Folter

klagt die USA und ihre Verbündeten an. Ist das was Besonderes?

Die Islamisten hören natürlich gerne das nun jede harte Verhörmethode gleich als Folter gilt. Der Gestapo oder Stasi Folterknecht wird auch erfreut zur Kenntnis nehmen, das man den Amerikanern nun genau das selbe vorwirft was man ihm vorgeworfen hat. Der Unterschied zwischen 4 Stunden Stehen und dem Zerquetschen von Gliedmaßen ist verschwunden.

Bezeichnend ist auch das die Tatsache, das Murat Kurnaz von Pakistanern als Al-Qaida Terrorist regelrecht verkauft worden ist, geflissentlich ignoriert wird. 3000 Dollar haben die Pakistaner für ihren angeblichen "Al-Qaida Mann" bekommen. Aber Pakistan ist eben ein islamisches Land, und da ist man heutzutage natürlich etwas vorsichtiger mit Vorwürfen.

Wer wagt schon zu fragen, was passiert wäre, wenn die Amerikaner die 3000 Dollar nicht gezahlt hätten und Murat Kurnaz in pakistanischem Gewahrsam geblieben wäre? J.S.

Ist der Anklage zu Trauen ? Ist wohl nur die eine Frage. Ist den Ländern und ihren Geheimdinsten zu trauen ? Die ja obwohl sie solchen Anklagen Wehement entgegensprechen niemanden in den Gefängnissen haben wollen der Dort nach den Rechten sieht und die Schritte die sei unternehmen mitkrotokolliert.
Wenn Sadam angeklagt wird das er WMD haben soll und er mit Kontrollen schon nicht beweisen kann das er keine hatte wie soll da ein normaler Mentsch gegen Verhör metoden klagen könnne wenn die Länder offen die Überwachung ausschliessen dürfen.

Wir erleben die Wiederauferstehun des Mittelalters, nicht nur mit dem jetzigen Papst, sondern auch mit der Folter.

Sie ist wieder "in", ein Mittel nicht nur gerne genutzt von Gewaltherrschern, sondern eine - laut verschiedenen demokratisch gewählter Regierungen (z.B. USA, Israel) eine notwendige Methode zum Schutz der Menschen, demokratisch legitimiert von eben jenen Menschen, die man vorgibt, dadurch zu schützen.

Nochmal langsam, da quälen und töten als gut definierte Menschen, autorisiert durch den Staat (also die Bürger), andere, als schlecht definierte Menschen, um Menschen, die als gut definiert sind, zu schützen?

Fragt sich, wer hier definiert, wer gut und wer schlecht ist.

Damit hat Deutschland schmerzvolle historische Erfahrung. Menschen jüdischen Glaubens, Kommunisten, Regimekritiker, behinderte Menschen wurden als "schlecht" definiert und für Folter und Tod freigegeben. Die Deutschen haben damals in überwältigender Mehrheit mitgemacht, ganz legal gemäss damals geltenden Gesetzen.

Die Beispiele kann man, traurigerweise, nahezu beliebig erweitern, auf viele Länder, Chile, Vietnam, China, Tschetschenien, die Region Darfur......und es gibt immer genug Profiteure, die mitmachen.

So funktioniert das mit der Folter. Ist sie einmal freigegeben, kann sie jeden treffen. Denn es ist nur eine Frage der Definition, wer schuldig oder schlecht ist. Und die Definition hängt davon ab, wer am längeren Hebel sitzt (z.B. welche Gruppe Macht kraft Amtes hat, welche Gruppe kraft Geldes hat, welche Gruppe Macht kraft riesiger Bevölkerungszahlen hat etc.).

Mag sich jeder überlegen, welche Definitionen von Gut und Böse es im Laufe der nahen, mittel- und langfristigen Zukunft noch geben könnte. Wenn es um die Ressourcen der Erde geht, Öl, Wasser; wenn es darum geht, dass die Gesellschaften in den Industrieländern immer mehr überaltern; wenn es darum geht, dass der Wohlstand eines Landes nicht mehr für alle reicht und eine neue Unterschicht definiert wird; wenn es darum geht, wer wo und wann eine Atombombe besitzen darf, usw.

Vielleicht trifft es auch dich einmal.

Oder würdest du unterschreiben, dass es 100% unmöglich ist, dass in den heutigen Atomstaaten auch einmal schlechte Menschen das Sagen haben könnten? Würdest du unterschreiben, dass Bush & nachfolgende, Musharraf & nachfolgende, Olmert & nachfolgende, Merkel & nachfolgende um nur einige Beispiele zu nennen, zu 100% immer nur zum Wohl ALLER Menschen entscheiden und niemals aus niedrigen Beweggründen handeln, wie z.B. das Wirtschaften in die eigene Lobby und eigene Tasche? Würdest du unterschreiben, dass du - im Gegensatz zu deinen Grosseltern im Dritten Reich - es gleich merken wirst, dass etwas grausames und unmenschliches geschieht, das sich gegen die Menschlickeit an sich richtet?

Nein?

Dann setze dich ein gegen Folter! Folter kennt keine moralischen Bedenken, sie erkennt ihre Opfer nicht. Es ist ihr egal, wer unter ihr leidet.

Die Empörung über gerade diesen Fall klingt IMHO ziemlich unecht.
Gab es keinen anderen Fall als ausgerechnet den Fall Kurnaz?

Ein Türke (nur per Studium in Deutschland) fliegt kurz nach dem Terroranschlag am 11.9.01, also während der Kriegsvorbereitungen, nach Afghanistan, um dort auf der Talibanseite gegen die USA zu kämpfen und wundert sich, dass er dort von den USA als Gegner festgenommen wird?
In der Haft zeigt er offen, dass er genau die Ideologie unterstützt (nicht nur als Bartträger), die Ursache des Terrors und des folgenden Krieges gegen die Talibanherrschaft in Afghanistan war, und:
er beklagt sich darüber, dass Deutschland wenig getan hat. Warum klagt er nicht die Türkei an? DIE wäre zuständig gewesen!

Noch Mal gefragt: Gab es keine anderen Fälle? Solche, die wirklich aus Versehen und unschuldig in Guantanamo waren?

Zum sensiblen Thema Folter:
Natürlich weiß ich auch, dass auch in Deutschland hinter den Kulissen (vereinzelte!!) Folterbereitschaft besteht - die Polizei besteht auch in Europa nicht nur aus Friedensengeln.
Die bestehenden Gesetze gegen Folter und die offene Diskussion hierüber sollte jedoch auch als Positivum gesehen werden. Und auch, dass der bei weitem größte Teil der Polizei Folter ablehnt - was bei Terror von Moslems ja auch immer wieder betont wird.

Was mir aufstößt, ist die einseitige Schuldzuweisung.
Wenn (wie beim letzten diskutierten Fall) ein brutaler Täter (Kindmörder) einen bis dato durchaus als friedlich bekannten Polizisten dazu bringt, Foltermethoden zu überlegen,
wird dieser Polizist entlassen. Das ist durchaus richtig.
Aber es darf nicht vergessen werden, dass der Mörder ja durchaus nicht nur Opfer war.

Auch hier im Fall Kurnaz ist das Opfer zumindest sehr daran mitbeteiligt, in Verdacht zu geraten.
Warum beklagt er sich jetzt als unschuldiges Opfer? So ganz unschuldig war er nun wirklich nicht!

Mal als Beispiel: Ich bin öfter in Afrika, in einem Staat, in dem in Gefängnissen (ich hoffe: selten) durchaus brutal gefoltert wird. Da muss ich selbst als friedlicher Tourist damit rechnen, unter falschem Verdacht gefoltert zu werden. Das ist mein Risiko dabei. Ich weiß auch, dass die BRD mir da nur recht wenig helfen wird - obwohl ich ja Bürger der BRD bin. Mein individuelles Schicksal ist gegenüber politischen Interessen eventuell unwichtig. Wie gesagt: Das Risiko kenne ich und bin trotzdem dort. Die Türkei ist sogar wichtigstes Reiseland der Deutschen.

Aber: Gefoltert wird überall auf der Welt. Mehr oder weniger. Das abzustreiten, wäre dämlich.
Über Folter in islamischen Staaten wird kaum noch geklagt, das ist "normal", ist "Kultur" ff.

Die ganze Aufregung hat also NUR den Grund, dass die USA, Europa ff offiziell die Folter ächten.

Liefe die Diskussion NUR darüber, dass die USA hier widersprüchlich agieren, dass das Gefängnis auf Guantanamo nicht hätte errichtet werden dürfen, wäre meine Position durchaus klar und eindeutig.

Aber ausgerechnet am Fall Kurnaz diese Diskussion aufzurollen, bringt zu viele Gegenreden.
Eigenverantwortlichkeit völlig abzulehnen,
sein Schicksal nur als gottgegeben zu betrachten und die Anderen nur als böse Täter zu sehen,
das ist islamisches Gedankengut - da ist "Kismet" ein Leitgedanke. Es fällt auf, dass hier ausgerechnet ein fundamentalistischer Moslem Verantwortlichkeit fordert, aber Eigenverantwortlichkeit ablehnt.
Dieses Denken sollte IMHO nicht auch in Europa Standard werden.

Noch Mal betont: Ich lehne selbstverständlich jede Art von Gewalt ab. Aber ich bin nicht so naiv, zu glauben, dass Gewaltfreiheit überleben kann, wenn 2/3 der Welt Gewalt als ganz normalen Bestandteil des Denkens+Handelns betrachtet.

Ich bin gern bereit, gegen Folter aufzutreten,
aber nicht, um eine Person zu entlasten, die selbst Mitglied einer gewaltbereiten Ideologie, sogar noch sehr stolz darauf ist.
Da habe ich die berechtigte Sorge, dass genau an diesem Fall Gründe FÜR Folter zementiert werden.

Murat Kurnaz stammt aus Deutschland , ist hier geboren und aufgewachsen, hat eine Ausbildung als Schiffsbauer absolviert und hatte gearbeitet und war hier verheiratet. Er war in keinem Kriegsgebiet sondern wurde in Pakistan kurzerhand der CIA übergeben und gefoltert und seiner Freiheit beraubt, auch unter Umständen von deutschen Sonderkräften.

Ihn trotz erwiesener Unschuld nicht freizulassen war Freiheitsberaubung, ein Kapitalverbrechen, beteiligt war ein derzeitiger Aussenminister.

Dass nun ein total überlasteter und überforderter Untersuchungsausschuss ohne Juristen diesse Sache untersuchen soll wirft die Frage ob wir noch einen Rechtsstaat leben und Gewaltenteilung haben, oder ein Gesinnungsrecht. Zumindest die Bundesanwaltschaft sollte selbständig bei Regierungskriminalität ermitteln müssen, aber diese Stelle wurde von Rot-Grün listigerweise klammheimlich vor dem Angriffskrieg gegen Serbien abgeschafft.

Was er für eine Religion oder Staatsbürgerschaft oder welcher Abstammung er hat ist doch gar nicht die Frage, denn hier zu unterscheiden ist eine Verhöhnung aller Rechtstaats und Verfassungsprinzipien und des Rechts insgesamt, es zeigt eine einen dem Rassismus und Antisemitismus vergleichbaren Kulturfaschismus in der Geisteshaltung der Entscheidungsträger. Es ist die Frage wohin diesse Staatsräson und solche Trends führen. Es gibt hier gar nichts zu beschönigen, solange die eingeweihten beteiligten Verantwortlichen der früheren und teilweise jetzigen höchsten Regierungsebene noch frei herumlaufen , oder zumindest nicht gegen sie juristisch korrekt mit dem notwendigen Nachdruck ermittelt wird wegen eines Kapitalverbrechens herschen hier rechtsfreie Räume die es in einem System das das Gewaltmonopol rechtmässig besitzt nicht geben kann und darf.

Was mit Kurnaz geschehen ist, ist unglaublich. Unsere Justiz muss den Sachverhalt aufklären und die Hintergründe aufarbeiten. Warum etwa hielt er sich zu dieser Zeit in Pakistan auf und warum geriet er überhaupt in Verdacht?

Unsere Gesellschaft ist auf dem Prüfstand und es wird deutlich, dass die Moslems in unserem Land oft pauschal verurteilt werden. Allerdings tun sie auch etwas für diesen Ruf, denn sie sympatisieren mit Islamisten und verachten die deutsche Kultur. Hier muss noch viel geschehen.

Übergangsweise müsste man über eine Einwanderungsquote für Muslime nachdenken, damit dieses ganze Durcheinander etwas mehr kontrolliert wird. Denn Kurnaz ist auch ein Opfer der missionarischen Islamistenstrategie, unsere Gesellschaft zu unterwandern. Unsere Gesellschaft muss fair reagieren - und den zukünftigen Konflikten mit den Islamisten deutlich etwas entgegensetzen.