanisches Kopfgeld kassieren wollten. In einem eigenen Forum können sich Hinterbliebene über solche Fragen austauschen, Briefe veröffentlichen oder einfach nur Artikel zum Thema aus aller Welt lesen.

Websites wie cageprisoners.com stellen ein wenig Öffentlichkeit her, wo die US-Regierung Geheimhaltung wünscht. Tatsächlich konnte die Regierung jahrelang scheinbar ohne öffentliche Kontrolle die Bürgerrechte jener Menschen suspendieren, die sie für Terroristen hielt. Nach dem Schrecken des 11. September interessierten sich Medien nicht wirklich für Grundrechte mutmaßlicher Terroristen. Und auch umgekehrt trauten sich Hinterbliebene nicht an die Öffentlichkeit, weil sie Angst hatten, für Islamisten gehalten zu werden. „Viele dieser Familie“, sagt Siddiqui, „leben nun in wirtschaftlicher Not, denn die Männer waren die einzigen, die Geld nach Hause brachten“.

Mit wenig Aufwand große Aufmerksamkeit erzielen - das ist auch Morton Sklar gelungen. Er betreibt das kleine Büro der World Organisation of Human Rights in Washington. Auf den ersten Blick sieht auch Sklar nicht wie einer aus, der George W. Bush herausfordern könnte. Sklar trägt einen alternativen Strickpulli, sein graues Haar ist durcheinander gewirbelt, sein Bart wie bei einem Öko-Aktivisten zerzaust. Und dennoch feierte die Washington Post Sklar und sein aus Jura-Studenten bestehendes Team als große Helden im Kampf um die Bürgerrechte.

In Sklars Büro rief eine arabisch-stämmige Frau an und beschwerte sich. Sie habe die größten Anwaltskanzleien der Stadt kontaktiert, erzählte sie, doch niemand wolle ihr helfen. Zu kompliziert, zu brisant, zu aussichtslos sei ihr Fall. Seit Monaten schon wurde der Bruder der Frau, ein US-Amerikaner saudischer Abstammung, unter Terrorverdacht in einem Geistergefängnis in Saudi-Arabien festgehalten. Amerikaner hätten ihn dahin ausgeliefert, weil er angeblich einen Anschlag auf den US-Präsidenten geplant hätte. In Saudi-Arabien sollte der Mann nun ein wenig härter angefasst werden, als dies in den Vereinigten Staaten erlaubt wäre. Sklars Mitarbeiter zeigten Interesse.

Ein Amerikaner, von Amerikanern an saudische Behörden ausgeliefert - zwecks Folter? Für die jungen Juristen ins Sklars Straßenbüro war der Fall ein Fressen. Das Team verfügt zwar nur über rund 100.000 Euro im Jahr, ein Betrag, den die großen Anwaltskanzleien wohl an einem Tag verdienen, aber sie kannten all die Websites der kleinen Menschenrechtsorganisationen, die in den letzten Jahren so viel Aktenmaterial über das „Outsourcing von Folter“ ( The New Yorker ) zusammengetragen hatten. Und so recherchierten sie über die „extralegalen Auslieferungen“, sammelten vergleichbare Fälle, luden Akten herunter, stöberten in Fallsammlungen von Human Rights Watch und Amnesty International und sie gewannen den, wie die Washingon Post schrieb, „bahnbrechenden Menschenrechtsfall“. Wo der Rechtsstaat suspendiert wird, sagt Morton Sklar heute sichtlich stolz, muss man eben neue Wege finden, um zum Recht zu kommen.

Langsam entdecken nun auch die großen amerikanischen Anwaltskanzleien das Geschäft. Jedenfalls tummeln sich deren Verteter nun auch bei den Treffen der Menschenrechtsaktivisten – etwa vergangenen November in London. Joshua Colangelo-Bryan ist das genaue Gegenteil von Sklar. Er trägt Maßhemd, genagelte Schuhe, und ständig brummt der Blackberry in seiner Hand. Der kleine Computer ist seine Waffe im Kampf gegen die Geistergefangenen. Auf ihm hat Colangelo-Bryan Akten gespeichert, die er kürzlich aus Guantánamo herausklagte. Sein Mandant, ein Mann aus Bahrain, wollte sich im kubanischen US-Lager das Leben nehmen, weil er die jahrelange Isolationshaft nicht mehr ertrug. Er hing schon an der Decke, die Pulsadern aufgeschnitten, als ihn Wärter in letzter Sekunde retteten. Colangelo-Bryan verklagte die US-Regierung. Und diese übermittelte ihm eine Stellungnahme, die aus Kafkas Schloss stammen könnte. Der Gefangene, schreibt die US-Administration, sei doch gar nicht isoliert gewesen, da er ständig in Kontakt mit seinen Verhörbeamten gestanden habe. Mit ihnen habe er sogar „Western Food und Pizza“ gegessen.

„Solche Statements“, sagt Colangelo Bryan und mailt die Akte mit einem Tastendruck auf seinem Blackberry zu einem Journalisten in Bahrain, „sind vor allem für arabische Medien ein Fressen. Sie bringen die dortigen Regierungen, die oft mit den USA kooperieren, mit erstklassigem Recherchematerial unter enormen Druck. Das ist unsere einzige Chance, in solchen Fällen etwas zu erreichen. Denn auf dem normalen Rechtsweg sind wir chancenlos.“

Globale Akteneinsicht, penible Dokumentationen von Fällen, öffentliche Foren der Hinterbliebenen und vor allem exzellente und praktisch kostenlose internationale Vernetzung. Es sind vielleicht nur Nadelstiche, die kleine Menschenrechtsbüros und engagierte Aktivisten der Regierung in Washington versetzen. Doch sie schmerzen die US-Regierung. Denn sie schaffen etwas, das folterähnlichen Praktiken besonders abträglich ist: weltweite Öffentlichkeit.

Zum Thema
Der Fall El-Masri »
Eine Chronologie

Darf der US-Geheimdienst mutmaßliche Terroristen entführen? »
Michael Scheuer, ein Hauptverantwortlicher, gibt erstmals Antworten

Aktuelle Nachrichten aus aller Welt »

Analysen und Hintergründe »